Thomas Mitsch’s Weblog

Thomas Mitsch

Archive for Oktober 2011

S 21: Gysi kommt am 2.11.2011 nach Stuttgart

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 31, 2011

S21 Gregor Gysi in Stuttgart
S21 Gregor Gysi in Stuttgart

JA zum Ausstieg!

mit

Gregor Gysi, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Bundestag

Ulrich Maurer, Stellvertretender Franktionsvorsitzender

und Michael Schlecht, Chefvolkswirt der Linksfraktion

Mittwoch, den 2.11. um 19 Uhr

im Gewerkschaftshaus, Willi-Bleicher-Str. 20, 70174 Stuttgart

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Milliarden-Schlampereien bei der HRE lassen Böses für EFSF-Hebelung ahnen

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 30, 2011

Ulrich Maurer

Ulrich Maurer

29.10.2011 – Pressemitteilung – Ulrich Maurer

Ein Finanzministerium, in dessen Ägide offenbar nichtmal die Bilanzbuchung funktioniert, sollte erst recht die Hände davon lassen, den Eurorettungsschirm mit ungedeckten Schecks aufzublasen. Das ist ein weiteres Glied in einer langen Kette finanzpolitischer Fehlleistungen der Bundesregierung. Man stelle sich nur vor, in der Bank hätte man nicht 55,5 Milliarden Schulden zuviel, sondern zuwenig verbucht. So schafft man kein Vertrauen, sondern vergrößert das Chaos.

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Gregor Gysi: Banken gerettet – Bürger zahlen – Krise geht weiter

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 27, 2011

Gregor Gysi

Gregor Gysi

27.10.2011 – Pressemitteilung – Gregor Gysi

„Die peinliche Nachverhandlung mit den Banken letzte Nacht hat bewiesen: Die Bundesregierung hat im Juli das Geschäft von Herrn Ackermann betrieben“, kommentiert Gregor Gysi die Ergebnisse des nächtlichen Krisengipfels in Brüssel.

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Europäische Sozialcharta endlich ratifizieren

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 25, 2011

Annette Groth

Annette Groth

Annette Groth, Bundestagsabgeordnete der LINKEN und menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion, erklärt zum 50. Jahr der Unterzeichnung der Europäischen Sozialcharta:

„Vor 50 Jahren wurde die Europäische Sozialcharta als Grundrechtekanon für den europäischen Integrationsprozess formuliert. 1996 wurde eine weitergehende Fassung vom Europarat verabschiedet, von Deutschland aber noch nicht ratifiziert. Wesentliche Teile des völkerrechtlich verbindlichen Abkommens sind in Deutschland noch nicht umgesetzt. Angesichts der akuten Prekarisierung in vielen Wirtschaftsbranchen, insbesondere für Frauen im Dienstleistungssektor, muss die Bundesregierung endlich die Charta ratifizieren. Sie würde für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer existenzsichernde Löhne und eine sinkende Wochenarbeitszeit entsprechend der Produktivitätssteigerung garantieren. Für Menschen ohne Arbeit formuliert die Charta das Grundrecht auf eine ausreichende Unterstützung im Gegensatz zu den verfassungswidrigen und diskriminierenden Hartz-4-Regelsätzen in Deutschland.“ so das stellvertretende Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.

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DIE LINKE: Erfurter Parteitag: Das neue Parteiprogramm ist beschlossen

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 23, 2011

Erfurter Parteitag: Das neue Parteiprogramm ist beschlossen, Bild: die-linke.de

Erfurter Parteitag: Das neue Parteiprogramm ist beschlossen, Bild: die-linke.de

23. Oktober 2011 Parteitag

Der Erfurter Parteitag hat heute um 10.59 Uhr das neue Parteiprogramm mit 503 Stimmen bei 4 Gegenstimmen und 12 Enthaltungen beschlossen. Das ist eine Zustimmung von 96,9 Prozent. In den nächsten Wochen wird das neue Parteiprogramm durch einen Mitgliederentscheid bestätigt werden.

Mehr Informationen hier  

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Für eine solidarische Mindestrente gegen Altersarmut

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 23, 2011

Matthias W. Birkwald

Matthias W. Birkwald

21.10.2011 – Pressemitteilung – Matthias W. Birkwald

„Bereits heute hören wir die Welle von Altersarmut heranrauschen. Es wird Zeit, die Dämme zu sichern. Niemand soll im Alter von weniger als 900 Euro leben müssen“, so Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, angesichts der heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichen Zahlen zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.

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Buch der Woche: Nachdenken über Deutschland

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 21, 2011

Nachdenken über Deutschland

Nachdenken über Deutschland

Quelle: der Freitag – Nachdenken über Deutschland | Leseprobe

 Der Stein kommt ins Rollen

„Wir wollen die zunehmend gleiche Ausrichtung der Medien durchbrechen, Meinungsmache und interessengeleitete Stimmungsmache aufdecken und die oft undurchsichtigen Netzwerke mächtiger Interessengruppen sichtbarer machen.“

Es ist fünf vor zwölf – Zeit zum Aufstehen

Der Stein kommt allmählich ins Rollen: In vielen Ländern Europas, ja, der ganzen Welt wehren sich immer mehr Menschen gegen eine Politik, die zu Massenarbeitslosigkeit führte, auf Sozialabbau, Sparen auf Kosten der »kleinen Leute«, kurz, auf Umverteilung von unten nach oben zielt. Eine Politik, die die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer macht. In Frankreich landet der 93-jährige Résistance-Veteran Stéphane Hessel mit der kleinen Schrift Empört Euch! einen Bestseller.In Spanien gehen die sogenannten »Indignados« zu Zehntausenden auf die Straße, um gegen eine abgehobene politische Elite und ihre unsoziale Politik zu protestieren. In Chiles Hauptstadt Santiago demonstrieren 150 000 Menschen für bessere Bildung, in Israel 300 000 für soziale Gerechtigkeit. In der arabischen Welt befreit sich Land um Land von seinen despotischen Regimen. Und in Großbritannien entladen sich die Spätfolgen der gesellschaftsfeindlichen Politik der »eisernen Lady« Maggie Thatcher in blutigen Krawallen. Die Ausgegrenzten rauben sich Konsumgüter, deren Besitz in einer durch und durch materialistisch gewordenen Ellbogengesellschaft das Höchste zu sein scheint. 

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Sie reden vom Frieden. Sie führen Krieg.

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 20, 2011

Proteste gegen "Petersberg II"

Proteste gegen "Petersberg II"

Liebe Rote Reporter,

für die Mobilisierung gegen die Afghanistan-Konferenz in Bonn gibt es neue Materialien. Es wäre schön, wenn ihr diese für eure Webseiten, Zeitungen, Blogs u.ä. verwendet.

Mobilisierungsvideo: DIE LINKE hat ein eigenen Video-Clip produziert. Unter http://youtu.be/BD9ANWixS_w könnt ihr diesen verlinken und versenden. Bindet das Video bitte auf eure Webseiten, Blogs und Facebook-Seiten ein.

Massenzeitung: Das Bündnis gegen die Afghanistan-Konferenz hat eine Massenzeitung herausgebracht. Siehe: www.afghanistanprotest.de/fileadmin/material/Klein_fuer_HP_petersberg2_zeitung_4S_101011.pdf

Die Zeitung kann gegen Zahlung der Portokosten und einer kleinen Spende bestellt werden unter:

Netzwerk Friedenskooperative, Römerstr. 88, 53111 Bonn
Tel.: 0228/692904, Fax: 0228/692906, Mail: friekoop@friedenskooperative.de

Bündnis-Anzeige: Vom Bündnis gibt es eine Anzeige als PDF und JPG. Zur freien Verwendung im Anhang und auf der Bündniswebseite., http://www.afghanistanprotest.de/fileadmin/material/Anzeige_PII_185x124.pdf

Mit besten Grüßen Tim Herudek

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Occupy Together: Banken in die Schranken!

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 19, 2011

Banken in die Schranken, Bild campact.de

Banken in die Schranken, Bild campact.de

eine Aktion von campact.de:

am Samstag erreichte die Occupy Together-Bewegung Deutschland: Insgesamt 40.000 Menschen demonstrierten überall im Land gegen die ausufernde Macht von Banken und Finanzmärkten. Ihr Protest kommt genau zum richtigen Zeitpunkt: Erneut will Kanzlerin Merkel die Banken mit Steuergeldern retten. Es drohen noch höhere Staatsschulden und weitere Sparprogramme zu Lasten der sozial Benachteiligten.

Nächsten Sonntag entscheidet der EU-Gipfel über das Banken-Rettungspaket. Jetzt müssen wir dafür sorgen, dass grundlegende Konsequenzen gezogen werden, bevor wieder Steuermilliarden fließen: Keine Bank darf mehr so groß sein, dass ihre Pleite das gesamte Finanzsystem gefährdet und Regierungen gezwungen sind, sie zu retten. Großbanken müssen in kleinere Einheiten aufgeteilt und das riskante Investmentbanking komplett vom realwirtschaftlich sinnvollen Bankgeschäft getrennt werden.

Unterzeichnen Sie hier und fordern Sie von Merkel Schranken für die Banken

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Spekulanten töten Menschen und die Bundesregierung schaut zu

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 18, 2011

Niema Movassat

Niema Movassat

18.10.2011 – Pressemitteilung – Niema Movassat

„Nirgends wird die Perversion des heutigen Finanzsystems deutlicher als bei der Nahrungsmittelspekulation“, so Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für die Fraktion DIE LINKE anlässlich der Kampagne von Foodwatch zu Spekulationen mit Agrarrohstoffen.

die ganze Pressemitteilung

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