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IMI-Mitteilung EUropas Staatsbildungskriege: Zerschlagen – Umbauen – Dirigieren

Posted by Thomas Mitsch - November 14, 2010

IMI-Kongress 2010

IMI-Kongress 2010

Bericht vom 13. Kongress der Informationsstelle Militarisierung, 11.11.2010, IMI

Am 6./7. November 2010 veranstaltete die Informationsstelle Militarisierung (IMI) zum mittlerweile dreizehnten Mal ihren alljährlichen Kongress. Insgesamt trugen über 100 Menschen zum guten Besuch und dem Gelingen der Tagung bei, die sich mit dem Thema „EUropas Staatsbildungskriege: Zerschlagen – Umbauen – Dirigieren“ beschäftigte.

Auf dem Kongress wurde einerseits herausgearbeitet, dass sich die Europäische Union mit dem in Kraft treten des Vertrags von Lissabon noch einmal grundsätzlich verändert hat und zur Durchsetzung ihrer Interessen immer aggressiver vorgeht. Andererseits wurde sich intensiv damit beschäftigt, welche Strategien dabei zur Anwendung kommen. Vor allem die Praxis des „Staatenbaus“ und der „Staatenzerschlagung“ gewinnt dabei immer weiter an Bedeutung. Richtschnur hierfür ist nicht das Völkerrecht, sondern die jeweilige Interessenslage, wie anhand verschiedener Beispiele gezeigt wurde. Hierfür hat sich die Europäische Union mittlerweile ein breites Instrumentarium zugelegt. Die besondere „Qualität“ der EU-Politik, so eines der wichtigsten Fazits des Kongresses, liegt in der Kombination „sanfter“ und „harter“ Machtmittel und ihrer systematischen Bündelung und Verzahnung im neuen Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD).

der ganze Bericht hier

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