Archive for September 2010
Posted by Thomas Mitsch - September 29, 2010
Dorothée Menzner
29.09.2010 – Pressemitteilung – Dorothée Menzner
„Die gerade erschienene geheime Liste mit Nachrüstungen für Atomkraftwerke von Bund und Ländern reiht sich nahtlos in die ominösen Zufallsveröffentlichungen des Regierungstreibens rund um die Laufzeitverlängerung ein. Auch die heutige Anhörung der Regierung im Umweltausschuss fügt sich in diese Skandalkette“, erklärt Dorothée Menzner, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Umweltausschuss.
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Posted by Thomas Mitsch - September 28, 2010
Wolfgang Gehrcke
28.09.2010 – Pressemitteilung – Wolfgang Gehrcke
„Es wäre besser gewesen, die Blockade des Gaza-Streifens aufzuheben, statt erneut ein Hilfsschiff aufzubringen“, erklärt Wolfgang Gehrcke, nachdem die israelische Marine das Segelschiff „Irene“ gestoppt hat, mit dem jüdische Aktivisten Hilfsgüter in den Gazastreifen bringen wollten.
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Posted by Thomas Mitsch - September 27, 2010
„Fünf Euro. So viel ist der schwarz-gelben Koalition die Menschenwürde wert – zumindest die von Erwachsenen. Kinder hingegen scheinen für CDU und FDP entweder keine vollwertigen Menschen zu sein, oder deren Würde ist für die beiden Parteien eine zu vernachlässigende Größe“, kommentiert Neues Deutschland die am Sonntag von der Regierung angekündigten Anpassungen der Hartz-Regelsätze. Katja Kipping ist nicht überrascht: „Erst vor wenigen Tagen der FDP-Generalsekretär Christian Lindner verlautbaren zu müssen, dass die Neuberechnung der Regelsätze ‚aufkommensneutral‘ vonstatten zu gehen habe“, erinnert sie in der aktuellen Kolumne DIE WOCHE. Darin beleuchtet die Sozialpolitikerin, wie die Regierung versucht, Statistiken zu manipulieren und ihr Gesetz in einer Nacht-und-Nebel-Aktion durchs Parlament zu peitschen. Kipping ruft die Oppositionsfraktionen zu geschlossenem Handeln auf.
mehr hierzu
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Posted by Thomas Mitsch - September 26, 2010
Flächenbahn statt Milliardengrab!
Stuttgart 21: Parteivorstand der LINKEN fordert Baustopp
25. September 2010: “Der Parteivorstand DIE LINKE hat sich auf seiner Sitzung am 25. September mit den Protesten gegen Stuttgart 21 solidarisiert und einen unverzüglichen Baustopp gefordert,” so Michael Schlecht, Mitglied im Parteivorstand und baden-württembergischer Bundestagsabgeordneter. “Dieser Baustopp ist vor allem deshalb notwendig, weil nur so sinnvoll Gespräche zwischen den Konfliktparteien sind.”
Selbst in der relativ reichen Schwabenmetropole gibt es massive soziale Missstände. Die Kinderarmut ist hoch und 3000 Kita-Plätze fehlen. In vielen Schulen bröckelt der Putz von den Decken. Und an den Hochschulen herrscht Mangelverwaltung.
mehr hierzu auf http://www.s21-stoppen.de/
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Posted by Thomas Mitsch - September 24, 2010
Aktionswoche 8
Posted in Stuttgart 21 | Verschlagwortet mit: bei Abriss Aufstand, die-anstifter.de, Für heute Nacht gehört die Stadt uns, Gemeinsam Stuttgart 21 stoppen, Kopfbahnhof Stuttgart, Kostensteigerung, Lügenpack!, Mappus raus, oben bleiben, Parkschützer, Sonderzug nach Berlin 28.09.2010, Stuttgart 21, Stuttgart 21 Aktionswoche 8, Stuttgart 21: Menschenkette am Freitag, Stuttgart21, Stuttgarter Hauptbahnhof Nordflügel, tritt unsere Argumente nicht mit Füßen, Villa Reitzenstein, volkswirtschaftliche Katastrophe, Ziviler Ungehorsam | Leave a Comment »
Posted by Thomas Mitsch - September 24, 2010
Sabine Leidig
24.09.2010 – Pressemitteilung – Sabine Leidig
„Die Verfechter von Stuttgart 21 haben offensichtlich kein Interesse an einem ernsthaften demokratischen Dialog über die Zukunft des Milliarden teuren Verkehrsprojekts“, stellt Sabine Leidig fest. „Während sich ihre Vertreter heute zum ersten Mal mit Kritikern des Projekts an einen Tisch setzen, schließt Bahnchef Rüdiger Grube einen Baustopp weiter kategorisch aus. Diese Kraftmeierei muss ein Ende haben. Es geht hier nicht um Stärke, sondern um Fakten und Sachargumente.“
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Posted by Thomas Mitsch - September 23, 2010
- Klaus Ernst kommt nach Plochingen
- Bernd Luplow und Thomas Mitsch
Am 13.10.2010 spricht Klaus Ernst MdB, Parteivorsitzender der LINKEN um 19:30 h im Brauhaus zum Waldhorn in Plochingen, Neckarstr. 25 zu aktuellen landes- und bundes-politischen Themen. Seine grundsätzlichen Autfassungen ersehen Sie auf seiner home-page http://www.klaus-ernst-mdb.de
Ausserdem werden die Kandidaten der LINKEN für die Landtagswahl aus den Wahl-kreisen Nürtingen, Kirchheim und Esslingen sowie unsere Jugendorganisation SOLID vorgestellt…..und ein Kabarettist sorgt dafür, dass sich nicht „Bierernst“ und Langeweile einschleichen.
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Posted by Thomas Mitsch - September 22, 2010
Jan Korte
22.09.2010 – Pressemitteilung – Jan Korte E-Perso sofort stoppen
„Ohne Not führt die Bundesregierung einen elektronischen Personalausweis ein, der erwiesenermaßen unsicherer ist als der alte. Die Bundesregierung muss aus den aufgedeckten Sicherheitsmängeln die richtige Konsequenz ziehen und die Einführung des E-Persos unverzüglich stoppen“, so Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zur Bekanntmachung des Chaos-Computer-Clubs (CCC), den Chip eines Prototypen des elektronischen Personalausweises geknackt zu haben.
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