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Thomas Mitsch

Archive for Oktober 2009

Putschisten blockieren Zelayas Wiedereinsetzung erneut

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 31, 2009

derstandard

derStandard.at

Rechtmäßiger Präsident soll erst nach Wahl Ende November in Amt zurückkehren
Tegucigalpa – Nach dem umjubelten Durchbruch bei den Vermittlungsgesprächen in Honduras droht dem zerrissenen Land bereits die nächste Hängepartie. Nur wenige Stunden nach Bekanntgabe eines Kompromissvorschlags zur Lösung der politischen Krise erklärten die Putschisten, der gestürzte Staatschef Manuel Zelaya werde frühestens in einem Monat in den Präsidentenpalast zurückkehren dürfen.

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Fuldaer Erklärung

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 31, 2009

DGB Fuldaer Erklärung

DGB Fuldaer Erklärung

Im Oktober 2009 starb ein junger Mann aus der Region Fulda an den schweren Verletzungen, die er mehr als ein Jahr zuvor als Soldat in Afghanistan erlitten hatte. Wir sind bestürzt über die steigende Zahl der Opfer, die der Krieg in Afghanistan fordert. Junge Menschen werden in diesen Krieg geschickt, Töten und Sterben wird von den verantwortlichen Politikern billigend in Kauf genommen.

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Honduras Gestürzter Präsident darf zurück ins Amt

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 30, 2009

Focus

Focus

Nach Monaten des Aufruhrs in Honduras ist ein Ende der Krise in Sicht. Putschistenführer Micheletti erlaubt seinem gestürzten Widersacher Zelaya die Rückkehr ins Amt – und macht damit eine Amerikanerin stolz.

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Attac erhält Otto-Brenner-Preis

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 28, 2009

attac

attac

ZEIT-Plagiat mit Medienprojektpreis prämiert
Das Redaktionsteam des ZEIT-Plagiats von Attac hat den renommierten Medienprojektpreis für Kritischen Journalismus der Otto-Brenner-Stiftung erhalten. Aktivistinnen und Aktivisten von Attac hatten im März dieses Jahres eine gefälschte Ausgabe der ZEIT erstellt und in mehr als 90 Städten verteilt. Zahlreiche, teilweise prominente Autorinnen und Autoren beschrieben in dieser Zukunftsausgabe, datiert auf den 1. Mai 2010, die erfreulichen Ergebnisse einer Krisenpolitik, wie sie wir uns wünschen. In der Öffentlichkeit und den Medien fand die Attac-ZEIT enormen Anklang. Die Jury der Otto-Brenner-Stiftung würdigte ausdrücklich die „überzeugende politische Botschaft“.

Online-Ausgabe des Plagiats: www.attac.de/zeit-plagiat

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Neue Broschüre zum Afghanistan-Krieg

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 27, 2009

Informationsstelle Militarisierung IMI/e.V.

Informationsstelle Militarisierung IMI/e.V.

Der Krieg in Afghanistan eskaliert weiter. Ein Grund hierfür liegt im immer aggressiveren Vorgehen der NATO, aber auch der Europäischen Union und Deutschlands. Spätestens Ende November oder Anfang Dezember wird die Debatte um die Verlängerung und Vergrößerung des Bundeswehrengagements beginnen. Um die Kritik an dem Einsatz mit Informationen zu unterlegen, hat die IMI in Zusammenarbeit mit der EU-Abgeordneten Sabine Lösing eine Broschüre zum Thema erarbeitet, die sich ausführlich mit den
verschiedenen Facetten des Krieges beschäftigt:

„Im Windschatten der NATO: Die Europäische Union und der Krieg in
Afghanistan“

Die Broschüre kann hier heruntergeladen werden:
http://imi-online.de/download/Afghanistanbroschuere-Web.pdf
Die Kooperation ermöglicht es uns außerdem auch, die Broschüre kostenlos
– gerne auch in größeren Stückzahlen – zu versenden.

Bestellungen bitte an: sabine.loesing@europarl.europa.eu

Ein kleiner Teil der Broschüre wurde auch als Artikel in der Jungen Welt
veröffentlicht:

IMI-Analyse 2009/043 – in: Junge Welt, 23.10.2009
Gewalt in Permanenz
Die EU und die »Afghanisierung« des Krieges
http://www.imi-online.de/2009.php?id=2034
23.10.2009, Sabine Lösing / Jürgen Wagner

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Erfolg gegen Sanktionspraxis der Bundesagentur für Arbeit ist ermutigend

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 27, 2009

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Katja Kipping

Katja Kipping

27.10.2009 – Pressemitteilung – Katja Kipping
Erfolg gegen Sanktionspraxis der Bundesagentur für Arbeit ist ermutigend

„Der Erfolg des Bündnisses für ein Sanktionsmoratorium gegen die Sanktionspraxis der Bundesagentur für Arbeit ermutigt uns im Kampf für die Abschaffung des Sanktionsparagrafen 31 und der gesamten Sanktionspraxis bei Hartz IV“, so Katja Kipping zum Ergebnis der Nachfrage des Bündnisses, nachdem die Bundesagentur eingestehen musste, dass eigene Weisungen gegen die Verhängung von Sanktionen bei Verweigerung einer Eingliederungsvereinbarung bei Hartz IV nicht befolgt wurden.

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Abzug aus Afghanistan statt weiterer Truppen

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 24, 2009

Wolfgang Gehrke

Wolfgang Gehrke

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

23.10.2009 – Pressemitteilung – Wolfgang Gehrcke
Abzug aus Afghanistan statt weiterer Truppen

„Tricksen, Täuschen, Tarnen. Der deutsche Verteidigungsminister Franz-Josef Jung taktiert weiter. Er will die Obergrenze der in Afghanistan eingesetzten deutschen Soldaten vorerst zwar nicht erhöhen, stellt dies aber den USA nach der Internationalen Afghanistan-Konferenz im Frühjahr 2010 in Aussicht“, so Wolfgang Gehrcke anlässlich der NATO-Beratungen über Truppenverstärkungen in Afghanistan.

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Kopfpauschale löst solidarisches Gesundheitssystem ab

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 23, 2009

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Martina Bunge

Martina Bunge

23.10.2009 – Pressemitteilung – Martina Bunge
Kopfpauschale löst solidarisches Gesundheitssystem ab

„Schwarz-Gelb geht es nicht um die umfassende gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung, sondern um die Auflösung der Solidarität“, kritisiert Martina Bunge die Einigung von Union und FDP in der Gesundheitspolitik. „Die Einführung einer Kopfpauschale bedeutet im Klartext: Die Arbeitgeber werden entlastet, Geringverdiener werden von selbstbewussten Versicherten zu Bittstellern beim Staat.“

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Fordern Sie das Smiley-System für Deutschland!

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 22, 2009

foodwatch

foodwatch

Dänemark macht es vor: Mit Hilfe von Smiley-Symbolen werden die Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen veröffentlicht, direkt im Restaurant oder Geschäft. Fordern Sie Politiker und Verbände auf, das Smiley-System auch in Deutschland einzuführen. Mit der Geheimniskrämerei muss Schluss sein!

zur Mitmach-Aktion

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Koalition kündigt Pflege-Solidarpakt auf

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 21, 2009

Klaus Ernst

Klaus Ernst

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

21.10.2009 – Pressemitteilung – Klaus Ernst
Koalition kündigt Pflege-Solidarpakt auf

„Mit ihren Plänen zur Reform der Pflegeversicherung kündigen Merkel & Co. den Solidarpakt endgültig auf“, so Klaus Ernst zu den neuesten sozialpolitischen Überlegungen von Union und FDP. Die künftige Regierung erledige Auftragsarbeit für die Wirtschaftsverbände. Ernst: „Mehr Netto vom Brutto – das gilt bei Schwarz-Gelb offenbar nur für Unternehmer. Die Beschäftigten zahlen die Zeche für diesen Wahlbetrug – in monatlichen Raten.“

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