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Archive for Februar 2008

Interview mit Malalai Joya

Posted by Thomas Mitsch - Februar 21, 2008

 

Thomas Mitsch, Malalai Joya

Thomas Mitsch, Malalai Joya

 

Die afghanische Parlamentarierin Malalai Joya machte nach der Verleihung des Menschenrechtspreises durch Cinema for Peace, eine Städtetournee auf Einladung der Linksfraktion im Bundestag. Auch in Stuttgart machte Joya, in Begleitung der Bundestagsabgeordneten Heike Hänsel, einen Stopp. 

Interview mit Malalai_Joya

Das Interview wurde von Thomas Mitsch am 19. Februar 2008 in Stuttgart geführt. Malalai Joya erhielt unter anderem den International Woman of the Year Price 2004, der Provinz Valle d`Aosta in Italien und den Women of Peace Award 2006 der Womens Peacepower Foundation.

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Rede von Tobias Pflüger (MdEP) im Workshop des Unterausschusses Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlamentes „The impact of the Lisbon Treaty on ESDP“

Posted by Thomas Mitsch - Februar 15, 2008

Die Linke. im Europäischen Parlament

Die Linke. im Europäischen Parlament

Veränderungen im Militärbereich essentiell im Lissabonner Vertrag 

 

von Tobias Pflüger (MdEP, Die Linke, GUE/NGL)

 

Beitrag im Workshop des Unterausschusses Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlamentes „The impact of the Lisbon Treaty on ESDP“ am Montag 11.02.2008

 

Ich bin froh, dass wir uns schlussendlich gemeinsam entschieden haben, diesen Workshop öffentlich tagen zu lassen. Der umfangreiche Besuch bestätigt, dass die Anregung dazu von uns richtig war. 

die komplette Rede

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Münchener Sicherheitskonferenz 2008 und die Bundeswehr

Posted by Thomas Mitsch - Februar 11, 2008

Infomationsstelle Militarisierung

Infomationsstelle Militarisierung

 

Die Bundesregierung plant offenbar eine Truppenaufstockung in Afghanistan und eine zeitliche Streckung des Einsatz-Mandats. Das wurde am Rande der Münchener Sicherheitskonferenz bekannt. Es ist nicht hinnehmbar, wenn über die deutsche Außenpolitik auf einer privaten Sicherheitskonferenz in München verhandelt wird und nicht im Bundestag.

Es gibt auch keinen sachlichen Grund, der für eine Aufstockung des Bundeswehr-Kontingents spricht, wohl aber viele Gründe, für deren Rückzug. Schon jetzt dauert der Afghanistan-Einsatz 8 Jahre. Umso weniger darf das jeweilige Mandat von 12 auf 18 Monate verlängert werden. Entweder ist die Sicherheitskonferenz eine Katastrophe oder Bayern ist Ausland
Zur Absicherung der Münchener Sicherheitskonferenz wurden laut Bundesregierung ca. 420 Angehörige der Bundeswehr eingesetzt. Laut Artikel 35 Grundgesetz darf die Bundeswehr im Inneren nur bei „einer Naturkatastrophe oder bei einem besonders schweren Unglücksfall“ eingesetzt werden. Sollte es sich bei der Münchener Sicherheitskonferenz folglich um eine Naturkatastrophe oder eine besonders schweren Unglücksfall handeln, dann hätte sie beendet werden müssen noch bevor sie begonnen hätte. Sollte es sich bei der Bayerischen Hauptstadt München allerdings nicht mehr um das Innere der Bundesrepublik Deutschland handeln, dann müsste das umgehend durch den Bundestag festgestellt und im Grundgesetz geändert werden. Sollte es aber – wie zum G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm – darum gehen, den Einsatz der Bundeswehr im Inneren als Gewohnheitsrecht einzuführen, so bleibt das dennoch grundgesetzwidrig und ist schon deswegen abzulehnen.

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