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Thomas Mitsch

Archive for Juni 2011

LINKE gegen Diätenerhöhung

Posted by Thomas Mitsch - Juni 27, 2011

Dagmar Enkelmann

Dagmar Enkelmann

27.06.2011 – Pressemitteilung – Dagmar Enkelmann

Die vorgeschlagene Diätenerhöhung hält DIE LINKE für nicht verhältnismäßig. Bei Hartz IV verweigern die Regierenden einen menschenwürdigen Regelsatz, Altersrenten sind in diesem Jahr um ein mageres Prozent gestiegen und um Steuersenkungen wird wie auf dem Basar gefeilscht. Die Abgeordneten der Koalition aber wollen sich ein Plus von fast 600 Euro genehmigen. Das ist instinktlos, unsozial und ungerecht.

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S 21: Kopfbahnhof – Baustopp für immer

Posted by Thomas Mitsch - Juni 27, 2011

Kopfbahnhof - Baustopp für immer!

Kopfbahnhof - Baustopp für immer!

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LiMAregional – Ein Tag LiMA vor Ort

Posted by Thomas Mitsch - Juni 23, 2011

LiMAregional 2011 Stuttgart

LiMAregional 2011 Stuttgart

LiMAregional – Ein Tag LiMA vor Ort
Kriterien für die Durchführung der für Herbst geplanten Regionalkonferenzen

Folgende Kriterien für LiMA-Regional wurden vom Vorstand von Linke Medienakademie e.V. in der Vorstandssitzung vom 16. April 2011 in Berlin einstimmig beschlossen.

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Kanzlerin darf Mindestlohn nicht länger aussitzen

Posted by Thomas Mitsch - Juni 23, 2011

Jutta Krellmann

Jutta Krellmann

23.06.2011 – Pressemitteilung – Jutta Krellmann

„Immer mehr Mitglieder der Koalitionsparteien scheren aus dem Block der Mindestlohnverhinderer aus – und das ist auch gut so. Nun sollte auch Angela Merkel ihre Strategie des Aussitzens aufgeben. Die Kanzlerin darf nicht warten, bis auch der letzte Hinterbänkler umgeschwenkt ist, sie muss jetzt handeln. Für die vielen Menschen, die zu Niedrig- und Niedrigstlöhnen beschäftigt sind, zählt jeder Monat“, so Jutta Krellmann zur Forderung des CSU-Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein nach Einführung eines allgemeinen Mindestlohns.

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Freistaat Christiania: Ein Stadtteil kauft sich selbst

Posted by Thomas Mitsch - Juni 21, 2011

Stern.de

Stern.de

Der Kopenhager „Freistaat Christiania“ ist verkauft – und zwar an die Bewohner! Damit scheint die Zukunft Christianias endgültig gesichert. Seit der Besetzung des früheren Kasernengeländes 1971 hatten wechselnde Regierungen immer wieder vergeblich versucht, Christiania durch juristische oder politische Anläufe zu schließen.

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Euro-Krisenfonds ist Blankoscheck für Finanzhaie

Posted by Thomas Mitsch - Juni 20, 2011

Michael Schlecht

Michael Schlecht

20.06.2011 – Pressemitteilung – Michael Schlecht

„Der dauerhafte Europäische Stabilisierungsmechanismus (ESM) ist ein Blankoscheck für Finanzhaie und eine Gefahr für den inneren Frieden in Europa“, kommentiert Michael Schlecht die Einigung der Euro-Finanzminister auf einen dauerhaften Stabilisierungsmechanismus.

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S 21: Demokratie Jetzt! Empört Euch Stuttgart 19.06.2011

Posted by Thomas Mitsch - Juni 19, 2011

Echte Demokratie Jetzt!

Echte Demokratie Jetzt!

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Gier der Pharmakonzerne gefährdet Patienten

Posted by Thomas Mitsch - Juni 16, 2011

Kathrin Vogler

Kathrin Vogler

16.06.2011 – Pressemitteilung – Kathrin Vogler

„Es ist unerträglich, dass Pharmakonzerne Medikamente auf den Markt bringen, die keinen Zusatznutzen haben, dafür aber umso mehr Nebenwirkungen. Kaum läuft ein Patent ab, so wird ein angeblich neues Präparat angeboten“, so Kathrin Vogler zu den alarmierenden Angaben im neuesten Arzneimittelreport.

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Gemeindefinanzkommission – Ende eines kläglichen Laienspiels

Posted by Thomas Mitsch - Juni 15, 2011

Katrin, Kunert

Katrin, Kunert

15.06.2011 – Pressemitteilung – Katrin Kunert, Axel Troost

„Nach mehr als einem Jahr des kläglichen Laienspiels kann man es nur begrüßen, dass der Vorhang für die Gemeindefinanzkommission endlich gefallen ist. Und es ist gut für die Kommunalfinanzen, dass Schwarz-Gelb mit dem Versuch gescheitert ist, die Gewerbesteuer abzuschaffen“, kommentiert Axel Troost den Bericht der Gemeindefinanzkommission. Katrin Kunert ergänzt: „Die Finanznot der Kommunen kann man nur lindern, indem man sie stärker am Gesamtsteueraufkommen beteiligt.“

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Endlich mehr Demokratie wagen

Posted by Thomas Mitsch - Juni 13, 2011

Petra Pau

Petra Pau

13.06.2011 – Pressemitteilung – Petra Pau

Laut einer aktuellen Umfrage der Bertelsmann-Stiftung wünschen sich 78 Prozent der Bevölkerung mehr direkte Demokratie durch Volksbegehren und Bürgerentscheide. Die repräsentative Demokratie braucht dringend eine bürgernahe Ergänzung auch auf Bundesebene.

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