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Thomas Mitsch

Archive for Juni 2015

Bauauschuss – Liebermannstraße

Posted by Thomas Mitsch - Juni 14, 2015

(Reinmar Wipper) Ohne Vorankündigung soll das bereits am kommenden Dienstag im Bauausschuss für die Entwurfsplanung verabschiedet werden. Eine schnelle Nummer des Oberbürgermeisters, die alle Rekorde bricht:
In den Herbstferien, wo kein Mensch tagt oder bei Sitzungen ist, an den Gemeinderat verschickt, in dieser Woche frühestens in den Fraktionen, beraten, dann vier Tage Maientag, und am Dienstag bereits im Handstreich nehmen.

rauscherpeter

hier die Sitzunmgsvorlage

Sitzungsvorlage Nr. 034/2015/BA TOP 7
Schaffung von zusätzlichem Wohnraum – Kostengünstiger Wohnungsbau auf städtischen Grundstücken

hier: Beschluss zur Bebauung des Grundstückes Liebermannstraße 1

Beschlussantrag:

1. Zur Herstellung von kostengünstigem Wohnraum wird die Verwaltung beauftragt, für das Flurstück Nr. 6808/1 (Liebermannstraße 1) eine Entwurfsplanung entsprechend den Vorgaben des dort geltenden Bebauungsplanes anzufertigen. Diese wird einschließlich der Kostenberechnung den zuständigen Gremien zur Beschlussfassung über die Umsetzung der Maßnahme vorgelegt.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, alle städtischen Grundstücke, die gegenwärtig kein Baurecht haben, in Bezug auf die mögliche Schaffung von Baurecht zu prüfen. Die Untersuchungsergebnisse werden dem Bauausschuss im 2. Halbjahr 2015 vorgelegt.

Sachverhalt:

Die eskalierende Problematik des Mangels an kostengünstigem Wohnraum erfordert zielgerichtetes Entscheiden und Handeln. Sowohl mittel- und langfristige konzeptionelle Strategie zur Wohnraumschaffung als auch kurzfristige investive Maßnahmen sind dringend notwendig, um der zunehmenden Zahl von Menschen in Wohnraumnot helfen zu können. Die Verwaltung hat daher die wenigen…

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Rezension „Ein Krieg der Oligarchen“ von René Lindenau

Posted by Thomas Mitsch - Juni 12, 2015

Ulrich Heyden: :„ Ein Krieg der Oligarchen“

Ulrich Heyden: :„ Ein Krieg der Oligarchen“

Immer wieder geschieht es bei politischen Ereignissen, das sie extrem in das Leben der Menschen eingreifen. So wie seit einigen Jahren in der Ukraine. Sie lassen nach Ursachen wie nach gewissen Abläufen fragen und sie machen neugierig auf Personen; die Träger und Ertragende jener Geschehnisse sind. Darum: Reden wir über die Ukraine, den gegenwärtigen Konflikt, sowie über Menschen, die ihn tragen aber auch ertragen. Vergegenwärtigen wir uns die Situation des zweitgrößten Landes in Europa mit etwa 44 Millionen Einwohnern, für das sich die Bundesregierung bis vor 2 Jahren, nicht interessiert habe, so Ulrich Heyden, der dazu ein Buch vorgelegt hat Sein bezeichnender Titel lautet;:„ Ein Krieg der Oligarchen“. Zum Anliegen seines Buches, erklärte er, es solle Lücken schließen und Material für die Debatte liefern. Dass dafür auch ein Bedarf besteht, das zeigte an diesem 4. Mai 2015 die große Zahl der Besucher in der Rosa-Luxemburg-Stiftung, als sein Buch präsentiert wurde. Die Moderation hatte die brandenburgische Landtagsabgeordnete Kerstin Kaiser (LINKE) übernommen.

Hier die ganze Rezension

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