Thomas Mitsch’s Weblog

Thomas Mitsch

Archive for November 2008

Willi van Ooyen wird Mitglied der Linkspartei

Posted by Thomas Mitsch - November 26, 2008

Die Linke. Hessen

Die Linke. Hessen

Willi van Ooyen

Willi van Ooyen

Willi van Ooyen wird Mitglied der Linkspartei

Wiesbaden/Frankfurt. Der bislang parteilose Fraktionschef der Linken im hessischen Landtag, Willi van Ooyen, ist Mitglied der Linkspartei geworden.

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Linksfraktion im Bundestag spendet die Diätenerhöhung

Posted by Thomas Mitsch - November 23, 2008

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Union und SPD haben am 16. November 2007 gegen die Stimmen aller anderen Fraktionen des Bundestages eine schrittweise Erhöhung der einkommensteuerpflichtigen Abgeordnetenentschädigung zum 1. Januar 2008 auf 7.339 Euro (um 4,7 Prozent, 330 Euro) und zum 1. Januar 2009 auf 7.668 Euro (um 4,48 Prozent, 329 Euro) beschlossen.

Diätenerhöhung wird gespendet

Diätenerhöhung wird gespendet

Weitere Informationen über Bezüge, Nebeneinkünfte und Spenden können Sie dem Profil des jeweiligen Mitgliedes der Fraktion entnehmen, indem Sie den entsprechenden Namen anklicken.

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Müntefering ruft: Haltet den Dieb!

Posted by Thomas Mitsch - November 21, 2008

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Pressemitteilung
21.11.2008 – Ulrich Maurer

Müntefering ruft: Haltet den Dieb!

Ulrich Maurer

Ulrich Maurer

„Es ist einfach ungeheuerlich, was SPD-Chef Müntefering so von sich gibt. Seine Äußerungen sind der Gipfel der Scheinheiligkeit. Eigentlich müsste Müntefering rot werden, wenn er so etwas sagt“, so Ulrich Maurer zu den jüngsten Äußerungen des SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering. Dieser hatte auf einer Veranstaltung moniert, dass Auswüchse des Kapitalismus wie Millionen-Bonuszahlungen an Bank-Chefs, während am anderen Ende der Gesellschaft Menschen von Hartz-IV-Unterstützung oder sittenwidrig niedrigen Löhnen leben müssten…

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Rürups Kaffeefahrt zum großen Geld

Posted by Thomas Mitsch - November 20, 2008

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

20.11.2008, Klaus Ernst

Rürups Kaffeefahrt zum großen Geld

Klaus Ernst

Klaus Ernst

„Der Wechsel von Bert Rürup zum Versicherungskonzern AWD ist an Schamlosigkeit kaum noch zu überbieten“, kritisiert Klaus Ernst den angekündigten Wechsel des Vorsitzenden des Sachverständigenrates der Bundesregierung zum privaten Finanzkonzern. „Erst hat Rürup der Bundesregierung das Drehbuch für die Zerschlagung der gesetzlichen Rente geschrieben, nach dem Millionen in die Arme der Versicherungskonzerne getrieben wurden. Nun kassiert er dafür das ganz große Geld. Letztlich finanzieren diejenigen, die private Altersvorsorgeversicherungen abschließen, mit den dabei gezahlten Provisionen nun das Millionengehalt desjenigen, der ihnen die Verträge aufgeschwatzt hat. Das ist nichts anderes als jener Betrug, der bei Kaffeefahrten gang und gebe ist.“ Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:

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Friedensblatt zum Versammlungsgesetz BaWü, SiKo 2009 und Jubiläum 60 Jahre Nato

Posted by Thomas Mitsch - November 19, 2008

Friedensnetz Baden-Württemberg

Friedensnetz Baden-Württemberg

Soeben ist die Ausgabe Ausgabe 75/2008 der Friedensblätter des Friedensnetzes Baden-Württemberg
erschienen.

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Familienministerin bekämpft beim Kinderschutz nur Symptome

Posted by Thomas Mitsch - November 17, 2008

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Pressemitteilung
17.11.2008 – Diana Golze

Familienministerin bekämpft beim Kinderschutz nur Symptome

Diana Golze

Diana Golze

„Auch weitere Kontrollsysteme können nicht darüber hinwegtäuschen, dass vor allem Kinderarmut und unterfinanzierte Jugendämter den Kinderschutz behindern“, erklärt Diana Golze zur Pressekonferenz der Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) über Kinderschutz und den Zwischenbericht zum „Aktionsprogramm Frühe Hilfen“. Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

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Umfrage: Welche Regierungskonstellation kommt in Hessen an die Macht

Posted by Thomas Mitsch - November 16, 2008

Nach Ypsilantis Niederlage werden in Hessen die Karten neu gemischt. Die Frage lautet also welche Regierungskonstellation kommt in Hessen an die Macht?

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Interview mit Ulrich Maurer, MdB, parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag

Posted by Thomas Mitsch - November 14, 2008

Ulrich Maurer und Thomas Mitsch

Ulrich Maurer und Thomas Mitsch

Als Teilnehmer der Abgeordnetenfahrt des parlamentarischen Geschäftsführers der Linksfraktion im Bundestag Ulrich Maurer nach Berlin, konnte ich in seinem Berliner Büro einige Fragen an ihn stellen.

T.M.: Erstmal danke Uli, dass du dir die Zeit nimmst. In der letzten Zeit habe ich einige Versammlungen besucht, bei denen das Thema Afghanistan immer wieder angesprochen wurde. Das Parlament hat ja vor kurzem den Afghanistaneinsatz um 14 Monate verlängert und man munkelt, dass dieser Beschluss eine Art Wahlmanipulation ist, da dann der erneute Beschluss einer Verlängerung des Einsatzes nicht in den Bundtagswahlkampf im Jahr 2009 fällt.

Das ganze Interview

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06. Dezember 2008: Demonstration gegen das geplante Versammlungsgesetz in Baden-Württemberg

Posted by Thomas Mitsch - November 13, 2008

Versammlungsgesetz

Ja zur Versammlungsfreiheit!
Nein zur Verschärfung des Versammlungsgesetzes !

Versammlungsgesetz

Die baden-württembergische Landesregierung hat ein neues Versammlungsgesetz vorgelegt, dass noch im Jahre 2008 im Landtag beschlossen und bereits 2009 in Kraft treten soll. Dieses Gesetz schränkt ein wichtiges Bürgerrecht dramatisch ein. Statt wie behauptet das Versammlungsrecht zu erleichtern, überzieht es die Veranstalter mit bürokratischen Schikanen, sieht die Registrierung, Überwachung und Erfassung der TeilnehmerInnen vor und gibt Polizei und Behörden die Möglichkeit für willkürliche Erschwernisse, Eingriffe in die Versammlung und die Rechte der Versammelten.

Wer den Aufruf unterzeichnen und sich beteiligen will findet weitere Informationen unter:

mehr unter der Bündnishomepage
oder
Blog von Thomas Trüten

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Bericht vom Kongress 2009 der Informationsstelle Militarisierung

Posted by Thomas Mitsch - November 13, 2008

Informationsstelle Militarisierung

Informationsstelle Militarisierung

Zum mittlerweile elften Mal fand am 8./9. November in Tübingen der alljährliche Kongress der Informationsstelle Militarisierung (IMI) statt. Insgesamt über 150 Menschen beschäftigten sich dort mit dem Thema „Kein Frieden mit der NATO!“
Das Thema wurde vor allem mit Blick auf den im April 2009 anstehenden NATO-Gipfel in Straßburg und Baden-Baden gewählt, bei dem das Bündnis sein 60jähriges Bestehen zelebrieren will. Ziel des Kongresses war es, zur Mobilisierung für die Gegenproteste beizutragen: Einmal, indem mit einer detaillierten Auseinandersetzung die Kritik an der NATO inhaltlich unterfüttert werden sollte. Anderseits, indem Ideen und Ansätze für die
Mobilisierung präsentieren wurden. Der vorliegende Bericht soll einen kurzen Überblick über die Hauptthemen des Kongresses bieten. Für ausführlichere Informationen und als Material für die Mobilisierung wird eine erweiterte Dokumentation des Kongresses bis Januar 2009 erstellt (Vorbestellungen: imi@imi-online.de).

Die Zeitung junge welt hat hierzu einen Artikel veröffentlicht

IMI Pressemitteilung mit einer Einschätzung des Kongresses

Bericht des IMI-Kongresses 2008: Kein Frieden mit der NATO!

ausführliche Information zum IMI Kongress und zur Informationsstelle Militarisierung finden sie unter:
Informationsstelle Militarisierung e.V.

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