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Thomas Mitsch

Archive for Mai 2011

Ein Sozialist kann Christ sein, ein Christ muss Sozialist sein

Posted by Thomas Mitsch - Mai 30, 2011

Bodo Ramelow

Bodo Ramelow

Sonntag, 29. Mai 2011 (Sächsische Zeitung) von Bodo Ramelow

Unter dem Titel Perspektiven veröffentlicht die Sächsische Zeitung kontroverse Essays, Kommentare und Analysen zu aktuellen Themen. Heute: Der Linken-Politiker Bodo Ramelow über Glaube, Kirche, Sozialismus und den evangelischen Kirchentag. Religion kann Teil der Lösung gesellschaftlicher Probleme sein. Ein Plädoyer für den Dialog von Sozialisten und Christen.

der ganze Artikel bei der Sächsischen Zeitung

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Gesundheitsfonds zu solidarischer Bürgerversicherung umbauen

Posted by Thomas Mitsch - Mai 27, 2011

Harald Weinberg

27.05.2011 – Pressemitteilung – Harald Weinberg

„Um die finanziellen Probleme der Kassen zu lösen, gibt es nur einen Weg: Der Gesundheitsfonds muss zu einer solidarischen Bürgerinnen- und Bürgerversicherung umgebaut werden“, kommentiert Harald Weinberg, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Gesundheitsausschuss, die Forderung des DAK-Vorstandschefs Herbert Rebscher, den Gesundheitsfonds abzuschaffen.

die ganze Pressemitteilung

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Abzocke an Tankstellen muss ein Ende haben

Posted by Thomas Mitsch - Mai 25, 2011

Caren Lay

Caren Lay

25.05.2011 – Pressemitteilung – Caren Lay

 „Gegen die Preistreiberei an den Tankstellen hilft nur die Entflechtung der großen Ölkonzerne. Wirtschaftsminister Rösler muss endlich umsetzen, was sein Vorgänger Brüderle vor Langem vollmundig ankündigte“, so Caren Lay, verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Untersuchung des Bundeskartellamts zur Preisentwicklung an Tankstellen, die morgen vorgestellt wird.

die ganze Pressemitteilung

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S 21: Aktionswoche 42

Posted by Thomas Mitsch - Mai 24, 2011

Aktionswoche 42

Aktionswoche 42

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Ein Rolli-Duo auf dem Weg nach oben

Posted by Thomas Mitsch - Mai 23, 2011

Oliver Fleiner und Willi Lang, Bild: www.alternativer-medienpreis.de

Oliver Fleiner und Willi Lang, Bild: http://www.alternativer-medienpreis.de

von Gesa von Leesen:

Für ihre Website haben sie soeben den alternativen Medienpreis gewonnen. Sie haben ein Logo für behindertenfreundliche Kneipen und Läden entwickelt, sie wollen mit dem Rollstuhl einen Berg hinabfahren und im Herbst den Weltrekord im Rollstuhl-Rolltreppe-Fahren aufstellen: Oliver Fleiner und Willi Lang sind Rollstuhlfahrer, die anderen Mut und ihre Umwelt behindertenfreundlicher machen wollen.

Der ganze Artikel im Teckboten

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Obama hat Initiative für gerechten Frieden in Nahost an Europa abgegeben

Posted by Thomas Mitsch - Mai 20, 2011

Wolfgang Gehrcke

Wolfgang Gehrcke

20.05.2011 – Pressemitteilung – Wolfgang Gehrcke

„Außenminister Westerwelle wähnte, die Nahostrede sei kraftvoll gewesen. Woher er diesen Eindruck nahm, wird sein Geheimnis bleiben. Die Glaubwürdigkeit der US-Administration im Nahen Osten ist faktisch auf dem Nullpunkt angekommen. Es ist wenig überzeugend, sich verbal gegenüber Syrien und Libyen für Demokratie auszusprechen und gleichzeitig den Einmarsch der Golfstaaten in Bahrein und die diktatorischen Zustände in Saudi Arabien unerwähnt zu lassen. Doppelte Standards begründen keine gute Außenpolitik“, so Wolfgang Gehrcke anlässlich der Obama-Rede zu Nahost.

die ganze Pressemitteilung

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S 21: Großkundgebung am 21. Mai 2011 mit Konstantin Wecker

Posted by Thomas Mitsch - Mai 19, 2011

S 21 Großkundgebung 21. Mai 2011
S 21 Großkundgebung 21. Mai 2011

Am kommenden Samstag findet erstmals nach den Landtagswahlen wieder eine große Samstagsdemo gegen Stuttgart 21 statt. Das Motto lautet: *Wir lassen nicht locker — Stuttgart 21 stoppen! *Die Demo wird gemeinsam veranstaltet vom Aktionsbündnis und der Kampagne Baustopp selber machen.

„Stuttgart 21 steht nach dem Rücktritt des Bauleiters Hany Azer eine Schienenschwellenbreite vor dem Abgrund. Immer mehr Probleme bei dem Projekt, wie z.B. beim Wassermanagement und bei den Kosten für Stuttgart 21 plus, kumulieren sich zu einer kritischen Masse,“ sagt Gerhard Pfeifer vom BUND und Sprecher des Aktionsbündnisses.

„Die Protestbewegung ist weiterhin ungebrochen und wird am kommenden Samstag wieder ein eindrückliches Zeichen in Richtung eines endgültigen Baustopps setzen — die Demo ist auch Auftakt zum Aktionscamp „Baustopp selber machen,“ kommentiert Gudrun Merkle, eine der Sprecherinnen der Kampagne.

Auf der Kundgebung am 21. Mai, um 14.30 Uhr vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof sprechen: *Hannes Rockenbauch*, Vertreter des Aktionsbündnisses, *Prof. Dr. Peter Grottian*, Sozialwissenschaftler, *Matthias Oomen*, Sprecher des Fahrgastverbandes ProBahn, *Kampagnenteam *von Baustopp selber machen.

Musikalisch umrahmt wird die Kundgebung von der Gruppe *Chain of Fools* und als Stargast *Konstantin Wecker*.

Nach der Kundgebung gegen 16.00 Uhr gibt es einen *Demozug *über die Schiller-, Konrad-Adenauer-, Charlotten-, Olga-, Wera-, Kerner-, Landhausstraße zurück zum Hauptbahnhof.

Im Anschluss an die Demo besteht die Möglichkeit mit der U14 zum *Aktionscamp* in den Kräutergarten Calendula in Stuttgart-Mühlhausen zu fahren.

Rückfragen: Gerhard Pfeifer: 0711/61970-40,www.kopfbahnbahnhof-21.de <http://www.kopfbahnbahnhof-21.de>

Kampagnenteam: 0176/99 57 63 76,www.baustopp-selber-machen.de  <http://www.baustopp-selber-machen.de>

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Bundesweite Hygiene-Ampel – offen und unverzüglich

Posted by Thomas Mitsch - Mai 19, 2011

Karin Binder

Karin Binder

19.05.2011 – Pressemitteilung – Karin Binder

„Die Einführung der Hygiene-Ampel ist ein längst überfälliger Schritt. Sie wird aber nur durch Transparenz glaubwürdig. Alle Ergebnisse der Lebensmittelkontrollen müssen für die Bürgerinnen und Bürger einsehbar sein“, so Karin Binder, Verbraucherpolitikerin der Fraktion DIE LINKE zur heutigen Entscheidung der zuständigen Länderminister über eine ‚Hygiene-Ampel‘ für Lebensmittelbetriebe zur Verbesserung der Sauberkeit in der Gastronomie.

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Regierung setzt bei Atomausstieg auf „Tricksen, Tarnen, Täuschen“

Posted by Thomas Mitsch - Mai 18, 2011

Eva Bulling-Schröter

Eva Bulling-Schröter

18.05.2011 – Pressemitteilung – Eva Bulling-Schröter

„Die Bundesregierung glaubt offenbar, den Atomausstieg durch ‚Tricksen, Tarnen und Täuschen‘ verzögern zu können“, sagt Eva Bulling-Schröter. „Sie hat zwar ihre Rhetorik verändert, handelt aber nach wie vor im Dienst der Atomlobby. Die überaus fragwürdigen Schnell-Stresstests dienen Umweltminister Norbert Röttgen als Vorwand, um nun doch nur vier Altmeiler abzuschalten. Einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien, der bei einem raschen Atomausstieg unverzichtbar ist, plant die Regierung ebenfalls nicht, wie aus dem jetzt bekannt gewordenen neuen Entwurf des Erneuerbare-Energien-Gesetzes hervorgeht.“

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Atomkraftwerke: Stresstests sind wertlos

Posted by Thomas Mitsch - Mai 17, 2011

Dorothée Menzner

Dorothée Menzner

17.05.2011 – Pressemitteilung – Dorothée Menzner

„Die Ergebnisse der Stresstests zeigen vor allem, dass der Filz der Atomlobby immer noch soweit in Regierungskreise hineinreicht, dass eine unabhängige Bewertung der Sicherheit von Atomkraftwerken unmöglich ist“, erklärt Dorothée Menzner zum heute vorgelegten Bericht der Reaktorsicherheitskommission. „Solange AKW-Betreiber nicht von unabhängiger Stelle überprüft und überwacht werden, sind alle Stresstests wertlos.“

die ganze Pressemitteilung

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