Thomas Mitsch’s Weblog

Thomas Mitsch

Archive for November 2010

Stuttgart 21: Quadratur des Kreises nicht gelungen – LINKE fordert Baustopp bis zur Landtagswahl

Posted by Thomas Mitsch - November 30, 2010

Gregor Gysi

Gregor Gysi

30.11.2010 – Pressemitteilung – Gregor Gysi

Heiner Geißler hat vor der Macht der Fakten kapituliert, die Landes-, Bundesregierung und Deutsche Bahn geschaffen haben. Alle von ihm vorgeschlagenen Verbesserungen am Tiefbahnhof-Konzept einschließlich des Stresstests heilen die Grundprobleme von Stuttgart 21 nicht: Es bleibt bei zu hohen Kosten, bei der fehlenden Option für den Güterverkehr, bei den geologischen Unwägbarkeiten und Risiken sowie bei verkehrlichen Einschränkungen. Jetzt wird die Landtagswahl wirklich zur Volksabstimmung über Stuttgart 21.

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Keinen Kolonialismus durch Hintertür

Posted by Thomas Mitsch - November 30, 2010

Heike Hänsel

Heike Hänsel

29.11.2010 – Pressemitteilung – Heike Hänsel

„Es ist ein Skandal, dass die EU-Regierungschefs mit ihrer neoliberalen Handelspolitik bewusst in Kauf nehmen, dass in Afrika regionale Märkte zerstört und regionale Handelsstrukturen zugunsten der Profite der transnationalen Konzerne zerschlagen werden“, erklärt Heike Hänsel, die entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE anlässlich des heute beginnenden EU-Afrika-Gipfels in Tripolis, Libyen.

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S 21: Aktionswoche 17

Posted by Thomas Mitsch - November 29, 2010

Aktionswoche 17

Aktionswoche 17

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S 21: Adventsfeier – „Pfefferkuchen statt Pfefferspray“

Posted by Thomas Mitsch - November 27, 2010

Pfefferkuchen statt Pfefferspray

Pfefferkuchen statt Pfefferspray

 Die Parkschützer in Stuttgart hatten am Samstag unter dem Motto „Pfefferkuchen statt Pfefferspray“ zum Adventfeiern in den Mittleren Schlossgarten aufgerufen. Nach Angaben des Veranstalters waren seit Mittag 1000 Demonstranten/innen und Bürger/innen in den Park gekommen. Glühwein- und Weihnachtsplätzchenstände sorgten für adventliche Stimmung. Mit Musik und Infoständen wurde auch den gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten/innen, Bürger/innen und der Polizei am 30. September 2010 erinnert.

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S 21: „Kultur in der Demokratiekrise“ mit Gregor Gysi und Konstantin Wecker u.a.

Posted by Thomas Mitsch - November 27, 2010

Kultur in der Demokratie Krise

Kultur in der Demokratie Krise

Nach der Kundgebung und Demonstration „Stuttgart ist überall! – NEIN zu  Stuttgart 21“ findet in den Stuttgarter Wagenhallen eine große Kultur-Veranstaltung der Bundestagsfraktion DIE LINKE. mit Gregor Gysi, Konstantin Wecker, den Baden-Württembergischen Bundestagsabgeordneten und dem gesamten Parteivorstand statt.

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Oh Tannenbaum, oh Tannenbaum, mit Hartz IV ist aus der Traum

Posted by Thomas Mitsch - November 26, 2010

Katja Kipping

Katja Kipping

 26.11.2010 – Pressemitteilung – Katja Kipping

„Der Gesetzentwurf von CDU/CSU und FDP zu Hartz IV genehmigt den Betroffenen nicht einmal einen Weihnachtsbaum. Die Ausgaben dafür sind nicht im Regelsatz vorgesehen, weil willkürliche Abschläge bei der Bestimmung der Regelsatzhöhe vorgenommen worden sind“, so Katja Kipping zum 1. Advent.

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CDU/CSU und FDP betrügen Hartz IV-Betroffene um mindestens 28 Euro

Posted by Thomas Mitsch - November 26, 2010

Gregor Gysi

Gregor Gysi

25.11.2010 – Pressemitteilung – Gregor Gysi, Katja Kipping

„CDU/CSU und FDP betrügen die Betroffenen von Hartz IV allein mit den beiden offensichtlichsten Tricksereien um 28 Euro. Das ist die ganze unsoziale Wahrheit von Schwarz-Gelb“, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi zur von der LINKEN angeforderten Neuberechnung der Hartz IV-Regelsätze durch das Statistische Bundesamt, die den minimalsten Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts genügt. Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion ergänzt. „Es ist erbärmlich und eine Schande, dass Frau von der Leyen, Frau Merkel und Herr Westerwelle die Verfassung brechen und den Ärmsten der Armen ein menschenwürdiges Existenzminimum bewusst vorenthalten.“

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21: Pfefferkuchen statt Pfefferspray – Der Widerstand stellt sich vor

Posted by Thomas Mitsch - November 24, 2010

S 21 Adventsflyer

S 21 Adventsflyer

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Verfassungsgericht: Haftungsregelung und Standortregister bleiben bestehen

Posted by Thomas Mitsch - November 24, 2010

Informationsdienst Gentechnik

Informationsdienst Gentechnik

Verfassungsgericht: Haftungsregelung und Standortregister bleiben bestehen
Das Bundesverfassungsgericht hat das Gentechnikgesetz bestätigt. Sowohl das Standortregister als auch die Haftungsregelungen sind mit dem Grundgesetz vereinbar und bleiben somit bestehen. Weitere wichtige Entscheidungen in Sachen Gentechnik muss der Europäische Gerichtshof treffen. Die Klage von Imkern, die vor Gentechnik-Mais-Pollen geschützt werden wollen, wird am 7. Dezember in Luxemburg verhandelt.
https://freemailng5905.web.de/jump.htm?goto=http%3A%2F%2Fwww.keine-gentechnik.de%2Fnews-gentechnik%2Fnews%2Fde%2F22911.html

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Diakonie verteilt weitere Ohrfeige für schwarz-gelbe Hartz-Falschspieler

Posted by Thomas Mitsch - November 23, 2010

Katja Kipping

Katja Kipping

23.11.2010 – Pressemitteilung – Katja Kipping

„Die Diakonie weist nach, dass die Bundesregierung die Berechnungen für die Hartz IV-Regelsätze politisch manipuliert hat“, konstatiert Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion und stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE zur Regelleistungsberechnung Hartz IV der Diakonie. „Das ist nach dem gestrigen Desaster bei der öffentlichen Anhörung zu den Hartz-IV-Regelleistungsberechnungen nun heute die nächste Ohrfeige für die schwarz-gelben Hartz-Falschspieler.“

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