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Atomausstieg mit Ausstiegsoption

Posted by Thomas Mitsch - Juni 7, 2011

Dorothée Menzner

Dorothée Menzner

07.06.2011 – Pressemitteilung – Dorothée Menzner

 

„Norbert Röttgen hat offen zugegeben, wohin die energiepolitische Reise geht: Haben die Menschen Fukushima erst einmal vergessen kann der nächste Ausstieg vom Ausstieg erfolgen“, kommentiert Dorothée Menzner die Äußerungen des Bundesumweltministers in der heutigen Sitzung des Umweltausschusses. Auf die Frage wie er zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE stehe, den Atomausstieg im Grundgesetz zu verankern, hatte Röttgen dort erklärt, er lehne dieses Vorhaben ab, da es künftige Mehrheiten im Bundestag in ihrer Entscheidung binde.

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