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Thomas Mitsch

Archive for Oktober 2008

Interview mit Thomas Trüten, Leitungsmitglied der IG Metall Vertrauensleute beim Automatisierungsunternehmen FESTO in Esslingen und Mitglied der IG-Metall-Delegiertenversamm-lung Esslingen

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 29, 2008

Thomas Trüten

Thomas Trüten

29.10.08 junge Welt: von Ralf Wurzbacher
»Wir müssen breiten Protest auf die Beine stellen«
Vorbereitungstreffen für Demos gegen verschärftes Versammlungsgesetz in Baden-Württemberg. Ein Gespräch mit Thomas Trüten Thomas Trüten ist Leitungsmitglied der IG Metall Vertrauensleute beim Automatisierungsunternehmen FESTO in Esslingen und Mitglied der
IG-Metall-Delegiertenversammlung Esslingen

Die Landesregierung von Baden-Württemberg plant eine Verschärfung des Versammlungs-gesetzes nach bayerischem Vorbild. Wie weit hat sich das in der Bevölkerung schon herum-gesprochen?

Das ganze Interview

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Umfrage: Wird Andrea Ypsilanti mit Hilfe der Partei Die Linke. Ministerpräsidentin?

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 28, 2008

Eine Woche vor der geplanten Wahl von Andrea Ypsilanti zur hessischen Ministerpräsidentin sieht die SPD ihren Flügelstreit über die rot-grüne Koalitionsvereinbarung für beigelegt an. Ypsilanti will mit Hilfe der Partei Die Linke. Ministerpräsident Koch ablösen.

                                                                                         

 

 

 

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Mehr als 10,5 Milliarden Euro für Auslandseinsätze der Bundeswehr

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 27, 2008

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Pressemitteilung

27.10.2008 – Wolfgang Gehrcke

Mehr als 10,5 Milliarden Euro für Auslandseinsätze der Bundeswehr

 

Wolfgang Gehrcke
Wolfgang Gehrcke

 

 

Deutschland hat in den 15 Jahren von 1992 bis 2007 mehr als 10,5 Milliarden Euro für Auslandseinsätze der Bundeswehr ausgegeben. In dieser Summe, die die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (BT-Drs. 16/10482) nennt, sind die anfallenden Betriebs- und Personalkosten nicht einmal enthalten. „Diese Summe unterstreicht deutlich die Verschiebung in der deutschen Außenpolitik zum Militärischen. Die Bundeswehr ist zu einem Instrument deutscher Außenpolitik umgebaut worden“, sagt dazu Wolfgang Gehrcke. Der Sprecher der Fraktion DIE LINKE für internationale Beziehungen erklärt weiter:

 Die ganze Presserklärung

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Interview mit Bernd Riexinger, Geschäftsführer ver.di Bezirk Stuttgart

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 21, 2008

ver.di Bezirk Stuttgart

ver.di Bezirk Stuttgart

Beim Sonntagsmatinee der Partei Die Linke., im Clara-Zetkin-Waldheim in Sillenbuch, stand das Thema – „Kollaps des Finanzsystems“: Privatisierung der Gewinne – Sozialisierung der Verluste? auf der Agenda.

Thomas Mitsch

l.: Bernd Riexinger r.: Thomas Mitsch

 

 

Ulrich Maurer, parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag und Bernd Riexinger, Geschäftsführer des ver.di Bezirks Stuttgart, konnten den über hundert Besuchern die Hintergründe der Finanzkrise aus ihrer jeweiligen Perspektive erläutern. Hierzu konnte ich einige Fragen an Bernd Riexinger stellen.

 

T.M.: Wenn schon die Bankberater nicht mehr durchblicken, wie soll es dann der Normalbürger oder anders rum, worin siehst du die Ursache für die Finanzkrise?

Das ganze Interview

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Keine Militarisierung des Katastrophenschutzes

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 15, 2008

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

 

Pressemitteilung

15.10.2008 – Ulla Jelpke

 

Keine Militarisierung des Katastrophenschutzes

 

„Der heute vom Bundeskabinett beschlossene Entwurf für ein neues Bevölkerungsschutzgesetz geht in die völlig falsche Richtung. Er führt die schleichende Militarisierung des Katastrophenschutzes nahtlos fort“, kritisiert Ulla Jelpke. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE erklärt weiter:

 

„Das Gesetz steht im Zusammenhang mit ähnlichen Bestrebungen der Bundesregierung, bei denen die Stichworte Sicherheit und Schutz die Rechtfertigung für mehr zentralstaatliche Befugnisse liefern sollen. Das reicht vom BKA-Gesetz bis hin zum Bundeswehreinsatz im Inland.

 

Die komplette Pressemitteilung

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Willi van Ooyen von Stasivorwurf entlastet Bescheid der Birthler-Behörde

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 11, 2008

(Erschienen im gedruckten Tagesspiegel vom 11.10.2008)
Wiesbaden – Seit Freitag ist es amtlich: Der Fraktionsvorsitzende der Linken im hessischen Landtag, Willi van Ooyen, war weder offizieller noch inoffizieller Mitarbeiter der Staatssicherheit. Für den parteilosen langjährigen Organisator der Ostermärsche kam der entlastende Brief mit dem Bescheid der Beauftragen für die Unterlagen der ehemaligen DDR-Staatssicherheit am Ende einer unangenehmen Woche. Noch am Vortag hatte die CDU Ooyen ultimativ aufgefordert, seine Stasiunterlagen öffentlich zu machen.
Der ganze Artikel beim Tagesspiegel
Roland Hägele, www.action-stuttgart.de

Willi van Ooyen - Foto: Roland Hägele, http://www.action-stuttgart.de

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Dank wem Dank gebührt

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 9, 2008

Foto von einem im Bericht untersuchten Spielplatz Bildquelle: trueten.de

Zum Artikel vom 25. September 2008 der Esslinger Zeitung: Spielplätze sollen sicherer werden

Die Initiative für attraktivere und sichere Spielplätze für Kinder und Jugendliche ging nicht von der Bundestagsabgeordneten Karin Roth sondern von der Esslingerin Anke Spieth aus. Nach dem tragischen Ertrinkungstod eines zweijährigen Kindes am Pfingstsonntag des Jahres 2006 hat sich Spieth, Soziologin, Mutter und Tagesmutter, mit einer sechzigseitigen Untersuchung (Via trueten.de) und einer CD-Bild-Präsentation mit der mangelnden Sicherheit auf den von der Landesbauordnung für Mehrfamilienhäuser vorgeschriebenen hausnahen Spielplätze intensiv auseinandergesetzt. Ihre Untersuchung fand den Weg zu Abgeordneten im Bundestag und Landtag und mündete in einer Petition im Landtag. Ihrer über drei Jahren andauernden Beharrlichkeit, trotz der Ignoranz der örtlich etablierten Parteien inklusive SPD, weiterzumachen ist es letztendlich zu verdanken, dass die Stadt Esslingen im Juni 2008 eine Broschüre über Private Spielplätze herausgab. Die jetzt angebotenen und längst fälligen Schulungs- und Seminarangebote für Hausmeister sind ebenfalls ein Resultat ihrer Initiative. Gehör fand sie nur bei FÜR Esslingen, der FDP und der Partei Die Linke., wo sie in Vorträgen ihre inzwischen bundesweiten Bemühungen vorstellen konnte. Ich freue mich, dass es solch ausdauerndes, ehrenamtliches Engagement in Esslingen gibt

SIehe auch den Themenschwerpunkt bei Thomas Trueten

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Der neue IMI Ausdruck Dezember 2009 ist erschienen

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 8, 2008

Informationsstelle Militarisierung

Informationsstelle Militarisierung

Die Informationsstelle Militarisierung hat den neuen AUSDRUCK Oktober 2009 herausgebracht.

INHALTSVERZEICHNIs:

EU-MILITARISIERUNG
— Martin Hantke
Der Europäische Auswärtige Dienst: Imperiale Machtpolitik aus einem Guss

AFGHANISTAN
— Jürgen Wagner
Die neue Afghanistan-„Strategie“: Bürgerkrieg unter westlicher Beaufsichtigung

— Christoph Marischka
„Friendly Fire“ bei der Bundeswehr in Afghanistan

DEUTSCHLAND UND DIE BUNDESWEHR
— Michael Schulze von Glaßer
Casten für den Krieg: Deutsche Firma wirbt Zivilisten für US-Kriegsübungen

— Christoph Marischka
Die Bundeswehr, Blasmusik und eine Kleinstadt Balingen reagiert hysterisch auf Proteste gegen BW-Musix

— Michael Schulze von Glaßer
PR-Offensive – die Bundeswehr nach der Parlamentswahl

CHINA
— Andreas Seifert
Meer erleben – die chinesische Armada auf dem Weg ins 21. Jahrhundert

–Bericht vom IMI-Kongress 2009
Krisenmanagement! „Sicherheitsarchitektur“ im globalen Ausnahmezustand

die ganze Dezember 2009 Ausgabe des IMI-Ausdruck

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Rückzug der Bundeswehr und Ausbau der humanitären Hilfe

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 8, 2008

Petitionsuebergabe

Petitionsuebergabe

Aus Anlass der heutigen Bundestagsdebatte zur ISAF-Mandatsverlängerung hat die Friedensbewegung Unterschriften gegen die Mandatsverlängerung übergeben. Dazu erklärt Christine Buchholz, Mitglied im geschäftsführenden Parteivorstand:

 

Während der Bundestag über die Mandatsverlängerung diskutiert, haben Aktive der Friedensbewegung heute Unterschriften gegen die Mandatsverlängerung übergeben. Diese Unterschriften stehen für Millionen Menschen in diesem Land, die mehrheitlich gegen die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan sind.

Wir brauchen einen konsequenten Bruch mit der Afghanistan-Politik der Bundesregierung. Mit der Aufstockung des ISAF-Mandates um 1000 zusätzliche Soldaten und der Festschreibung des Einsatzes von Fernmeldern auch außerhalb des Nordens Afghanistans verschärft die Regierung ihren bisherigen Kriegskurs.

DIE LINKE fordert den Abzug der Bundeswehr und stattdessen eine Verstärkung der humanitären Hilfe.

Der Verband der Entwicklungshilfeorganisationen VENRO begründet die Notwendigkeit einer klaren Trennung zwischen militärischen Aktionen und ziviler Hilfe damit, dass die Vermischung von zivilen und militärischen Tätigkeiten die Arbeit der Hilfsorganisationen zunehmend gefährde.

Das Konzept der so genannten zivilmilitärischen Zusammenarbeit der Bundesregierung dient also nicht der Sicherung von zivilem Wideraufbau, sondern hängt dem Militäreinsatz ein ziviles Mäntelchen um. Den Schaden haben die Menschen in Afghanistan und die Helferinnen und Helfer.

Dass die Bundesregierung weg von OEF hin zu ISAF geht ist nur folgerichtig. Beide Missionen sind eng miteinander verwoben.  ISAF übernimmt längst die meisten Aufgaben, die ursprünglich von OEF übernommen wurden.

Deswegen wird DIE LINKE einer Verlängerung und Aufstockung des ISAF-Mandats nicht zustimmen.

 

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Bundeswehr wird demnächst auch bei Demos eingesetzt

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 7, 2008

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Pressemitteilung

06.10.2008 – Ulla Jelpke

Zur Entscheidung des Koalitionsausschusses am Wochenende, die Bundeswehr künftig auch zur Gefahrenabwehr im Inland einzusetzen, erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:

„Mit den Beschlüssen des Koalitionsausschusses kann die Bundeswehr demnächst auch bei Demonstrationen eingesetzt werden. Bereits beim G8-Gipfel in Heiligendamm wurden gepanzerte Fahrzeuge und Kampfflugzeuge der Bundeswehr bei der Beobachtung von Demonstranten eingesetzt. Damals sprachen die Sicherheitsbehörden im Vorfeld von angeblich geplanten Anschlägen gegen den Gipfel. Damit sollte ganz klar Panik geschürt und der massive Einsatz der Polizei gegen die Demonstranten bereits im Vorfeld gerechtfertigt werden.

Nach einer Grundgesetzänderung, wie sie die Koalition plant, könnten solche zweifelhaften Mutmaßungen über geplante Anschläge den Einsatz der Bundeswehr bei amtlichen Großveranstaltungen rechtfertigen. Das ist, was Schäuble seit über 15 Jahren will: die grundgesetzliche Befugnis zum Einsatz der Armee im Inland. Ob G8-Gipfel oder Castor-Transport – die nächste Gelegenheit für einen ersten Einsatz kommt bestimmt.“

 

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