Thomas Mitsch’s Weblog

Thomas Mitsch

Archive for Dezember 2011

foodwatch: Gegen Dioxin auf dem Teller – für Pflicht-Tests!

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 12, 2011

foodwatch
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Grenzwertüberschreitungen im Futtermittel, mal wieder: Im November dieses Jahres wurden erhöhte Dioxin-Werte in Zuckerrübenschnitzeln eines Herstellers aus Köln bekannt – zu einem Zeitpunkt, als die belasteten Rohstoffe längst verarbeitet, verkauft und verfüttert waren. Große Schlagzeilen machte der Fall nicht, dabei steht er sinnbildlich für das Scheitern der Politik von Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner. Nach dem großen Dioxin-Skandal 2010/2011 hatte sie entschlossenes Durchgreifen versprochen und einen Zehn-Punkte-Plan vorgelegt. Und dann zum Beispiel entschieden, die meisten Futtermittelbestandteile als „risikoarm“ einzustufen: Hersteller müssen sie nicht auf Dioxin testen und demnach auch keine Testdaten an die Behörden melden. Sie ahnen es bereits: Unter die „risikoarmen“ Bestandteile fallen auch besagte Zuckerrübenschnitzel.

unterzeichnen Sie hier

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Stresstest spricht für Vergesellschaftung der Banken

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 9, 2011

Sahra Wagenknecht
Sahra Wagenknecht

09.12.2011 – Pressemitteilung – Sahra Wagenknecht

„Der Bankenstresstest zeigt, dass die Ära der privaten Großbanken ein Ende haben muss. Die öffentlich-rechtliche Gestaltung des Bankensektors ist überfällig. Eine funktionierende Kreditversorgung und sichere Spareinlagen müssen durch den Staat gewährleistet werden“, kommentiert Sahra Wagenknecht die veröffentlichten Ergebnisse des Bankenstresstests durch die Europäische Bankenaufsicht.

die ganze Pressemitteilung

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Vermögensteuer jetzt!

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 7, 2011

Vermögensteuer jetzt!
Vermögensteuer jetzt!

Unsere Schulden – ihr Vermögen

Alle reden von der Schuldenkrise. Aber fast niemand von ihrer Kehrseite: Jeder Schuldner braucht einen Gläubiger. Nicht einmal ein Prozent der Europäer besitzt heute ein Geldvermögen in Höhe von zehn Billionen Dollar – das ist mehr als das Doppelte der Staatsschulden der fünf Krisenländer in Europa zusammen.

Initiative zur Wiedereinführung der Vermögensteuer: www.vermoegensteuerjetzt.de

 

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„Hände weg vom Acker, Mann!“

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 7, 2011

foodwatch

foodwatch

Schluss mit der Nahrungsmittel-Spekulation!

Stoppen Sie die Zockerei im globalen Rohstoff-Kasino – unterzeichnen Sie jetzt unsere E-Mail-Aktion!

Wer mit Lebensmitteln spekuliert, spielt mit dem Leben anderer Menschen. Spekulation schafft Hunger. Fordern Sie die Deutsche Bank zum Ausstieg auf – unterzeichnen Sie jetzt und laden Sie Freunde und Bekannte ein! Josef Ackermann ist als Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bank nicht nur Chef einer der größten Investmentbanken der Welt, sondern als Präsident des Weltbankenverbandes IIF auch der mächtigste Lobbyist der Finanzwirtschaft.

hier geht`s zum Unterzeichnen

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Sozialdemokratische Grenzen eines Helmut Schmidt

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 5, 2011

Michael Schlecht
Michael Schlecht

Michael Schlecht, MdB – Chefvolkswirt der Fraktion und Gewerkschaftspolitischer Sprecher im Parteivorstand DIE LINKE – 5. Dezember 2011

Seit 1945 leben wir in Europa in einer historischen Ausnahmesituation: Es herrscht Frieden zwischen den großen Völkern, den Franzosen, den Engländern, den Polen und den Deutschen. Schmidt listet auf, beginnend mit dem 30jährigen Krieg im 17. Jahrhundert, wie seit Jahrhunderten unsere Väter, Großväter und weitere Ahnen sich wechselseitig massakriert haben. Er beschreibt dies als einen beständigen kriegerischen Konflikt zwischen „Zentrum und Peripherie.“ Die letzten großen europäischen Aggressionskriege gingen von deutschem Boden aus. Der Zweite Weltkrieg war verbunden mit dem Holocaust, einem historisch einmaligen Großverbrechen. 

Sozialdemokratische Grenzen eines Helmut Schmidt

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Rösler hat Ursachen der Krise nicht verstanden

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 1, 2011

Michael Schlecht
Michael Schlecht

01.12.2011 – Pressemitteilung – Michael Schlecht

„Herr Rösler offenbart einmal mehr mit seinem Zehn-Punkte-Plan, dass er die Ursachen der Krise nicht verstanden hat. Überschuldete Krisenländer mit Sanktionen zu überziehen, ist so irrsinnig wie einen Hungernden auf Diät zu setzen“, kommentiert Michael Schlecht den Vorschlag von Wirtschaftsminister Rösler, die Strukturmittel für all jene Staaten zu kürzen, die gegen die sogenannten Stabilitätskriterien verstoßen. „Das von den Union, FDP, SPD und Grüne gedeckte fortgesetzte Lohndumping in Deutschland ist die grundliegende Ursache der aktuellen Krise in der Eurozone“.

die ganze Pressemitteilung

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