Archive for November 2011
Posted by Thomas Mitsch - November 30, 2011
Afghanistankonferenz 2011
Am kommenden Sonnabend, dem 3. Dezember, wird in Bonn ein breites Bündnis für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan demonstrieren. Anlass ist die internationale Afghanistan-Konferenz der Bundesregierung, die am 5. Dezember in Bonn und Petersberg stattfindet. Zehn Jahre nach der ersten Petersberg-Konferenz im Dezember 2001 soll dort über die Fortführung des Krieges beraten werden. Die Demonstration startet um 11.30 Uhr auf dem Bonner Kaiserplatz. Auf der Abschlusskundgebung spricht unter anderem Gregor Gysi.
Am Sonnabendabend lädt dann DIE LINKE zur Diskussion und zum Feiern ein. Ab 19 Uhr diskutiert die Vorsitzende der LINKEN Gesine Lötzsch auf dem Schiff „MS Beethoven“ unter dem Motto „Gemeinsam gegen Krieg und Krise“ mit Vertretern der Occupy-Bewegung aus New York, Barcelona und Athen – mit anschließendem Konzert mit den Bots und Microphone Mafia. Am Sonntag, dem 4. Dezember, findet schließlich der Alternativ-Gipfel zur Konferenz der Bundesregierung statt.
Weitere Informationen auf den Aktionsseiten der LINKEN und den Seiten des Protestbündnisses.
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Posted by Thomas Mitsch - November 29, 2011
- Sahra Wagenknecht
29.11.2011 – Pressemitteilung – Sahra Wagenknecht
„Merkel und Schäuble fahren die Eurozone an die Wand. Statt eine solidarische Lösung zu suchen, werden die Krisenländer entmachtet und zu brutalen Kürzungsprogrammen genötigt. Gleichzeitig schmiedet man Pläne für Elite-Bonds und treibt damit einen Keil in die Eurozone“, erklärt Sahra Wagenknecht anlässlich des heutigen Treffens der Euro-Finanzminister in Brüssel.
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Posted by Thomas Mitsch - November 28, 2011
- Dorothée Menzner
28.11.2011 – Pressemitteilung – Dorothée Menzner
„Ich werde eine einstweilige Verfügung beantragen, um den Castor-Transport in das Zwischenlager Gorleben zu stoppen“, kündigt Dorothée Menzner an, nachdem die Staatsanwaltschaft Lüneburg festgestellt hat, dass durch die Castoren der erlaubte Strahlen-Grenzwert im Zwischenlager überschritten würde.
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Posted by Thomas Mitsch - November 26, 2011
- Jochen Findeisen
Drei Herren sitzen um den Tisch, um die Vorzüge von Stuttgart 21 darzustellen. Sie sind in Nürtingen keine Unbekannten. Alles angesehene Regional- und Kommunalpolitiker, die schon in der Debatte um die Bebauung des „Großen Forstes“ den Protest vieler Menschen aus Nürtingen und Umgebung mit Unverständnis und ihrem Standardspruch kommentierten: „Alles entschieden, alles juristisch korrekt – was wollt ihr eigentlich?“
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Posted by Thomas Mitsch - November 25, 2011
- Gregor Gysi
25.11.2011 – Pressemitteilung – Gregor Gysi, Sabine Leidig
„Alle Demokratinnen und Demokraten im Land sollten sich nicht von denen, die tricksen und täuschen, unterkriegen lassen, sondern oben bleiben“, so Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE anlässlich der Volksabstimmung über das Projekt Stuttgart 21 in Baden-Württemberg am kommenden Sonntag.
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Posted by Thomas Mitsch - November 23, 2011
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Posted by Thomas Mitsch - November 22, 2011
- Junge Presse Berlin
In der Nacht von Donnerstag auf Freitag (17./18.11.2011) wurde das Seminarzentrum an der Freien Universität Berlins geräumt. Trotz eindeutiger Kennzeichnung wurde ein freier Fotojournalist der Jungen Presse Berlin festgenommen. Gegen ihn wurde Anzeige wegen Hausfriedensbruchs erstattet. Wir fordern, dass die Anzeige gegen Nick Jaussi umgehend zurückgezogen wird. Die Junge Presse Berlin verurteilt diese unrechtmäßige Amtshandlung gegen eines ihrer Mitglieder.
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Posted by Thomas Mitsch - November 19, 2011
K 21
100. Montagsdemo, vor dem ehemaligen Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs
Es sprechen: Walter Sittler (Schauspieler) , Uli Keuler (Kabarettist), Dr. Brigitte Dahlbender (BUND und Sprecherin des Aktionsbündnisses), Musik: The Love Jones. Kundgebung mit anschließendem Demozug zum Schloßplatz. Dort findet der Schwabenstreich statt. Das Aktionsbündnis ruft alle Bürger auf, zahlreich zu kommen und phantasievoll und entschlossen gegen das unsinnige Prestigeprojekt zu protestieren. Bitte mitbringen: kreative Plakate, Objekte, Kostüme, Verkleidungen, Musikinstrumente, Meisenflöten, etc., etc…
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Posted by Thomas Mitsch - November 17, 2011
- DIE LINKE., Kreisrat Peter Rauscher
10.11.2011 Kreisrat Peter Rauscher, DIE LINKE.
Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,
trotz meiner kurzen Redezeit von zehn Minuten, ist es mir ein großes Anliegen mich herzlich bei Frau Dostel und allen ihren Kolleginnen und Kollegen zu bedanken, zu bedanken dafür, dass sie diese Herkulesaufgabe des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen geschulter haben, Danke!
Für uns ist es ebenfalls ein Aufwand und eine Umstellung den neuen doppischen Haushaltsplan zu lesen. Wie sich dieser dann in der weiteren Praxis bewähren wird,werden wir dann sehen, wenn durch die Beteiligung aller Landkreise interkommunale Kennzahlen den Haushaltsplan ergänzen. Dann wird es sich zeigen, ob wir neue qualitative Haushaltsdebatten bekommen werden oder ob der bequemere Weg der Nivellierung an die interkommunalen Kennzahlen gegangen werden wird, was eine Gefahr für die kommunale Selbstverwaltung darstellen könnte. Warten wir es ab. Hier die ganze Haushaltsrede
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Posted by Thomas Mitsch - November 17, 2011
- DIE LINKE Mitgliederentscheid Programmabstimmung
es ist damit begonnen worden, die Unterlagen für den Mitgliederentscheid zum Parteiprogramm zu verschicken. Dort ist die Mitgliedsnummer gefragt. Wenn Ihr Eure Mitgliedsnummer nicht zur Hand habt, dann könnt Ihr auch Euren Namen und Vornamen eintragen.
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