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Archive for the ‘Berichte’ Category

Rezension „Ein Krieg der Oligarchen“ von René Lindenau

Posted by Thomas Mitsch - Juni 12, 2015

Ulrich Heyden: :„ Ein Krieg der Oligarchen“

Ulrich Heyden: :„ Ein Krieg der Oligarchen“

Immer wieder geschieht es bei politischen Ereignissen, das sie extrem in das Leben der Menschen eingreifen. So wie seit einigen Jahren in der Ukraine. Sie lassen nach Ursachen wie nach gewissen Abläufen fragen und sie machen neugierig auf Personen; die Träger und Ertragende jener Geschehnisse sind. Darum: Reden wir über die Ukraine, den gegenwärtigen Konflikt, sowie über Menschen, die ihn tragen aber auch ertragen. Vergegenwärtigen wir uns die Situation des zweitgrößten Landes in Europa mit etwa 44 Millionen Einwohnern, für das sich die Bundesregierung bis vor 2 Jahren, nicht interessiert habe, so Ulrich Heyden, der dazu ein Buch vorgelegt hat Sein bezeichnender Titel lautet;:„ Ein Krieg der Oligarchen“. Zum Anliegen seines Buches, erklärte er, es solle Lücken schließen und Material für die Debatte liefern. Dass dafür auch ein Bedarf besteht, das zeigte an diesem 4. Mai 2015 die große Zahl der Besucher in der Rosa-Luxemburg-Stiftung, als sein Buch präsentiert wurde. Die Moderation hatte die brandenburgische Landtagsabgeordnete Kerstin Kaiser (LINKE) übernommen.

Hier die ganze Rezension

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Träger des Aachener Friedenspreises, Jürgen Grässlin kommt nach Esslingen

Posted by Thomas Mitsch - Mai 21, 2015

Grenzen öffnen für Menschen – Grenzen öffnen für Menschen – Grenzen schließen für Waffen Grenzen schließen für Waffen DeutscGrässlin 2015hland trägt massiv Mitverantwortung an der Massenflucht. Ganz legal – mit Genehmigung der Bundesregierung und den nachgeordneten Kontrollbehörden – rüsten deutsche Waffenschmieden seit Jahren Scheindemokraten und Diktatoren hoch und stabilisieren deren Macht. Mit deutschen Kriegswaffen oder in Lizenz gefertigten Waffen wurden und werden im Nahen und Mittleren Osten sowie im Norden Afrikas schwere Menschenrechtsverletzungen begangen.

Laut Jürgen Grässlin ist Deutschland Europameister beim Waffenhandel. Kriegswaffen und Rüstungsgüter werden selbst an menschenrechtsverletzende und kriegsführende Staaten verkauft. Deutsche Rüstungskonzerne verdienen bestens am grenzenlosen Export ihrer Großwaffensysteme. Heckler und Koch erobert den Weltmarkt der Kleinwaffen mit profitablen Gewehrlieferungen und Lizenzvergaben. Durch die Unterstützung der Banken werden die Rüstungsproduzenten zu Kriegsgewinnlern; die Verantwortung tragen auch die Täter in der Politik. Die Macht der Rüstungskonzerne, Lobbyverbände, Banken und Politiker ist immens. Bisher sind alle Versuche gescheitert, Waffenhandel mit Einzelaktionen zu begrenzen. Erst ein breites Bündnis der Zivilgesellschaft kann den notwendigen Druck zum Stopp aller Waffenexporte erzeugen. Die Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ will diesen Wandel herbeiführen. Jürgen Grässlin – Sprecher dieser Kampagne – ist seit vielen Jahren als engagierter Friedenskämpfer, Autor zahlreicher kritischer Sachbücher und u. a. als Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen bekannt. Er ist Träger zahlreicher Friedenspreise, darunter der renommierte „Aachener Friedenspreis“.

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Gewerkschaftsrat bekräftigt das Aus für Lage-Hörste

Posted by Thomas Mitsch - Mai 12, 2015

ver.di Bildungsstätte Laage-Hörsteich bin am überlegen, ob ich meine Mitgliedschaft aufkündige:

Die gewerkschaftliche Bildungsstätte Lage-Hörste wird nach 61 Jahren geschlossen. Abgekämpft, enttäuscht und mit großem Zorn hat der Verein Freunde und Förderer der Bildungsstätte Lage-Hörste die gestrige Entscheidung des Gewerkschaftsrates aufgenommen.

Das Verhalten von ver.di widerspreche dem Grundsatzgedanken der Gewerkschaft, Probleme offen, solidarisch und gemeinsam zu lösen. „Hier werden Hunderte von Spendern und Aktiven, Mitglieder und Förderer vor den Kopf gestoßen“, sagt Karger. „Ein solches Verhalten”, so der Verein, “schädigt ver.di in ihren Grundfesten.“

lesen Sie hier

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Heute entscheidet der Gewerkschaftsrat, ob er seinen Schließungsbeschluss für das Heinrich-Hansen-Haus zurücknimmt.

Posted by Thomas Mitsch - Mai 11, 2015

ver.di Bildungsstätte Laage-HörsteDer Bericht für den Gewerkschaftsrat

Heute entscheidet der Gewerkschaftsrat, ob er seinen Schließungsbeschluss für das Heinrich-Hansen-Haus zurücknimmt.

 

 

Im folgenden die leicht gekürzte Fassung, unseres Berichts an seine Mitglieder. Sachstandsbericht des Vereins Freunde und Förderer der..

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+++EIL-MELDUNG+++ EU hat Bürgerinitiative gegen TTIP ABGELEHNT! +++EIL-MELDUNG+++

Posted by Thomas Mitsch - September 11, 2014

TTIP

Soeben hat uns die Nachricht erreicht, dass die Europäische Kommission die Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen das TTIP-Freihandelsabkommen ABGELEHNT hat. Die Ablehnung der Initiative, an der sich auch Brot für die Welt,  Attac  und foodwatch beteiligt, zeigt: Die Bürger dürfen nicht mitreden! Sie werden über den Tisch gezogen. Deshalb sind noch mehr Anstrengungen erforderlich, um das Freihandelsabkommen zu verhindern. Die EU-Kommission hat es den Anhängern von Stop TTIP untersagt, eine Europäische Bürgerinitiative zu gründen. Das Bündnis hält die Ablehnung für rechtlich unhaltbar.

hier ein Bericht vom Spiegel

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Pauschalierung der Regelsätze gekippt. 09.09.2014: Erklärung zum heutigen Bundesverfassungsgerichtsurteil zu den Hartz IV-Regelsätzen

Posted by Thomas Mitsch - September 9, 2014

Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen

„Das BVG hat heute die rigorose Pauschalierung der Regelsätze gekippt. Damit ist die seit Rot-Grün verfolgte Philosophie des Vorrangs der absoluten Massenverwaltungstauglichkeit vor der Lebensrealität der Menschen und ihren individuellen Bedarfen endlich juristisch beendet. In zentralen Punkten wie bei der Anschaffung langlebiger Gebrauchsgüter, den Kosten für Mobilität oder den Preissprüngen bei den Energiekosten ist das Bundesverfassungsgericht der Kritik des Paritätischen gefolgt und hat das derzeitige Modell der Regelsatzbemessung an diesen Punkten für untauglich erklärt. Stattdessen ist den tatsächlichen individuellen Bedarfen wieder Rechnung zu tragen. Wir fordern die Bundesregierung auf, nun nicht auf Zeit zu spielen, sondern die Auflagen des Bundesverfassungsgerichts zur Gewährung sogenannter einmaliger regelsatzunabhängiger Leistungen, zur Mobilität, zu Energiekosten und dem Bildungs- und Teilhabepaket unverzüglich nachzukommen. Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist realistischerweise nur als ein Teilsieg zu bezeichnen. Es bleibt erschütternd, dass es immer wieder Urteile oberster Gerichte bedarf, um Politik an Vernunft und Menschlichkeit auch bei Hartz IV zu erinnern.

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Roßdorf-Lädle auch ein Stück Altersvorsorge

Posted by Thomas Mitsch - Mai 10, 2014

Generalversammlung machte deutlich: Mehr Kunden sind notwendig

(pm) Ruhig und harmonisch verlief die diesjährige Generalversammlung der „Wirtschafts-Initiative-Roßdorf“, kurz W.I.R. Vorstand und Aufsichtsrat wurden einstimmig entlastet.

Aufsichtsratsvorsitzender Herwig Czernoch konnte den lange Zeit erkrankten Ladenleiter Thomas Mitsch begrüßen, der sich zur Zeit im Eingliederungsverfahren befindet. Czernoch konnte auf dreieinhalb Jahre Roßdorf-Lädle zurückblicken: „Andere Stadtteile wären froh, wenn sie so ein Laden hätten.“ Dabei gehe es nicht nur um die Lebensmittelversorgung, das Lädle habe sich auch zu einem wichtigen sozialen Treffpunkt entwickelt. Dennoch sei es für das Roßdorf-Lädle „nicht leicht zu überleben“. Eine schwarze Null sei „kaum zu erwirtschaften“.  Man müsse weiter daran arbeiten, dass mehr Kunden und damit ein höherer Umsatz erreicht werden könnten. Czernoch betonte auch, dass ohne die rund zwanzig ehrenamtlichen Helfer das Roßdorf-Lädle nicht existieren könne.

Hier die ganze Pressemitteilung

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Nürtinger Stadtlauf 2014

Posted by Thomas Mitsch - Mai 10, 2014

Guten Morgen Ihr Lieben, hier ein paar Bilder vom gestrigen Stadtlauf in Nürtingen mit dem Team vom Roßdorf-Lädle. 

 

 

 

 

 

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1. Mai 2014 im Lilo Herrmann in Stuttgart

Posted by Thomas Mitsch - Mai 1, 2014

Thomas Mitsch Renate Angstmann

Thomas Mitsch Renate Angstmann

 

Heute war ich auf einem Kurzbesuch im Linken Zentrum Lilo Herrmann in Stuttgart. Ich war mit Renate Angstmann verabredet. Sie ist Mitglied in der Tarifkommission, im Landes- und stellvertretend im Bundesvorstand der dju und im Vorstand der Linken Medienakademie LiMA e.V.

 

 

 

 

 

1. Mai 2014 im Lilo Herrmann in Stuttgart

1. Mai 2014 im Lilo Herrmann in Stuttgart

 

Das 2010 gegründete Linke Zentrum Lilo Herrmann in Stuttgart-Heslach ist ein selbstverwaltetes und politisches Hausprojekt mit Veranstaltungsräumen, Büros, Wohnungen und einem Café. Um das Projekt als unkommerziellen Ort mit linkem Charakter dauerhaft sichern und erhalten zu können sind regelmäßige Spenden erforderlich.

hier geht es auf die Homepage Linkes Zentrum Lilo Herrmann

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BaWÜ: Kommunalwahlen 2014: Thomas Mitsch kandidiert für den Kreistag im Wahlkreis Nürtingen und das Regionalparlament

Posted by Thomas Mitsch - April 29, 2014

 

DIE LINKE.

DIE LINKE.

 

Mitsch Thomas

Kreistagswahl 2014 Kurzprogramm DIE LINKE Wahlkreis Nürtingen

•Armut bekämpfen – Soziale Fragen in den Mittelpunkt  z.B. durch ein verbilligtes Sozialticket in öffentlichen Verkehrsmitteln zugunsten von Geringverdienern, den bedarfsgerechten Ausbau von sanktionsfreier Sozialberatung, eine menschenwürdige Unterbringung der Flüchtlinge und ihre  sofortige Integration in das kommunale Leben.

•Keine Privatisierung der Kreiskliniken.

•Lernmittelfreiheit und kostenfreies Schulessen: Die öffentlichen Schulen müssen Beispiel und Vorbild sein für gesunde Ernährung mit ökologischen und regionalen Lebensmitteln.

•Bessere Nahversorgung in den Ortskernen durch genossenschaftlich organisierte Lebensmittelläden.

•Verkehr: Keine 2.Startbahn auf den Fildern, weg mit Stuttgart 21, Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs durch z.B. S-Bahn-Ring um Stuttgart und direkte Verlängerung der S-Bahn von Bernhausen über Pliezhausen nach Tübingen, Fluglärm reduzieren am Stuttgarter Flughafen. Überörtliche Busverkehre verbessern durch bessere Qualitätsstandards und bessere Taktung.

•Sozialökologischer Umbau – Für eine nachhaltige Umweltpolitik durch forcierten Ausbau der Windenergiegewinnung, Genmaisfreie Zone: Wie bereits andere Landkreise (Ostalb, Main-Tauber) und Kommunen (Schlaitdorf, Wendlingen u.a.) soll auch der Landkreis Esslingen beschließen, dass er sich gegen den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen im Kreisgebiet ausspricht.

•Mehr Demokratie durch Direktwahl der Landräte und ein kommunales Wahlrecht für alle EinwohnerInnen , die hier leben.

Regionalwahl 2014 Kurzprogramm

Damit zukünftige Generationen Gestaltungsspielräume haben, setzen wir dem Flächenfraß unser Ziel nach einem regionalen Null-Flächenwachstum durch Innenentwicklung entgegen. Zur Bewältigung des Klimawandels fordern wir eine verbind.regionale Klimaschutz- und Energiewendestrategie. Das AKW Neckarwestheim muss dazu zügig vom Netz und die Versorgung durch Windparks und Energiespeicher sichergestellt sein. Jedes Vorhaben soll zukünftig unter dem Vorbehalt der Klimaverträglichkeit stehen. Zur Sicherstellung der sozialen Teilhabe fordern wir das Sozialticket im VVS und einen reg. Standard für Barriere-freiheit. Die Mobilitätskarte als Modell zur Verkehrsmittelvernetzung im VVS geht auf unsere Initiative zurück und muss zum regulären „Ticket für alle“ weiterentwickelt werden. Die S-Bahn braucht Betriebsstabilität, und das gelingt nur mit dem Stop des Bahnknotenrückbaus durch S21. Wir sind die Einzigen, die dieses Ziel aktiv verfolgt. Unsere Mobilitäts-Vision ist ein Verkehrssystem ohne Privat-PKW, deshalb fordern wir den Stop des Straßenausbaus im neuen Regionalverkehrsplan und stattdessen ein S-Bahn-Investprogramm. Damit mehr Güter auf die Schiene kommen müssen Logistikzentren wie Kornwestheim weiterentwickelt werden. Viele Kommunen in der Region haben durch die Discounter das Nachsehen. Mittlerweile fehlt in 20% der Gemeinden die Nahversorgung. Hier braucht es solidarische Modelle wie Nachbarschafts- oder Genossenschaftsläden als Teil regionaler Wirtschaftskreisläufe. DIE LINKE macht sich stark für Gute Arbeit und volle Teilhabe am Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderungen.

 

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