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Thomas Mitsch

+++EIL-MELDUNG+++ EU hat Bürgerinitiative gegen TTIP ABGELEHNT! +++EIL-MELDUNG+++

Posted by Thomas Mitsch - September 11, 2014

TTIP

Soeben hat uns die Nachricht erreicht, dass die Europäische Kommission die Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen das TTIP-Freihandelsabkommen ABGELEHNT hat. Die Ablehnung der Initiative, an der sich auch Brot für die Welt,  Attac  und foodwatch beteiligt, zeigt: Die Bürger dürfen nicht mitreden! Sie werden über den Tisch gezogen. Deshalb sind noch mehr Anstrengungen erforderlich, um das Freihandelsabkommen zu verhindern. Die EU-Kommission hat es den Anhängern von Stop TTIP untersagt, eine Europäische Bürgerinitiative zu gründen. Das Bündnis hält die Ablehnung für rechtlich unhaltbar.

hier ein Bericht vom Spiegel

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