Thomas Mitsch’s Weblog

Thomas Mitsch

Archive for August 2008

Interview mit Karin Binder, MdB, Linksfraktion

Posted by Thomas Mitsch - August 31, 2008

T.M.: Vielen Dank, dass Du zum Sommerfest der Linken nach Esslingen gekommen bist. Am 1. September ist der Antikriegstag und am 20. September 2008 findet die große Afghanistandemonstration in Berlin und Stuttgart statt. Wieder werden viele Menschen zu diesen Veranstaltungen gehen. Was glaubst Du, wie wird die Beteiligung und der politische Inhalt sein?

 

Interview mit Karin Binder

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warum ich bei der Landtagswahl 2006 kandidierte

Posted by Thomas Mitsch - August 29, 2008

 

Baden-Württemberg steht für eine der wohl-habendsten Regionen in Deutschland – sogar Europas, doch nach der Ära Erwin Teufel stand das Land Baden-Württemberg vor einem Schuldenberg von über 44 Milliarden Euro. Dieser konnte auch durch den Verkauf der Landesanteile an der Energie Baden-Württemberg (EnBW) nicht gesenkt werden. Stellvertretend für die horrenden Schulden, die auch unter dem neuen Regierungschef Günther Oettinger weiter steigen werden, steht die Schwarz-Gelbe Regierung, die durch halbherzige und mutlose Reformen und Täuschungsmanövern vor der bevorstehenden Landtagswahl im März 2006 versuchte, Gelder zu verteilen. Für Ganztagsschulen zum Beispiel, gab es kurzerhand eine Investitionssumme von einer Milliarde Euro. Bei genauerem Hinsehen beteiligt sich das Land mit nur 150 Millionen Euro und den Löwenanteil müssen die Kommunen selbst bezahlen. Schwarz-Gelb setzt auf Ehrenamtliche, Einsatz pensionierter Lehrer und die Wiedereinführung des Samstagunterrichts anstatt massive Neueinstellungen von pädagogischen Fachkräften voranzutreiben, ohne die eine Ganztagsbetreuung auf Dauer nicht sinnvoll ist.

Wahlplakat zur Landtagswahl BaWü 2006

Wahlplakat zur Landtagswahl BaWü 2006


 

Mit der Hilfe der Wählerinnen und Wähler wollte ich meine Energie, verknüpft mit meiner politischen Lebenserfahrung, in den Landtag einbringen und die Öffentlichkeit in jeder Hinsicht über anstehende Entscheidungen wie Privatisierungen informieren und aufklären.

 

Denn jede Privatisierung bedeutet Arbeitsplatzverlust und die Einflussnahme auf Mitbestimmung der Bürger wird unmöglich gemacht. Dies bedeutet einen langsamen aber stetigen Abbau von Demokratie und in den meisten Fällen eine Verteuerung des Angebots bei schlechterer Leistung. Die Landesregierung ist unfähig zu mittelfristiger Planung von Lehrstellen, Schulräumen und flächendeckender Einführung von Ganztagsschulen, für die es immer noch kein Konzept gibt. Ganze 6% der Schüler hatten damals einen Platz gefunden. Die Ganztagsschulen liefen als Versuch, anstatt sie als Regelganztagsschulen einzuführen. Die WASG  forderte kostenlose Ganztagsschulen für das ganze Land.

 

Ich trat als Direktkandidat der WASG, zur Landtagswahl 2006, im Wahlkreis Nürtingen, in Baden-Württemberg an, denn als „Staatspartei“ eines erfolgreichen Baden-Württembergs hatte die CDU ihren inneren Antrieb verloren, sie steht für Mut- und Ideenlosigkeit, ist satt und träge geworden. Mit meinem Eintritt in die WASG hatte ich meine politische Heimat in einer Partei gefunden, wo der Mensch in der Gesellschaft noch im Mittelpunkt steht. Die Partei hatte sich Arbeit und soziale Gerechtigkeit auf die Fahnen geschrieben, stand für öffentliche Investitionen statt Privatisierung, fördern statt auslesen bei Erziehung und Bildung, mehr direkte Demokratie und viele andere soziale Veränderungen, die in unserem Wahlprogramm und Grundpositionen zu finden waren.

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meine Oberbürgermeisterkandidatur Esslingen 2006

Posted by Thomas Mitsch - August 29, 2008

Zeit dass sich was bewegt!!


Am 8. Oktober 2006 hatten die Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, den Oberbürgermeister/in von Esslingen, in einer Direktwahl, zu wählen und damit die Weichen für die weitere Zukunft der Stadt Esslingen zu stellen.

Wahlplakat zur Oberbürgermeisterwahl

Wahlplakat zur Oberbürgermeisterwahl

An der Kommunalpolitik fasziniert mich besonders, dass es um praktische Problemlösungen in enger Abstimmung mit den Menschen vor Ort geht. Als Oberbürgermeisterkandidat warb ich um die Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger und ihre Bereitschaft zur Mitverantwortung an der Gestaltung unserer Stadt. Denn moderne Kommunen können ohne dieses bürgerschaftliche Engagement nicht mehr funktionieren. Ihre Mitwirkung in sozialen Einrichtungen, bei der Feuerwehr, in Kulturinitiativen, in Sportvereinen, in den Kirchengemeinden oder in städtischen Beiräten und Kommissionen bereichern unsere Stadt mit immer neuen Ideen. Und sie stärkt den sozialen Zusammenhalt in einer globalisierten Welt.

Mit der Hilfe der Bürgerinnen und Bürger Esslingens wollte ich mit Verantwortungsgefühl, Augenmaß und Leidenschaft die Zukunft Esslingens mitgestalten. Die letzte Führung im Rathaus hatte ihren inneren Antrieb verloren, sie stand für Mut- und Ideenlosigkeit, war satt und träge geworden. Ich wollte mich den vermeintlich kapitalistischen Sachzwängen nicht beugen, sondern entschlossen gegen die kapitalistische Profitlogik ankämpfen. Ich setzte auf die Präsenz von fachlicher Kompetenz im Rathaus.

Esslingen brauchte wieder eine Vision, an der sich alle Bürgerinnen und Bürger beteiligen können. Deshalb bat ich Bürgerinnen und Bürger Esslingens um Ihre Stimme.
Flyer zur OB-Wahl

Flyer zur OB-Wahl Kurz-Programm

das komplette Wahlprogramm

Rede zur offiziellen Bewerbung

 

 

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Gemeinsam gegen Atomwaffen – auf nach Büchel! Aufruf zur Demo am 30. August 2008

Posted by Thomas Mitsch - August 24, 2008

Unsere Vision ist eine atomwaffenfreie Welt für unsere Kinder und Enkelkinder. Doch ein neues atomares Wettrüsten droht, denn noch immer gibt es 26.000 Atomwaffen weltweit, 20 davon lagern im deutschen Fliegerhorst Büchel in der Eifel.
Immer noch besteht die Gefahr eines Atomkrieges aus Versehen: durch einen technischen Fehler oder durch menschliches Versagen. Obwohl Atomwaffen grundsätzlich völkerrechtlich geächtet sind, werden bestehende Atomwaffenbestände nicht weiter vernichtet, sondern modernisiert. Obwohl schon die Drohung mit dem Einsatz der Atomwaffen ein Verbrechen an der Menschheit ist, wollen weitere Staaten ebenfalls Atomwaffen.

homepage von Thomas Mitsch

Bündnishomepage unsere Zukunft Atomwaffenfrei

Hintergründe

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keine Kapitulation vor rechtsextremer Gewalt. Solidarität mit der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke

Posted by Thomas Mitsch - August 20, 2008

MdB, Ulla Jelpke

MdB, Ulla Jelpke

 

Dritter Anschlag auf Wahlkreisbüro von Ulla Jelpke – Nazis setzen lebensbedrohliche Waffe ein

In der Nacht zum 15. August 2008 gab es einen rechtsextrem motivierten Anschlag auf das Dortmunder Wahlkreisbüro von Ulla Jelpke, Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE. Die Scheibe des Büros ist dabei mit einem Geschoss zerschlagen worden. Ulla Jelpke erklärt hierzu:

 

Nach einer vorläufigen Einschätzung der Polizei hat es sich bei der eingesetzten Waffe um eine Stahlzwille gehandelt. Der rechtsextreme Hintergrund des Anschlags offenbart sich durch zwei Aufkleber, die auf Nazi-Aktionen anlässlich des Todestags des früheren Hitler-Stellvertreters Rudolf Hess hinweisen.

Bereits im Jahr 2007 hat es zwei Anschläge auf das Wahlkreisbüro gegeben, beide Male wurde die Scheibe zerstört und rechtsextreme Aufkleber geklebt bzw. Parolen gesprüht. Darüber hinaus erhalte ich in beinahe regelmäßigen Abständen neofaschistische Hass- und Drohbriefe.

Mit dem jetzigen Anschlag sind die Nazis dazu übergegangen, lebensbedrohliche Waffen einzusetzen. Damit hat sich das Gewaltniveau massiv erhöht. Für meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird die Situation allmählich unerträglich.

Die Gewalteskalation bei den Anschlägen droht meine parlamentarische Arbeit einzuschränken. Damit ist auch das Bundestagspräsidium gefordert: Schon mehrfach habe ich darauf gedrungen, dass sicherheitstechnische Maßnahmen für das Wahlkreisbüro übernommen werden. Das Bundestagspräsidium hat aber erst vor wenigen Tagen mit einer formelhaften Begründung entsprechende Anträge von mir abgelehnt. Dabei sind auch andere Büros von Abgeordneten der LINKEN immer wieder Angriffen ausgesetzt, erst Anfang Juli z. B. das Kölner Büro von Paul Schäfer.

Es darf nicht sein, dass frei gewählte Abgeordnete des Parlaments und deren Mitarbeiter schutzlos den Angriffen gewalttätiger Nazis ausgesetzt werden. Ich bin auch nicht bereit, das Büro in einem Hinterhof zu verstecken. Das käme einer Kapitulation vor der rechtsextremen Gewalt gleich.

Ich fordere deshalb Bundestagspräsident Lammert auf, die Übernahme der sicherheitstechnischen Maßnahmen an meinem Wahlkreisbüro zu veranlassen.

Unabhängig hiervon zeigt der Anschlag: Der Kampf gegen Rechtsextremismus bleibt eine der vordringlichsten gesamtgesellschaftlichen Aufgaben.

Unterstützen Sie Ulla Jelpke mit Ihrer Forderung an den Bundestagspräsident Lammert, die Übernahme der sicherheitstechnischen Maßnahmen an ihrem Wahlkreisbüro zu veranlassen. Unterschreiben Sie hier!:

zur Unterschriftenliste

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Das SIPRI-Jahrbuch 2008 über Rüstung und internationale Rüstungsexporte

Posted by Thomas Mitsch - August 19, 2008

Die Geschäfte laufen gut

Das Stockholmer Institut zur Internationalen Friedensforschung (SPIRI) hat Anfang August sein Jahrbuch 2008 vorgestellt. Eine Zusammenfassung kann Im Internet heruntergeladen werden: http://yearbook2008.sipri.org/files/SIPRIYB08summary.pdf

Die Geschäfte laufen gut

Das Stockholmer Friedensinstitut ermittelte die größten Waffenexporteure der Welt. Der von den USA ausgerufene „Krieg gegen den Terror“ hat die weltweiten Rüstungsausgaben auf neue Rekordhöhen getrieben. Wie das SIPRI feststellte, wurden 2007 umgerechnet 1,3 Billionen US$ und damit pro Kopf der Weltbevölkerung 202 US$ für militärische Zwecke ausgegeben, davon 1,04 Billionen US$ von den wohlhabendsten Nationen. In den vergangenen zehn Jahren sind die Militärhaushalte damit weltweit um 45 Prozent gestiegen.

SPIRI Jahrbuch 2008  Dieser Artikel ist als IMI Standpunkt 2008/049 erschienen

 

 

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AUSDRUCK – Das IMI-Magazin

Posted by Thomas Mitsch - August 13, 2008

 

 

Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. arbeitet seit 1996 in einem breiten Spektrum friedenspolitischer Themen mit einem starken Fokus auf Deutschland und seine Rolle in der Welt.
Der AUSDRUCK ist das Infomagazin von IMI und erscheint seit 2003 alle zwei Monate in einem Umfang von ca. 20-24 Seiten. In Ihm werden umfangreiche Analysen in einem ansprechenden Layout präsentiert.

Bisher erschienene Ausgaben können im beschränkten Umfang
 
 
 

nachbestellt werden – nähere Informationen per Mail (imi@imi-online.de) oder Telefon: 07071/49154.
 
 
 

 

AUSDRUCK – Das IMI-Magazin:
 
Ausdruck – Das IMI-Magazin 2010:
 
AUSDRUCK – Das IMI-Magazin Februar 2010

Ausdruck – Das IMI-Magazin 2009:

AUSDRUCK – Das IMI-Magazin Dezember 2009

AUSDRUCK – Das IMI-Magazin Oktober 2009

AUSDRUCK – Das IMI-Magazin August  2009

AUSDRUCK – Das IMI-Magazin Juni 2009

AUSDRUCK – Das IMI-Magazin April 2009

AUSDRUCK – Das IMI-Magazin Februar 2009

Ausdruck – Das IMI-Magazin 2008:

Ausdruck – Das IMI-Magazin 2007:

 
 
 

Ausdruck – Das IMI-Magazin 2006: 

 

    

 

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Irland: Nein heißt Nein! Den Militärvertrag von Lissabon endgültig beerdigen!

Posted by Thomas Mitsch - August 8, 2008

 

Seit einigen Jahren verläuft die Militarisierung der Europäischen Union in beängstigender Geschwindigkeit. Immer häufiger werden Truppen zur „Verteidigung“ europäischer Interessen in Auslandseinsätze geschickt, mittlerweile fanden über 20 davon statt. Ursprünglich sollte diese Militarisierung mit dem EU-Verfassungsvertrag weiter forciert werden (s. Rückseite). Obwohl der Verfassungsvertrag im Jahr 2005 bei Referenden in Frankreich und den Niederlanden abgelehnt wurde, ließen sich die EU-Eliten davon nicht beirren. Ein „Plan B“ wurde ausgearbeitet.
Deshalb: Solidarität mit dem irischen NEIN!
Nein zur Militarisierung EUropas! Nein zum Vertrag von Lissabon!
(Informationsstelle Militarisierung, Stand: August 2008)

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Das französische Verteidigungsweißbuch 2008

Posted by Thomas Mitsch - August 7, 2008

Großer Krieg in naher Zukunft?

(von Thomas Mitsch)

 

Am 16. Juni 2008 legte Frankreich nach 1972 und 1994 mit seinem dritten Verteidigungsweißbuch einen umfangreichen Militarisierungskatalog vor. Es schlägt eine Umstrukturierung des französischen Militärs vor, um künftig besser für Kriegseinsätze – u.a. zur Rohstoffsicherung – gerüstet zu sein…

Analyse_Franzoesisches_Weissbuch.pdf

(Thomas Mitsch ist Beirat der Informationsstelle Militarisierung IMI e.V.)

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