Raus aus Afghanistan: Chronik einer angekündigten Niederlage

IMI-Analyse 2008/030 – in: Junge Welt, 20.09.2008
Militärisch hat die NATO den Krieg um Afghanistan längst verloren. Immer mehr Soldaten bringen dem Land immer weniger Sicherheit. Mehr als 70000 Soldaten der Koalitionstruppen haben außerhalb ihrer Militärbasen nur sehr punktuell so etwas wie Bewegungsfreiheit, und die Zahl der »Sicherheitszwischenfälle« nimmt kontinuierlich zu. Das politische Eingeständnis dieser Niederlage wird jedoch durch immer härtere Militärschläge und durch den massiven Ausbau der Truppenpräsenz möglichst lange hinausgeschoben. Die Frage, die sich heute stellt, ist nicht, ob es einen militärischen Sieg geben kann, sondern wie viele Zehntausende zusätzliche Soldaten noch in das Land am Hindukusch geschickt werden, wie viele Milliarden an Steuergeldern für diesen Krieg noch ausgegeben werden und, vor allem, wie viele Zivilisten mit ihrem Leben für die rücksichtslose Machtpolitik der NATO-Staaten zahlen müssen, bis die NATO-Führung ihre Niederlage endlich eingesteht.
Die gesamte Analyse

Die Linke. beim Europäischen Sozialforum Malmö 2008 – Kurzbericht

rechts: Thomas Mitsch, links: Willi van Ooyen

Auch der Kreisverband Die Linke. Esslingen war in Malmö vertreten. Bei der Eröffnungsveranstaltung des ESF 2008 trafen sich auch der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Hessischen Landtag Willi van Ooyen, die Abrüstungsexpertin der Linksfraktion im Bundestag Inge Höger und der Sprecher der Linken aus Wernau Thomas Mitsch.

 

 

 

 

Vadana Shiva bei der Eröffnung, Foto: Mac Urata

Gemeinsam hatten sie die globalisierungskritische Rede von Vandana Shiva, Trägerin des alternativen Nobelpreises verfolgt. Die Linke. war an den zahlreichen Friedensgesprächen beteiligt. Nachdem Anfang 2008 führende Nato-Strategen den offenen nuklearen Erstschlag propagierten, steht die Friedensbewegung vor einer großen Herausforderung. In einem Gespräch fasste die Abrüstungsexpertin der Linksfraktion Inge Höger einige Ergebnisse der bisher stattgefundenen Friedensgespräche zusammen.

 

links: Inge Höger, rechts: Thomas Mitsch

 

Um der weltweiten Militarisierung entgegen stehen zu können bedarf es einer europäischen und internationalen Koordination der Friedens- und Antikriegsbewegung. Die Friedensbewegung fordert den Abzug der Truppen  aller Nato-Länder aus Afghanistan. Außerdem ist besonders darauf zu achten, das der Nachschub sowohl in den Irak als auch nach Afghanistan über Militärbasen und zivile Einrichtungen in Europa erfolgt. In einem workshop führte Thomas Mitsch aus, dass selbst die Deutsche Post, die DHL und deren zivile Strukturen für Munitionstransporte benutzt werden. Da die meisten europäischen Länder keine oder nur ungenügende Mengen an militärischen Frachtschiffen haben, werden zivile Frachter angemietet. Ebenso werden zivile Häfen genutzt z.B. Antwerpen Rotterdam und Bremen. Weiter, so Mitsch, wurden für die Zusammenlegung von Lufttransporten, mit dem Projekt SALIS sechs Frachtflugzeuge des Typs Antonov AN-124 für den gemeinsamen militärischen Betrieb geleast, die ihre Basis auf dem zivilen Flughafen in Leipzig haben. Tobias Pflüger, MdEP Linksfraktion und Christine Buchholz, Bundesvorstand der Partei Die Linke., und Willi van Ooyen waren u.a.

rechts: Willi van Ooyen

 

bei der internationalen Versammlung, zur Vorbereitung der Internationalen Vorbereitungskonferenz zum 60-jährigen Jubiläum der Nato, am 4. und 5. Oktober in Stuttgart. Insofern ist das ESF wichtig um die antimilitaristische Bewegung in Europa lebendig zu halten, ihr neue Energie zuzuführen und sie auf neue Länder und Bewegungen auszudehnen.

 

 

IMI-Kongress 8./9. November 2008

Kein Frieden mit der NATO!

Datum: 8./9. November 2008 Ort: Schlatterhaus, Österbergstraße 2, 72074 Tübingen

 Baden-Württemberg

IMI Kongress Plakat

 

 

Seit dem Ende des Kalten Krieges hat sich die NATO von einem – wenigstens formal – auf die Landesverteidigung ausgerichteten Bündnis, in einer global agierenden Interventions- und Besatzungsarmee verwandelt. Verschleiert hinter humanitären Motiven, geht die NATO zur Durchsetzung der Interessen ihrer Mitgliedstaaten immer aggressiver vor, sie führt immer häufiger immer blutigere Kriegseinsätze durch.

Das komplette Programm

Kongressflyer

IMI Sonderseite

„Alles wieder offen“: Georgienkrieg und imperiale Geopolitik

 

1. Einleitung

 

Die Westberliner Avantgardeband „Einstürzende Neubauten“ brachte Ende 2007 ihre neue CD „Alles wieder offen“ mit dem Titelsong „Nagorny Karabach“ heraus.[1] Damit war sie erneut dem Weltgeist vorangeeilt: Zwar zählt die sowohl von Aserbaidschan als auch von Armenien beanspruchte Enklave seit Langem zu einem zentralen Konfliktherd im Kaukasus. Mit dem Angriff georgischer Truppen im Südkaukasus auf die südossetische Hauptstadt sowie auf russische „peacekeeping“-Truppen haben die dortigen Konflikte nun jedoch eine grundlegend neue Qualität angenommen, sie sind der Beginn einer neuen Zeitrechnung. Ein Kalter Krieg zwischen Russland und dem Westen ist seit dem 8. August Wirklichkeit. Alles ist wieder offen.

die komplette Studie

Gelöbnis kostete eine Million Euro

Die Linke. im Bundestag

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag 09.09.2008, Ulla Jelpke

Gelöbnis kostete eine Million Euro

Das Bundeswehrgelöbnis vor dem Reichstagsgebäude am 20. Juli 2008 hat
fast eine Million Euro gekostet. Das hat die Bundesregierung auf eine
Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE mitgeteilt (BT-Drs. 16/10153).

die komplette Pressemitteilung

Interview mit Willi van Ooyen, MdL Hessen

Am Sonntag, den 07. September 2008 fand ein Arbeitstreffen, der Friedens- und Antikriegsbewegung sowie anderen sozialen Bewegungen zum Thema 60 Jahre Nato, im DGB Haus  Frankfurt statt. Während der Konferenz konnte ich einige Fragen an den Fraktionsvorsitzenden der Partei Die Linke., im Hessischen Landtag, Willi van Ooyen, stellen.

Interview mit Willi van Ooyen

Friedensblatt zu Afghanistan, Kaukasus und Jubiläum 60 Jahre Nato

Friedensnetz Baden-Württemberg

Soeben ist die Ausgabe 74/2008 des Friedensnetzes Baden-Württemberg erschienen.

Tobias Pflüger (MdEP): Rede zum Kaukasus-Krieg

Die Linke im Europaparlament

In der Plenardebatte des Europäischen Parlaments, 1. September 2008

Ich will mich zuerst einmal für die Sachlichkeit dieser Debatte bedanken, die größer ist als am 20. August bei der Sondersitzung des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten.

komplette Rede zum Kaukasus-Krieg