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Massaker an Friedensaktivisten und Kaperung der Gaza-Flottille: Frieden jetzt!

Posted by Thomas Mitsch - Mai 31, 2010

Friedenskooperative

Friedenskooperative

Pressemitteilung 31.05.2010 Manfred Stenner, Geschäftsführer des Netzwerks Friedenskooperative:

Zum Angriff der israelischen „Spezialeinheiten“ im Mittelmeer

„Die israelische Armee hat bei ihrem Angriff auf die „Free-Gaza“-Flottille ein durch nichts zu rechtfertigendes Massaker angerichtet. Wir alle sind in großer Sorge um Freundinnen, Freunde und politische Weggefährten auf den gekaperten Schiffen, von denen bisher keine Nachrichten vorliegen. Gemeinsam mit der israelischen Friedensbewegung verurteilen wir die Militäraktion gegen die humanitäre Aktion für die Durchbrechung der inhumanen Blockade des Gazastreifens als Verbrechen und auch große Dummheit der israelischen Regierung, die damit „jede rote Linieüberschritten hat“ (vgl. Erklärung von „Gush-Shalom“). Die Reaktionen der EU, der Vereinigten Staaten und der UN können kaum scharf genug sein. Die israelische Regierung hat ihre internationale Isolation riskiert und muss im Sicherheitsrat wegen dieses Verstoßes gegen das Völkerrecht verurteilt werden.

Insbesondere US-Präsident Obama müsste jetzt Klartext reden und sein Engagement für humanitäre und politische Lösungen im Nahen Osten massiv erhöhen. Zu wünschen ist aber aus friedenspolitischer Sicht auch, dass alle Reaktionen dahin münden, den Druck auf die israelische Regierung und -Öffentlichkeit für eine Wende im israelisch-palästinensischen Konflikt für eine politische Lösung erhöhen und als erstes endlich alle Anstrenungen unternommen werden, um die von der „Free-Gaza“-Flotille mit ihren Hilfslieferungen angemahnte Beendigung der Gaza-Blockade durch Israel zu ereichen. Das Ziel der Friedensbewegung für den Nahen Osten ist ein friedliches und gutnachbarschaftliches Verhältnis zwischen Israelis und Palästinensern in einer Zwei-Staaten-Lösung und eine Atomwaffenfreie Zone im Nahen und Mittleren Osten durch einvernehmliche Lösungen und Friedensverträge mit allen Nachbar- und in den Konflikt involvierten Staaten.

Es werden heute und in nächster Zeit in vielen Orten auch in der Bundesrepublik Protestaktionen gegen das Massaker und die Kaperung der Schiffe von „Free Gaza“ stattfinden. Hierbei sollte es nicht um antiisraelische oder gar antisemitische Töne gehen sondern um die lautstarke Forderung nach Solidarität mit den Opfern des Angriffs, der Bevölkerung im Gazastreifen und nach einer für Palästinenser und Israelis tragbaren politischen Lösung des Schlüsselkonflikts im Nahen Osten.“

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