Thomas Mitsch’s Weblog

Thomas Mitsch

Archive for Dezember 2009

Happy New Yeaaaaar

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 31, 2009

Ich wünsche euch allen einen guten Rutsch ins Neue Jahr! Ich hoffe wir sehen uns gesund in 2010!

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Niebel sollte Worten Taten folgen lassen

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 28, 2009

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Niema Movassat

Niema Movassat

Pressemitteilung
23.12.2009 – Niema Movassat
Niebel sollte Worten Taten folgen lassen

„Niebel hat Recht, wenn er die unfairen Handelsbeziehungen und die westliche Subventionspolitik mitverantwortlich macht für das Scheitern der bisherigen Entwicklungspolitik in Afrika. Nun sollte der Entwicklungsminister Taten folgen lassen“, so Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für die Linksfraktion zu den jüngsten Äußerungen des Ministers. Weiter erklärt er:

die ganze Pressemitteilung

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Weiterer Sanktionsskandal bei Hartz IV

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 26, 2009

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Katja Kipping

Katja Kipping

Pressemitteilung
22.12.2009 – Katja Kipping
Weiterer Sanktionsskandal bei Hartz IV

Im Jahr 2007 wurden 494 Widersprüche gegen die Leistungskürzungen bei nicht erwerbsfähigen Sozialgeldbezieherinnen und -beziehern in Hartz IV von den Ämtern erledigt. 202, also rund 41 Prozent, wurden ganz oder teilweise zugunsten der sanktionierten Sozialgeldbezieherinnen und -bezieher entschieden. Im Jahr 2008 waren bei 588 erledigten Widersprüchen sogar 48,5 Prozent, also 285, ganz oder teilweise für die Widersprucheinlegenden erfolgreich. Von 30 abgeschlossenen Klageverfahren gegen die Sanktionen sind im Jahr 2008 50 Prozent ganz oder teilweise zugunsten der Sanktionierten von den Gerichten entschieden worden. Im Jahr 2007 waren es sogar rund 53 Prozent. Zu diesen Angaben der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage von Katja Kipping und anderer Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE nach der Sanktionspraxis gemäß § 32 SGB II (Hartz IV) erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, Katja Kipping:

die gamze Pressemitteilung

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Das Friedensgebot des Grundgesetzes muss unangetastet bleiben

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 18, 2009

Linksfraktion

Die Linke. im Bundestag

MdB

Paul Schäfer

18.12.2009 – Pressemitteilung – Paul Schäfer
Das Friedensgebot des Grundgesetzes muss unangetastet bleiben

„Unmittelbar nach der verheerendsten deutschen Militäroperation seit dem Zweiten Weltkrieg die engen grundgesetzlichen Grenzen für Bundeswehreinsätze lockern zu wollen, zeugt von bedenklicher Geschichtsvergessenheit. Das auch noch als Anpassung an die Realität zu verkaufen, ist ein Zeichen geradezu tödlicher Ignoranz“, kommentiert Paul Schäfer die Forderung der CDU, das Grundgesetz auf leichtere Beteiligung an kriegerischen Handlungen zurechtzuschneiden.

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Buchneuerscheinung: Gespräche über Globalisierung und Zeitgeschichte

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 17, 2009

Gespräche über Globalisierung und Zeitgeschichte

Autor: Thomas Mitsch

Sachbuch, Thema Politik und Zeitgeschichte

112 Seiten, Taschenbuchausgabe,

Books of Demand GmbH (BoD), 22848 Norderstedt,
Email: Info@bod.de
URL: http://www.bod.de
ISBN 978-3-8391-3885-4
Euro 9.90

Rezension u.a. auf der Autorenwebsite
Bei Libri

Ich mach was mit Büchern

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Neu auf abgespeist.de – Dr. Oetker rechnet PurChoc schön

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 17, 2009

foodwatch

foodwatch

„75 % Kakao in der Schokolade“ verspricht die Verpackung des Schokoladenpuddings „PurChoc 75 % Kakao Tansania edelbitter“ von Dr. Oetker. Klingt nach einem richtigen Schokoladenwunder – reichhaltig, hochwertig, edel und mit ganz viel Kakao aus Tansania.

Edel ist aber vor allem die Aufmachung, und die täuscht: Denn der Pudding enthält in Wahrheit gerade mal 1,875 % Kakao aus Tansania. Wie dieser Rechentrick funktioniert und wie Dr. Oetker die Verbraucher außerdem mit Wortspielen und schwammigen Qualitätsbegriffen in die Irre führt.

Lesen Sie jetzt auf abgespeist.de.

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Kuhhandel beim Bildungsgipfel

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 15, 2009

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Nicole Gohlke

Nicole Gohlke

15.12.2009 – Pressemitteilung – Nicole Gohlke
Kuhhandel beim Bildungsgipfel

„Beim Bildungsgipfel geht es der Bundesregierung überhaupt nicht um Bildung, sondern lediglich um die Zustimmung der Länder zum so genannten Wachstumsbeschleunigungsgesetz“, kommentiert Nicole Gohlke die Ankündigungen der Bundesregierung, rund 7,4 Milliarden Euro der Bildungsausgaben von Ländern und Kommunen zu übernehmen.

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Der heimliche Krieg

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 12, 2009

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Jan van Aken

Jan van Aken

12.12.2009 – Pressemitteilung – Jan van Aken
Der heimliche Krieg

„Der Bombenabwurf von Kunduz sollte gezielt Menschen töten und war damit illegal. Er verstößt gegen das Völkerrecht, gegen die Resolution des UN-Sicherheitsrates und gegen das Mandat des Bundestages“, erklärt Jan van Aken zu Zeitungsbereichten über den von der Bundeswehr angeforderten Luftangriff vom 4. September. Van Aken: „Wenn die Berichte stimmen, hat das Kanzleramt heimlich eine Eskalation des Krieges beschlossen.“

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Klimaschutzgipfel in Kopenhagen

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 10, 2009

Klima Casino schließen

Klima Casino schließen

Die Linke.

Die Linke.

Prof. Dr. Wolfgang Methling, umweltpolitischer Sprecher der Partei DIE LINKE, fordert die Klimaschützer der ganzen Welt auf, den Druck in Sachen Klimaschutz deutlich zu erhöhen. Nur so kann der Weltklimagipfel in Kopenhagen zu einem Erfolg werden. Die ganze Erklärung ist hier zu lesen. Auf der Aktionsseite der Partei sind weitere Informationen zu finden. Außerdem dokumentieren wir den Antrag zum Klimagipfel der Fraktion und eine Erklärung von Eva Bulling-Schröter, Vorsitzende des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages. Wer mit nach Kopenhagen will, kann sich an den Jugendverband wenden.

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Die Kanzlerin auf Shopping-Tour

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 9, 2009

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Gesine Lötzsch

Gesine Lötzsch

09.12.2009 – Pressemitteilung – Gesine Lötzsch
Die Kanzlerin auf Shopping-Tour

„Die Stunde der CDU-Dealer ist gekommen. Jetzt wird die Kanzlerin mit Steuergeldern Stimmen kaufen, um ihr unsinniges Umverteilungsbeschleunigungsgesetz durch den Bundesrat zu bringen“, erklärt Gesine Lötzsch zu den Vorschlägen einiger CDU-Ministerpräsidenten, den Steuersenkungen zuzustimmen, wenn die Länder dafür einen höheren Mehrwertsteueranteil erhalten und sich der Bund stärker als geplant an den Bildungsausgaben beteiligt. „Die mit der Steuersenkung verbundenen Haushaltslöcher bleiben Haushaltslöcher, unabhängig davon, wo sie entstehen.“

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