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Thomas Mitsch

Archive for Dezember 2011

Drohnen – rechtsstaatlicher Albtraum

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 29, 2011

Wolfgang Neskovic, MdB, Die Linke
Wolfgang Neskovic, MdB, Die Linke

29.12.2011 – Pressemitteilung – Wolfgang Nešković

„Der Gabentisch der staatlichen Überwachungsbehörden soll nunmehr um eine unbemannte Luftüberwachung ergänzt werden. Überwachungsdrohnen am deutschen Himmel wären ein rechtsstaatlicher Albtraum,“ erklärt Wolfgang Neskovic, Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums, zu der geplanten Änderung des Luftverkehrsgesetzes, wonach zukünftig auch „unbemannte Luftfahrtgeräte“ am Luftverkehr „gleichberechtigt“ teilnehmen sollen.

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Lesben und Schwule – gleiche Rechte für alle

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 28, 2011

Barbara Höll

Barbara Höll

28.12.2011 – Pressemitteilung – Barbara Höll

„Das heutige Urteil des Finanzgerichts Köln trägt der gesellschaftlichen Realität Rechnung. Denn schon seit langem ist nicht mehr vermittelbar, dass Lesben und Schwule weniger Rechte haben“, erklärt Barbara Höll, lesben- und schwulenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum Urteil, nachdem bis zu einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts eingetragene Lebenspartner bei Lohn- und Einkommensteuer vorläufig wie Ehegatten zu behandeln seien.

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S 21: Aktionswoche 72/73

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 27, 2011

S 21: Aktionswoche 72+73

S 21: Aktionswoche 72+73

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Höhere Löhne sind ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit und der ökonomischen Vernunft

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 23, 2011

Sabine Zimmermann

Sabine Zimmermann

22.12.2011 – Pressemitteilung – Sabine Zimmermann

„Dass die Löhne nach einer Phase des Aufschwungs stagnieren, ist das Ergebnis einer Politik, die Lohndrückerei predigt und den Niedriglohnsektor fördert“, kommentiert Sabine Zimmermann die aktuellen Daten des Statistischen Bundesamtes zur Entwicklung der Reallöhne im dritten Quartal 2011. „Höhere Löhne sind das Gebot der Stunde, aus Gründen der sozialen Gerechtigkeit und der ökonomischen Vernunft. Angesichts der Krisentendenzen in der Weltwirtschaft muss die Binnennachfrage durch deutliche Lohnsteigerungen gestärkt werden. Wer dies verhindert, spielt mit dem Feuer.“

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Rüstungsatlas Baden-Württemberg

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 22, 2011

Bundeswehr kann tödlich sein Bild, DIE LINKE Ostwestfalen

Bundeswehr kann tödlich sein Bild, DIE LINKE Ostwestfalen

Deutschland ist der größte Rüstungsexporteur Europas und weltweit verkaufen nur die USA und Russland mehr Kriegsgüter. In vielen Städten werden Rüstungsgüter entwickelt oder hergestellt. Wir haben begonnen, Rüstungsstandorte zu sammeln und sie auf einer bundesweiten Karte zu verzeichnen. Durch das Klicken auf die roten Markierung werden die jeweiligen Konzerne und Adressen angezeigt. Falls ihr weitere Standorte kennt, freuen wir uns über Hinweise.

Landkarte: http://www.ruestungsatlas.de/?state=1

Finanzierung von Forschungsvorhaben und -einrichtungen in Baden-Württemberg

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DIE LINKE.: Ausschreibung des Clara-Zetkin-Preises 2012

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 20, 2011

Clara Zetkin

Clara Zetkin

DIE LINKE, Geschäftsführender Parteivorstand – 5.Dezember 2012

Ausschreibung des Clara-Zetkin-Preises

DIE LINKE lobt anlässlich des Internationalen Frauentages 2012 zum zweiten Mal einen Preis aus, mit dem herausragende Leistungen von Frauen in Gesellschaft und Politik gewürdigt werden.

Ausschreibung Clara-Zetkin-Preis 2012

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Roter reporter/innen BaWü: Protokoll der MV vom 11. Dezember 2011

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 19, 2011

LiMA 2012
LiMA 2012

Protokoll des Landesmitgliedertreffens der LAG Rote reporter/innen BaWü am 11. Dezember 2011 im Regionalbüro der Rosa-Luxemburg Stiftung BaWü.

Protokoll Ab sofort kann man sich für die

9. Medienakademie vom 21. bis 25. März 2010 in

Berlin anmelden, unter: http://www.linke-medienakademie.de/ und informieren.

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95,81 Prozent für das neue Parteiprogramm der LINKEN

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 18, 2011

Mitgliederentscheid
Mitgliederentscheid

Das Ergebnis des Mitgliederentscheids steht fest: 32.728 Ja-Stimmen, das entspricht 95,81 Prozent, wurden für das neue Parteiprogramm abgegeben. Es gab 668 Nein-Stimmen (1,96 Prozent) und 764 Enthaltungen (2,24 Prozent). 39 Stimmen waren ungültig. Insgesamt haben sich 34.199 von 69.886 Mitgliedern an dem Mitgliederentscheid beteiligt, das entspricht 48,86 Prozent.

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Gericht verhängt Baustopp gegen Stuttgart 21

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 16, 2011

Gericht verhängt Baustopp gegen Stuttgarte 21

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Oettinger plant 40 neue AKW für EU

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 15, 2011

Umweltinstitut München

Umweltinstitut München

Deutschlands Atomausstieg ficht EU-Kommissar Günther Oettinger offenbar nicht an. 40 neue AKW will er den EU-Bürgern in den nächsten 20 Jahren aufbürden.

In der bisher vertraulichen „Energy Roadmap 2050“ wird die veraltete Risikotechnologie laut Presseberichten für ihre vermeintlich klimafreundliche CO2-freie Energieproduktion zu vergleichsweise niedrigen Kosten gelobt.

Hier können Sie aktiv werden

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