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Thomas Mitsch

Archive for Mai 2012

Einladung zum Fest der Linken

Posted by Thomas Mitsch - Mai 30, 2012

Fest der Linken

Fest der Linken

Vom 15. bis 17. Juni 2012 findet wieder das Fest der Linken in der Kulturbrauerei im Berliner Prenzlauer Berg statt. Das Programm, das laufend aktualisiert und präzisiert wird, ist unter www.fest-der-linken.de zu finden.

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Hochfrequenzhandel mit dem Holzhammer regulieren

Posted by Thomas Mitsch - Mai 29, 2012

29.05.2012 – PRESSEMITTEILUNG – Axel Troost

Axel Troost

Axel Troost

„Wie immer, wenn die Interessen der Hochfinanz berührt sind, will die Bundesregierung bei der geplanten Regulierung des Hochfrequenzhandels äußerste Vorsicht walten lassen. Statt des Skalpells, das Schwarz-Gelb ansetzen will, ist hier jedoch ein Holzhammer vonnöten. Das Problem sind nicht bestimmte Formen oder Auswüchse dieses Highspeed-Handels, sondern der Hochfrequenzhandel an sich“, erklärt Axel Troost zu Medienberichten, denen zufolge die Bundesregierung einen deutschen Alleingang plant, um den Hochfrequenz-Computerhandel mit Aktien einzudämmen.

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Bundesregierung muss Annan-Mission tatkräftig unterstützen

Posted by Thomas Mitsch - Mai 24, 2012

Wolfgang Gehrcke

Wolfgang Gehrcke

24.05.2012 – PRESSEMITTEILUNG – Wolfgang Gehrcke

„Die Lage in Syrien ist für die Menschen nach wie vor verzweifelt. Massenverhaftungen, Haussuchungen und Gewalt durch das Regime Assad sind an der Tagesordnung, gleichzeitig zeichnen Forderungen aus den USA nach einer Kapitel-VII-Mission, das heißt auch eine möglicher Anwendung militärischer Gewalt, ein düsteres Bild. Diese Lageeinschätzung bestätigten mir auch linke, sozialistische Mitglieder der syrischen Opposition“, so Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zu Berichten des UN-Hochkommissariat für Menschenrechte (OHCHR), nachdem im Konflikt zwischen dem Regime von Präsident Baschar al-Assad und der Opposition schwere Menschenrechtsverletzungen in einem zunehmend militarisierten Kontext stattfinden.

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Wer Konkurrenz und Wettbewerb sät, wird Fangprämien ernten

Posted by Thomas Mitsch - Mai 22, 2012

Martina Bunge

Martina Bunge

22.05.2012 – PRESSEMITTEILUNG – Martina Bunge

„Wer ein System schafft, in dem es nur noch um Geld und Wettbewerb geht, darf sich nicht wundern, wenn Ärzte und Krankenhäuser entsprechend handeln“, sagt Martina Bunge zur Studie des GKV-Spitzenverbandes zu Fangprämien im Gesundheitssystem.

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Konferenz: Neue Kraft voraus! Für eine starke LINKE.

Posted by Thomas Mitsch - Mai 19, 2012

Freiheit durch Sozialismus

Freiheit durch Sozialismus

Sonntag, 20. Mai 2012 in Berlin (Tagungshaus am Hauptbahnhof; Lehrter Strasse 68)

Mit Sahra Wagenknecht, Oskar Lafontaine und Jean-Luc Mélenchon (angefragt)

DIE LINKE feiert in diesem Jahr ihren 5. Geburtstag. In der letzten Zeit war sie mit allerhand Gegenwind, Flauten und Teamstress konfrontiert. Wir wollen uns mit diesem Zustand nicht abfinden, sondern für eine starke LINKE kämpfen!

In einer Zeit, in der europaweit der schwerste Angriff auf Demokratie und Sozialstaat vorbereitet wird, ist eine starke LINKE notwendiger denn je. Mit dem neuen wegweisenden Grundsatzprogramm geben wir Antworten auf konkrete Probleme und bieten Alternativen zur  herrschenden Politik an.

 Mehr hierzu und zur Online Anmeldung

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Für die Demokratie! [Solidarische Moderne] Für die Demokratie! ISM-Vorstand protestiert gegen Versammlungsverbote

Posted by Thomas Mitsch - Mai 16, 2012

Institut Solidarische Moderne

Institut Solidarische Moderne

Der Vorstand des Instituts Solidarische Moderne (ISM) fordert die Aufhebung des Verbots der Kundgebungen durch die Stadt Frankfurt und der Anordnung, das Occupy-Camp vor der Europäischen Zentralbank zu räumen. Die Grundrechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit müssten gewahrt werden.

Demokratie meint den geregelten Streit mit friedlichen Mitteln und deshalb stabilisiert und stärkt ein öffentliches gesellschaftskritisches Engagement, wie die Europäischen Aktionstage der Blockupy-Bewegung vom 16.-19. Mai 2012 in Frankfurt a.M. die Demokratie.

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Kitaplätze sind keine Verhandlungsmasse

Posted by Thomas Mitsch - Mai 14, 2012

Diana Golze

Diana Golze

14.05.2012 – PRESSEMITTEILUNG – Diana Golze

„Mit ihrem Kompromissangebot macht Angela Merkel die dringend notwendige Beschleunigung des Kitaausbaus zum Gegenstand eines bildungsfeindlichen Kuhhandels. Kitaplätze dürfen nicht als Verhandlungsmasse missbraucht werden, schon gar nicht, um Rollenbilder aus dem Biedermeier durchzusetzen“, kommentiert Diana Golze den Versuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel, das umstrittene Betreuungsgeld durch mehr Geld für den Kitaausbau zu retten.

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Seehofers Trotz, Merkels Lockmittel – Biedermeier-Koalition dreht durch

Posted by Thomas Mitsch - Mai 13, 2012

Diana Golze

Diana Golze

13.05.2012 – PRESSEMITTEILUNG – Diana Golze

Der CSU-Chef spielt das trotzige Kind, die Kanzlerin lockt mit mehr Geld – und alles nur um antiquierte Familienbilder mit öffentlichen Geldern und gegen den Willen der Bevölkerungsmehrheit zu konservieren. Die für das Betreuungsgeld eingeplanten Mittel wären viel sinnvoller eingesetzt, wenn man sie in den Ausbau der Kindertagesbetreuung steckte. Dann würden sie der Allgemeinheit zugute kommen, ohne dass ganze Bevölkerungsgruppen ausgegrenzt und stigmatisiert würden.

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Protest erfolgreich – ACTA gescheitert

Posted by Thomas Mitsch - Mai 8, 2012

Ingrid Remmers

Ingrid Remmers

07.05.2012 – PRESSEMITTEILUNG – Ingrid Remmers

„Das umstrittene ACTA-Abkommen ist in Bezug auf Europa gescheitert. Das ist ein Ergebnis der überwältigenden öffentlichen Proteste und die Quittung für die jahrelangen Geheimverhandlungen außerhalb jeder demokratischen Kontrolle. Die Regierung muss sich daran gewöhnen, dass im Internetzeitalter nicht mehr ‚die Katze im Sack‘ gekauft wird. Jetzt muss es einen klaren Beschluss von Regierung und Bundestag geben, ACTA endgültig zu beerdigen“, erklärt Ingrid Remmers anlässlich der heutigen öffentlichen Ausschusssitzung zu diesem Thema.

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Bundesregierung lässt Hebammen im Regen stehen

Posted by Thomas Mitsch - Mai 6, 2012

Yvonne Ploetz

Yvonne Ploetz

04.05.2012 – PRESSEMITTEILUNG – Yvonne Ploetz

„Die Bundesregierung sieht seelenruhig zu, wie ein ganzer Berufsstand nach und nach verschwindet. Sie lässt Hebammen mit existentiellen Überforderungen einfach im Regen stehen“, so Yvonne Ploetz, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Internationalen Hebammentages am 5. Mai 2012.

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