Verfasst von Thomas Mitsch am November 21, 2009
Die Linke. im Bundestag
Nicole Gohlke
Pressemitteilung
20.11.2009 – Nicole Gohlke
BAföG – Protest zeigt Wirkung
„Die Proteste der letzten Tage und Wochen haben Wirkung gezeigt“, so Nicole Gohlke anlässlich der Ankündigung aus dem Bildungsministerium, das BAföG ab 1. Oktober 2010 zu erhöhen. Die hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
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Verfasst von Thomas Mitsch am November 12, 2009
Anfang November veröffentlichte das BMI den dritten Sponsoringbericht. Nur in wenigen Medien wurde darüber bisher berichtet, so etwa im Hamburger Abendblatt. Doch ein näherer Blick auf den Bericht lohnt sich. Insgesamt werden Sponsoringleistungen von knapp 78 Millionen Euro für die Jahre 2007 und 2008 an die Bundesverwaltung ausgewiesen.
mehr bei LobbyControl
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Verfasst von Thomas Mitsch am November 12, 2009
Friedensnetz Baden-Württemberg
soeben ist die neue Ausgabe 77/2009 der Friedensblätter des Friedensnetzes Baden-Württemberg erschienen
Veröffentlicht in Friedensblätter | Verschlagwortet mit : Abstimmungsaktion, Afghanistan, Aufruf, Bundeswehr, Claudia Haydt, Das erpresste „Ja“, Demonstration, EU-Militärpolitik, Friedensnetz Baden-Württemberg, Helmut Woda, Malalai Joya, Mandatsverlängerung, Nato, Obama, Ottfried Nassauer, Peter Strutynski, Raketenabwehr | Kommentar schreiben »
Verfasst von Thomas Mitsch am November 11, 2009
Die Linke. im Bundestag
Wolfgang Gehrke
11.11.2009 – Pressemitteilung – Wolfgang Gehrcke
Afghanistan-Konzept zu Guttenbergs ist ebenso klar wie dürftig
„Die neue Afghanistanstrategie des Verteidigungsministers Karl-Theodor von und zu Guttenberg ist ebenso klar wie dürftig: Der Krieg kann künftig Krieg genannt werden. Über Exit darf geredet, aber nicht verhandelt werden“, so Wolfgang Gehrcke zu den aktuellen Äußerungen des Verteidigungsministers zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan.
Veröffentlicht in Statements | Verschlagwortet mit : Afghanistan, Bundeswehreinsatz, Die Linke., Karl-Theodor von und zu Guttenberg, Krieg, Verteidigungsminister, Wolfgang Gehrcke | Kommentar schreiben »
Verfasst von Thomas Mitsch am November 10, 2009
Werner Birkwald
Die Linke. im Bundestag
10.11.2009 – Pressemitteilung – Matthias W. Birkwald
Nettorenten verlieren beständig an Wert
„Die Rentengarantie verhindert lediglich, dass die Rente sinkt, wenn die Löhne sinken. Das strukturelle Problem der verkorksten Rentenpolitik ist jedoch der beständige Wertverlust der Nettorenten“, kommentiert der Renten-Experte der Fraktion DIE LINKE, Matthias W. Birkwald, die neuesten Daten der Deutschen Rentenversicherung, nach denen in den nächsten Jahren keine Rentenerhöhungen zu erwarten sind.
Veröffentlicht in Statements | Verschlagwortet mit : Deutsche Rentenversicherung, Die Linke., Fraktion DIE LINKE, Nettorenten, Renten-Experte, Rentenerhöhung, Rentenpolitik, Werner Birkwald | Kommentar schreiben »
Verfasst von Thomas Mitsch am November 9, 2009
Die Linke.
BAG betrieb&gewerkschaft
Hände weg von unserer Bahn!
Keine Filetierung und Privatisierung der Deutschen Bahn AG!
Die AG B&G setzt sich mit aller Kraft gegen jede Form von Privatisierung und Zerschlagung der Deutschen Bahn AG ein. Wir fordern die Partei DIE LINKE. auf, sich hierzu gemeinsam mit EisenbahnerInnen, Gewerkschaften und PrivatisierungsgegnerInnen im Bündnis „Bahn für Alle“ auf allen Ebenen zu positionieren und im Widerstand gegen den drohenden Ausverkauf der Bahn für die folgenden Forderungen und Ziele zu engagieren:
Veröffentlicht in Aufrufe | Verschlagwortet mit : Bahn, Bahn für Alle, Deutschen Bahn AG, Die Linke., EisenbahnerInnen, Gewerkschaften, Privatisierung, PrivatisierungsgegnerInnen, Resolutiop | Kommentar schreiben »
Verfasst von Thomas Mitsch am November 8, 2009
Die Linke. im Bundestag
Paul Schäfer
Pressemitteilung
06.11.2009 – Paul Schäfer
Falsche Konsequenzen aus NATO-Bericht zu Luftangriff in Afghanistan
„Das Verteidigungsministerium zieht die falschen Konsequenzen aus den Untersuchungen der NATO über den Luftangriff vom 4. September. Es besteht vor allem die Gefahr, dass der Tod von mehr als 100 Menschen, darunter eine unbekannte Zahl von Zivilisten, dafür missbraucht wird, die Öffentlichkeit auf die unausweichlichen Folgen eines sich verschärfenden Krieges einzustimmen“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Stellungnahme von Verteidigungsminister Guttenberg zum Bericht der NATO.
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Verfasst von Thomas Mitsch am November 8, 2009
Die Linke. im Bundestag
Paul Schäfer
07.11.2009 – Pressemitteilung – Paul Schäfer
Keine Wiedereinführung der Militärgerichtshöfe
Nach dem Grundgesetz stellt der Bund Streitkräfte zur Verteidigung auf. Dass diese unter fadenscheinigsten Begründungen weltweit zur Sicherung von Rohstoffen und Handelsrouten eingesetzt werden, ist schlimm genug; dass dieser Zustand aber durch eine eigene Gerichtsbarkeit auf Dauer festgeschrieben werden soll, ist unerträglich.
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Verfasst von Thomas Mitsch am November 3, 2009
Die Linke. im Bundestag
Paul Schäfer
„Der NATO-Bericht zum Bombardement von Kundus taugt nicht zur Entlastung von Bundesregierung und Bundeswehr. Dass Verteidigungsminister zu Guttenberg sich um eine Stellungnahme dazu drückt, ist nachvollziehbar, aber nicht akzeptabel“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, das Schweigen der Bundesregierung zum Angriff auf zwei Tanklaster und eine Zivilistengruppe in Afghanistan. die ganze Pressemitteilung
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Verfasst von Thomas Mitsch am November 2, 2009
Inge Höger
Die Linke. im Bundestag
02.11.2009 – Pressemitteilung – Inge Höger
Demokratie kommt nicht aus den Gewehrläufen„
Nun hat sich das Projekt der Demokratisierung Afghanistans unter Gewehrläufen endgültig als Farce entpuppt. Die Bundesregierung und die NATO stehen bezüglich ihrer politischen Begründung für den Krieg in Afghanistan vor einem gigantischen Trümmerhaufen“, kommentiert Inge Höger die Entscheidung der afghanischen Wahlkommission, die Stichwahl abzusagen und Hamid Karsai zum Präsidenten zu erklären.
Veröffentlicht in Statements | Verschlagwortet mit : Afghanistan, Bundesregierung, Die Linke., Hamid Karsai, Inge Höger, Krieg, Nato, Präsident, Stichwahl, Wahlkommission | Kommentar schreiben »
