Verfasst von Thomas Mitsch am Oktober 31, 2009
derStandard.at
Rechtmäßiger Präsident soll erst nach Wahl Ende November in Amt zurückkehren
Tegucigalpa – Nach dem umjubelten Durchbruch bei den Vermittlungsgesprächen in Honduras droht dem zerrissenen Land bereits die nächste Hängepartie. Nur wenige Stunden nach Bekanntgabe eines Kompromissvorschlags zur Lösung der politischen Krise erklärten die Putschisten, der gestürzte Staatschef Manuel Zelaya werde frühestens in einem Monat in den Präsidentenpalast zurückkehren dürfen.
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Verfasst von Thomas Mitsch am Oktober 31, 2009
DGB Fuldaer Erklärung
Im Oktober 2009 starb ein junger Mann aus der Region Fulda an den schweren Verletzungen, die er mehr als ein Jahr zuvor als Soldat in Afghanistan erlitten hatte. Wir sind bestürzt über die steigende Zahl der Opfer, die der Krieg in Afghanistan fordert. Junge Menschen werden in diesen Krieg geschickt, Töten und Sterben wird von den verantwortlichen Politikern billigend in Kauf genommen.
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Verfasst von Thomas Mitsch am Oktober 30, 2009
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Verfasst von Thomas Mitsch am Oktober 28, 2009
attac
ZEIT-Plagiat mit Medienprojektpreis prämiert
Das Redaktionsteam des ZEIT-Plagiats von Attac hat den renommierten Medienprojektpreis für Kritischen Journalismus der Otto-Brenner-Stiftung erhalten. Aktivistinnen und Aktivisten von Attac hatten im März dieses Jahres eine gefälschte Ausgabe der ZEIT erstellt und in mehr als 90 Städten verteilt. Zahlreiche, teilweise prominente Autorinnen und Autoren beschrieben in dieser Zukunftsausgabe, datiert auf den 1. Mai 2010, die erfreulichen Ergebnisse einer Krisenpolitik, wie sie wir uns wünschen. In der Öffentlichkeit und den Medien fand die Attac-ZEIT enormen Anklang. Die Jury der Otto-Brenner-Stiftung würdigte ausdrücklich die „überzeugende politische Botschaft“.
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Verfasst von Thomas Mitsch am Oktober 27, 2009
Informationsstelle Militarisierung IMI/e.V.
Der Krieg in Afghanistan eskaliert weiter. Ein Grund hierfür liegt im immer aggressiveren Vorgehen der NATO, aber auch der Europäischen Union und Deutschlands. Spätestens Ende November oder Anfang Dezember wird die Debatte um die Verlängerung und Vergrößerung des Bundeswehrengagements beginnen. Um die Kritik an dem Einsatz mit Informationen zu unterlegen, hat die IMI in Zusammenarbeit mit der EU-Abgeordneten Sabine Lösing eine Broschüre zum Thema erarbeitet, die sich ausführlich mit den
verschiedenen Facetten des Krieges beschäftigt:
„Im Windschatten der NATO: Die Europäische Union und der Krieg in
Afghanistan“
Die Broschüre kann hier heruntergeladen werden:
http://imi-online.de/download/Afghanistanbroschuere-Web.pdf
Die Kooperation ermöglicht es uns außerdem auch, die Broschüre kostenlos
- gerne auch in größeren Stückzahlen – zu versenden.
Bestellungen bitte an: sabine.loesing@europarl.europa.eu
Ein kleiner Teil der Broschüre wurde auch als Artikel in der Jungen Welt
veröffentlicht:
IMI-Analyse 2009/043 – in: Junge Welt, 23.10.2009
Gewalt in Permanenz
Die EU und die »Afghanisierung« des Krieges
http://www.imi-online.de/2009.php?id=2034
23.10.2009, Sabine Lösing / Jürgen Wagner
Veröffentlicht in AUSDRUCK - Das IMI-Magazin | Verschlagwortet mit : Afghanistan, Krieg, IMI, Nato, Deutschland, Jürgen Wagner, Sabine Lösing, Europäischen Union, Bundeswehrengagement | Kommentar schreiben »
Verfasst von Thomas Mitsch am Oktober 27, 2009
Die Linke. im Bundestag
Katja Kipping
27.10.2009 – Pressemitteilung – Katja Kipping
Erfolg gegen Sanktionspraxis der Bundesagentur für Arbeit ist ermutigend
„Der Erfolg des Bündnisses für ein Sanktionsmoratorium gegen die Sanktionspraxis der Bundesagentur für Arbeit ermutigt uns im Kampf für die Abschaffung des Sanktionsparagrafen 31 und der gesamten Sanktionspraxis bei Hartz IV“, so Katja Kipping zum Ergebnis der Nachfrage des Bündnisses, nachdem die Bundesagentur eingestehen musste, dass eigene Weisungen gegen die Verhängung von Sanktionen bei Verweigerung einer Eingliederungsvereinbarung bei Hartz IV nicht befolgt wurden.
Veröffentlicht in Statements | Verschlagwortet mit : Bundesagentur für Arbeit, Die Linke., Eingliederungsvereinbarung, Hartz IV, Katja Kipping, Sanktionsparagraf 31, Sanktionspraxis | Kommentar schreiben »
Verfasst von Thomas Mitsch am Oktober 24, 2009
Wolfgang Gehrke
Die Linke. im Bundestag
23.10.2009 – Pressemitteilung – Wolfgang Gehrcke
Abzug aus Afghanistan statt weiterer Truppen
„Tricksen, Täuschen, Tarnen. Der deutsche Verteidigungsminister Franz-Josef Jung taktiert weiter. Er will die Obergrenze der in Afghanistan eingesetzten deutschen Soldaten vorerst zwar nicht erhöhen, stellt dies aber den USA nach der Internationalen Afghanistan-Konferenz im Frühjahr 2010 in Aussicht“, so Wolfgang Gehrcke anlässlich der NATO-Beratungen über Truppenverstärkungen in Afghanistan.
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Verfasst von Thomas Mitsch am Oktober 23, 2009
Die Linke. im Bundestag
Martina Bunge
23.10.2009 – Pressemitteilung – Martina Bunge
Kopfpauschale löst solidarisches Gesundheitssystem ab
„Schwarz-Gelb geht es nicht um die umfassende gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung, sondern um die Auflösung der Solidarität“, kritisiert Martina Bunge die Einigung von Union und FDP in der Gesundheitspolitik. „Die Einführung einer Kopfpauschale bedeutet im Klartext: Die Arbeitgeber werden entlastet, Geringverdiener werden von selbstbewussten Versicherten zu Bittstellern beim Staat.“
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Verfasst von Thomas Mitsch am Oktober 22, 2009
foodwatch
Dänemark macht es vor: Mit Hilfe von Smiley-Symbolen werden die Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen veröffentlicht, direkt im Restaurant oder Geschäft. Fordern Sie Politiker und Verbände auf, das Smiley-System auch in Deutschland einzuführen. Mit der Geheimniskrämerei muss Schluss sein!
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Verfasst von Thomas Mitsch am Oktober 21, 2009
Klaus Ernst
Die Linke. im Bundestag
21.10.2009 – Pressemitteilung – Klaus Ernst
Koalition kündigt Pflege-Solidarpakt auf
„Mit ihren Plänen zur Reform der Pflegeversicherung kündigen Merkel & Co. den Solidarpakt endgültig auf“, so Klaus Ernst zu den neuesten sozialpolitischen Überlegungen von Union und FDP. Die künftige Regierung erledige Auftragsarbeit für die Wirtschaftsverbände. Ernst: „Mehr Netto vom Brutto – das gilt bei Schwarz-Gelb offenbar nur für Unternehmer. Die Beschäftigten zahlen die Zeche für diesen Wahlbetrug – in monatlichen Raten.“
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