IMI-Standpunkt 2009/053

Informationsstelle Militarisierung IMI/e.V.

IMI-Standpunkt 2009/053

SPIRI: Wieder Steigerung bei Rüstungsexporten

Im Mai 2009 veröffentlichte das Stockholmer Institut für Internationale Friedensforschung (SPIRI) eine Analyse, die besagt, dass Deutschland mit 10 Prozent seinen dritten Platz in der Liste der größten weltweiten Waffenexporteure verteidigte. Weiterhin führt die USA mit 31 Prozent, gefolgt von Russland mit 25 Prozent die Liste von Exporten von Rüstungsgütern an.

der ganze IMI-Standpunkt 2009/053

Afghanistan – Das Drama in Zahlen

Informationsstelle Militarisierung/ IMIe.V.

Anlässlich der aktuellen Eskalation in Afghanistan und der weiterhin politisch verblendeten Debatte in der Öffentlichkeit, hat die Informationsstelle Militarisierung die wichtigsten Daten und Fakten zum internationalen und deutschen Engagement, zu den Kosten und den Opfern sowie zur sozioökonomischen Lage vor Ort zusammengetragen und grafisch aufbereitet. Das Factsheet soll allen helfen, welche diese Zahlen und Fakten verwenden möchten, um für einen möglichst schnellen Rückzug der Bundeswehr und der anderen Besatzungstruppen und damit für ein Ende des Krieges in Afghanistan einzutreten.

hier das komplette Factsheet

Militärmacht EUropa: Eine Zwischenbilanz

Militärmacht EUropa: Eine Zwischenbilanz

Soeben ist die Broschüre „Militärmacht EUropa: Eine Zwischenbilanz“ erschienen, die von IMI-Vorstand Tobias Pflüger und dem IMI-Büro in Tübingen erstellt wurde. In der 64seitigen Broschüre sind zahlreiche
Texte enthalten, die im letzten Jahr vor allem im IMI-Magazin AUSDRUCK erschienen sind und einen umfassenden Überblick zum Stand der Militarisierung der Europäischen Union bieten sollen.

Die Broschüre kann kostenlos (gern auch in größerer Stückzahl zur Verwendung auf Infoständen, etc.) unter folgender Adresse bezogen werden: eu-broschueren-bestellung@gmx.de
Sie kann auch komplett hier heruntergeladen werden: http://www.imi-online.de/download/bilanz2009-web.pdf

INHALT
GRUNDLAGEN UND STRATEGIEN:

– Tobias Pflüger:
Empire Europa: Das militärische Fundament der Wirtschaftsmacht EU

– Jürgen Wagner:
Lissabon-Vertrag hin oder her — das militärische Kerneuropa soll kommen!

– Tobias Pflüger:
Transatlantisches Kriegsbündnis – Militaristische Zweckallianz:
Die Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen NATO und EU

– Christoph Marischka:
Frontex: Im Netz des EU-Sicherheitssektors

– Malte Lühmann:
Aus dem All in alle Welt. Weltraumpolitik für die Militärmacht Europa

– Tobias Pflüger:
Verquastete Weltbilder und EU-Militarisierungskataloge

DIE EU IM EINSATZ:

– Claudia Haydt:
Kanonenboote und Piraten: Die EU am Horn von Afrika

– Christoph Marischka:
Piraten oder Flüchtlinge. Wen jagt die internationale Gemeinschaft im Golf von Aden?

– Jürgen Wagner:
Gas-OPEC und Afrikanische Nabucco

– Tobias Pflüger:
Die ESVP-Mission in Georgien: „Vom Wasserträger zum Führungsspieler“
oder der Krieg in Georgien als Geburtsstunde des neuen Imperiums EU?

– Christoph Marischka:
Tschad: Die EUFOR als Brandbeschleuniger

– Jürgen Wagner:
Risiken und Nebenwirkungen: Neoliberaler Kolonialismus und
NATO/EU-Aufstandsbekämpfung im Kosovo

NACHWORT

– Tobias Pflüger
Militarismus und Antimilitarismus — immer zuerst gegen die eigene
Regierung!

Die Nato in Afrika

Mit dem Ende des Kalten Krieges verlor Afrika in der Wahrnehmung des Westens zunächst an strategischer Bedeutung. Insbesondere aber seit den Terroranschlägen des 11. September 2001 gelten v.a. die Länder in Nordafrika als potenzielles Rückzugs- und Rekrutierungsgebiet für islamische Terroristen. So genannte „Scheiternde Staaten“, von denen viele in Afrika liegen, gelten jedoch mittlerweile auch als Quelle allerlei anderer Bedrohungen – von Migration über Krankheiten bis hin zur Verbreitung von Massenvernichtungswaffen.

Die Nato in Afrika ist als IMI-Standpunkt 2009/010 erschienen

„Kein Frieden mit der NATO – Die NATO als Waffe des Westens“

Anlässlich des NATO-Jubiläumsgipfels im April 2009 in Baden-Baden, Kehl und Straßburg hat sich die Informationsstelle Militarisierung bereits im Vorfeld ihres letzten Kongresses im November intensiv mit der NATO auseinandergesetzt. Die dort gehaltenen Referate sollten wie jedes Jahr auch schriftlich in einer Dokumentation veröffentlicht werden. Angesichts der Bedeutung des NATO-Gipfels und der soeben erneuerten „transatlantischen Partnerschaft“ haben wir uns allerdings bemüht, weitere Beiträge zu Geschichte, Gegenwart und Zukunft der NATO, zu ihren Einsätzen und Strategien sowie den Einrichtungen des Kriegsbündnisses in Deutschland zu erstellen.

Nato Broschüre

In Kooperation mit der DFG-VK ist es uns so gelungen, eine ausführliche Broschüre zu erstellen, die im Rahmen der Mobilisierung gegen den NATO-Geburtstag und darüber hinaus ein hilfreiches Werkzeug für diejenigen darstellen sollte, die Kritik an dem Bündnis üben wollen. Denn die NATO bedeutet Krieg und deshalb gehört sie aufgelöst!

Die Broschüre umfasst 72 Seiten und kostet 2,- Euro (zzgl. Porto). Sie kann (gerne auch in großer Stückzahl) bei der Informationsstelle Militarisierung bestellt werden. Wie alle IMI-Publikationen steht sie auch kostenlos für den Download zur Verfügung:
http://imi-online.de/download/webversion-imi-nato.pdf

Aus dem Inhalt:
I. GRUNDLAGEN UND STRATEGIEN

Tobias Pflüger:
Die Waffe des Westens: Strukturen und Strategien der NATO in einer brüchig werdenden Weltordnung
Claudia Haydt:
Kanonenboote und Piraten: NATO, EU und die Kontrolle der Meere
Joachim Guilliard:
Die NATO 1949-91: Kurze Bilanz einer kriegerischen Geschichte
Christoph Marischka:
Weltherrschaft durch die Kontrolle von Strömen – Die Rolle der NATO bei der Militarisierung der Migration
Arno Neuber:
Schild und Schwert – Aggressive Atompolitik und Raketenabwehr der NATO
Jürgen Wagner:
Globale NATO – Ersatz UNO mit der Lizenz zum Töten
Christoph Marischka:
Wie Ban Ki-moon die UN der NATO unterwarf

II. DIE NATO ALS GLOBALER KRIEGSAKTEUR

Jürgen Wagner:
Der NATO-Krieg in Afghanistan – Prototyp für Neoliberales Nation Building und zivil-militärische Aufstandsbekämpfung
Joachim Guilliard:
Die NATO im Irak
Christoph Marischka:
Die Erneuerung der NATO auf dem Balkan
Thomas Mitsch:
Die NATO in Afrika
Martin Hantke:
Imperiale Geopolitik – Ukraine, Georgien und der Neue Kalte Krieg zwischen der NATO und Russland

III. LOKALE EINRICHTUNGEN FÜR GLOBALE KRIEGE

Jürgen Wagner:
Das EUCOM in Stuttgart-Vaihingen – Multifunktionaler Kriegsstützpunkt
Franz Iberl:
Marshall-Center & NATO-Schule – Die NATO in den bayerischen Bergen
Tobias Pflüger:
Die Deutsch-französische Brigade in Müllheim
Michael Schulze von Glaßer:
Münster – Kriegsführung aus der Provinz
Jens Rüggeberg:
NATO-Pipeline … in Bodelshausen und anderswo
Tobias Pflüger:
Geilenkirchen – Mit AWACS gegen das Grundgesetz
Christoph Marischka:
Das Militärdrehkreuz Halle/Leipzig

Stoppt Krieg und Massaker in Gaza!

Mehr als 340 Tote in und etwa 1400 verwundete und verstümmelte Menschen, sowie zahlreiche zerstörte Gebäude und Infrastruktur, das ist die Bilanz von drei Tagen Luftkrieg der israelischen Armee gegen Ziele im dicht bevölkerten Gazastreifen. Wieder einmal wird ein Krieg mit „Vergeltung“ gerechtfertigt. Die israelische Armee und Regierung geben vor, mit ihrem brutalen Vorgehen die Hamas schwächen und Angriffe mit Raketen aus dem Gazastreifen auf israelisches Territorium stoppen zu wollen. Das Vorgehen ist völlig unverhältnismäßig, zudem muss bezweifelt werden, ob der Kampf gegen asymmetrische Bedrohungen mit militärischen Mitteln überhaupt möglich ist: „Am Tag nach dem Krieg werden wir vor den gleichen Problemen stehen wie heute, zusätzlich werden wir jedoch mit zahlreichen trauernden Familien, verkrüppelten Menschen, sowie Bergen von Schutt und Zerstörung konfrontiert sein“, so äußerte sich Adam Keller, der Sprecher der israelischen Friedensorganisation Gush-Shalom, wenige Stunden nach den ersten Bombardements der israelischen Luftwaffe auf Gaza.

den ganzen Artikel als IMI Standpunkt

Raus aus Afghanistan: Chronik einer angekündigten Niederlage

IMI-Analyse 2008/030 – in: Junge Welt, 20.09.2008
Militärisch hat die NATO den Krieg um Afghanistan längst verloren. Immer mehr Soldaten bringen dem Land immer weniger Sicherheit. Mehr als 70000 Soldaten der Koalitionstruppen haben außerhalb ihrer Militärbasen nur sehr punktuell so etwas wie Bewegungsfreiheit, und die Zahl der »Sicherheitszwischenfälle« nimmt kontinuierlich zu. Das politische Eingeständnis dieser Niederlage wird jedoch durch immer härtere Militärschläge und durch den massiven Ausbau der Truppenpräsenz möglichst lange hinausgeschoben. Die Frage, die sich heute stellt, ist nicht, ob es einen militärischen Sieg geben kann, sondern wie viele Zehntausende zusätzliche Soldaten noch in das Land am Hindukusch geschickt werden, wie viele Milliarden an Steuergeldern für diesen Krieg noch ausgegeben werden und, vor allem, wie viele Zivilisten mit ihrem Leben für die rücksichtslose Machtpolitik der NATO-Staaten zahlen müssen, bis die NATO-Führung ihre Niederlage endlich eingesteht.
Die gesamte Analyse

„Alles wieder offen“: Georgienkrieg und imperiale Geopolitik

 

1. Einleitung

 

Die Westberliner Avantgardeband „Einstürzende Neubauten“ brachte Ende 2007 ihre neue CD „Alles wieder offen“ mit dem Titelsong „Nagorny Karabach“ heraus.[1] Damit war sie erneut dem Weltgeist vorangeeilt: Zwar zählt die sowohl von Aserbaidschan als auch von Armenien beanspruchte Enklave seit Langem zu einem zentralen Konfliktherd im Kaukasus. Mit dem Angriff georgischer Truppen im Südkaukasus auf die südossetische Hauptstadt sowie auf russische „peacekeeping“-Truppen haben die dortigen Konflikte nun jedoch eine grundlegend neue Qualität angenommen, sie sind der Beginn einer neuen Zeitrechnung. Ein Kalter Krieg zwischen Russland und dem Westen ist seit dem 8. August Wirklichkeit. Alles ist wieder offen.

die komplette Studie

Das SIPRI-Jahrbuch 2008 über Rüstung und internationale Rüstungsexporte

Die Geschäfte laufen gut

Das Stockholmer Institut zur Internationalen Friedensforschung (SPIRI) hat Anfang August sein Jahrbuch 2008 vorgestellt. Eine Zusammenfassung kann Im Internet heruntergeladen werden: http://yearbook2008.sipri.org/files/SIPRIYB08summary.pdf

Die Geschäfte laufen gut

Das Stockholmer Friedensinstitut ermittelte die größten Waffenexporteure der Welt. Der von den USA ausgerufene „Krieg gegen den Terror“ hat die weltweiten Rüstungsausgaben auf neue Rekordhöhen getrieben. Wie das SIPRI feststellte, wurden 2007 umgerechnet 1,3 Billionen US$ und damit pro Kopf der Weltbevölkerung 202 US$ für militärische Zwecke ausgegeben, davon 1,04 Billionen US$ von den wohlhabendsten Nationen. In den vergangenen zehn Jahren sind die Militärhaushalte damit weltweit um 45 Prozent gestiegen.

SPIRI Jahrbuch 2008  Dieser Artikel ist als IMI Standpunkt 2008/049 erschienen

 

 

Das französische Verteidigungsweißbuch 2008

Großer Krieg in naher Zukunft?

(von Thomas Mitsch)

 

Am 16. Juni 2008 legte Frankreich nach 1972 und 1994 mit seinem dritten Verteidigungsweißbuch einen umfangreichen Militarisierungskatalog vor. Es schlägt eine Umstrukturierung des französischen Militärs vor, um künftig besser für Kriegseinsätze – u.a. zur Rohstoffsicherung – gerüstet zu sein…

Analyse_Franzoesisches_Weissbuch.pdf

(Thomas Mitsch ist Beirat der Informationsstelle Militarisierung IMI e.V.)