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Posts Tagged ‘Afghanistan’

Zentraler Ostermarsch 2011 in Stuttgart „Frieden schaffen ohne Waffen – auch in Libyen“

Posted by Thomas Mitsch - April 23, 2011

Ostermarsch 2011 Stuttgart, Bild:© Thomas Trueten arbeiterfotografie Köln

Ostermarsch 2011 Stuttgart, Bild:© Thomas Trueten arbeiterfotografie Köln

Der Auftakt des zentralen Ostermarsches der Friedensbewegung Baden-Württemberg fand mit Hunderten Teilnehmer/innen am Theaterhaus auf dem Pragsattel in Stuttgart statt. Unter anderem sprach dort der US-Kriegsverweigerer und Deserteur André Shepherd über seine Entscheidung, Nein zum Krieg zu sagen. Vom Theaterhaus ging der anschließende Demonstrationszug über den von der Polizei gesperrten Pragsattel, in die Heilbronnerstraße zum Kreiswehrersatzamt. Die mitgeführten Transparente standen unter den Slogans wie zum Beispiel „Frieden schaffen ohne Waffen“, „Nein zum Krieg“, oder den Abzug aller deutschen Soldaten aus Afghanistan. Vor dem Kreiswehrersatzamt redeten Jonna Schürkes von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) und ein betroffener Schüler zur zunehmenden Militarisierung der Schulen und der Öffentlichkeit. Weiter zog der Demonstrationszug bis zum Stuttgarter Schlossplatz. Hier sprachen der Vorsitzende der DGB-Region Bernhard Löffler, Heike Hänsel langjähriges Mitglied im Koordinierungsausschuss des Friedensnetzes und MdB Die Linke sowie Regina Hagen vom Vorstand des Global Network Against Weapons and Nuclear Power in Space. Stände der Friedensbewegung sowie der Atomkraftgegner klärten mit Broschüren die Teilnehmer/innen über ihr Anliegen auf. Montag. Die zentralen Veranstaltungen der Atomkraftgegner finden am Ostermontag, am 25. Jahrestag der Tschernobyl-Katastrophe in Philippsburg und Neckarwestheim statt.

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Solidarität mit der Demokratiebewegung in Afghanistan

Posted by Thomas Mitsch - Januar 31, 2011

Heike Hänsel

Heike Hänsel

31.01.2011 – Pressemitteilung – Heike Hänsel

Mit einem eindrücklichen Appell, die zivilen, demokratischen Friedenskräfte in Afghanistan zu unterstützen, endete am Wochenende die Internationale Konferenz „Das andere Afghanistan“ der Fraktion DIE LINKE Bundestag. Dazu erklärt Heike Hänsel, Sprecherin der Fraktion für Entwicklungspolitik:

die ganze Pressemitteilung

 

 

 

 

 

 

 

 

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Heike Hänsel: Das andere Afghanistan setzt auf eine Friedenspolitik ohne Militär

Posted by Thomas Mitsch - Januar 22, 2011

Heike Hänsel

Heike Hänsel

In ihrer Rede anlässlich der Regierungserklärung von Bundesentwicklungsminister Niebel streicht Heike Hänsel die katastrophale soziale, politische und wirtschaftliche Situation in Afghanistan heraus. Sie kritisiert die Bundesregierung für Ihre beschönigende Kriegspolitik und wiederholt ihre Ablehnung der zivil-militärischen Zusammenarbeit. Die Verknüpfung von zivilen und militärischen Elementen führt zu einer Gefährdung von Entwicklungszusammenarbeit und verhindert dadurch Entwicklung. Hänsel verweist auf die Konferenz „Das andere Afghanistan“ mit demokratischen, zivilgesellschaftlichen und friedlichen Kräften, die die Linksfraktion vom 28.-29.1. 2011, in Berlin, Paul-Löbe-Haus, Konrad-Adenauer-Str. 1, Eingang West, veranstaltet.

hier die Rede von Heike Hänsel

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Radikale Abrüstung statt Interventionsarmee

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 26, 2010

Tobias Pflüger

Tobias Pflüger

Zur heutigen Vorlage des Berichtes der Weise-Kommission zum Strukturumbau der Bundeswehr erklärt Tobias Pflüger, Mitglied im Parteivorstand der LINKEN zuständig u.a. für Friedenspolitik:
Die Weise-Kommission legt Vorschläge vor, die auf eine zahlenmäßige Reduzierung der Bundeswehr hinauslaufen mit dem Ziel eine kleinere, effektivere, kriegsfähigere Bundeswehr zu bekommen.

Verteidigungsminister Guttenberg will, dass bezüglich der Bundeswehr Probleme an der Wurzel angegangen werden“. Wer das will, muss die Bundeswehr radikal abrüsten, statt sie weiter zu einer Interventionsarmee umzubauen.

DIE LINKE will auch bezüglich Bundeswehr zurück zum Grundgesetz. DIE LINKE. sagt: Es ist es notwendig, dass genau die Teile der Bundeswehr zuerst abgerüstet werden, mit denen Krieg – wie z.B. in Afghanistan – geführt werden kann. Statt der Interventionsfähigkeit der Bundeswehr fordert DIE LINKE die strukturelle Nichtangriffsfähigkeit der Bundeswehr.

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Gerechtigkeit für die Kundus-Opfer. Die Afghanin Erfan klagt an

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 18, 2010

DIE LINKE.

DIE LINKE.

140 Menschen starben in der Nähe von Kundus am 4. September 2009 durch die Bombardierung auf Befehl der Bundeswehr. Die Provinzrätin Dr. Habibe Erfan widersprach der offiziellen Darstellung, die Opfer wären
Taliban. Sie ging durch die betroffenen Dörfer, erstellte eine Liste der Opfer und belegte so das Ausmaß der ermordeten Zivilisten, darunter auch Kinder. Gemeinsam mit den Hinterbliebenen will sie die Bundesregierung
auf gerechte Entschädigung verklagen. Als erste afghanische Zeugin wird sie am 28.10.2010 vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss des Bundestages aussagen. Auf Einladung der Bundestagsfraktion DIE LINKE geht Dr. Habibe Erfan auf Vortragsreise in Deutschland. Sie wird Auskunft geben über die Situation der Hinterbliebenen und Verletzten und ihre Sicht auf den Kriegseinsatz der Bundeswehr.

Dienstag, 2.11. Stuttgart, 19.00 Uhr, Gewerkschaftshaus, Willi-Bleicher-Str. 20, MdBs: Heike Hänsel, Michael Schlecht

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Guttenberg führt die Gründe ad absurdum

Posted by Thomas Mitsch - September 4, 2010

Linksfraktion im Bundestag: Gedenken der Opfer von Kundus

Linksfraktion im Bundestag: Gedenken der Opfer von Kundus

Thomas Mitsch, Wernau. Nürtinger Zeitung zum Artikel „Standing Ovations für den Minister“ vom 1. September.

Wir wurden und werden belogen. Guttenberg sagte in seiner Rede, dass die Bundeswehr nicht am Hindukusch sei, um „Brunnen zu buddeln“, die Installierung einer Demokratie nach unseren Vorstellungen „Illusion und Träumerei“ sei und die „Durchsetzung der Menschenrechte und die Ermöglichung des Schulbesuchs (für Frauen)“ würde schließlich in anderen Ländern auch nicht klappen. Damit führte er alle Gründe, die uns immer wieder für den militärischen Einsatz gebetsmühlenartig eingepredigt wurden, ad absurdum.

Wann wachen die Wähler endlich auf und fegen endlich Schwarz/Gelb weg? Wie viele Lehrer und Kindergärtnerinnen könnten für das Geld eingestellt werden, ganz zu schweigen von der dringend benötigten Renovierung von Schulen und Kindergärten? Ebenso könnte sinnvoll in die Betreuung von alten Menschen investiert werden.

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Afghanistan-Mandat ist hinfällig

Posted by Thomas Mitsch - Juli 27, 2010

Wolfgang Gehrcke

Wolfgang Gehrcke

27.07.2010 – Pressemitteilung – Wolfgang Gehrcke

„Das vom Bundestag erteilte Afghanistan-Mandat ist hinfällig. Es wurde auf einer falschen, zumindest unzureichenden Informationsgrundlage beschlossen“, stellt Wolfgang Gehrcke fest. „Ich habe Außenminister Guido Westerwelle aufgefordert, zu den Veröffentlichungen von Wikileaks Stellung zu beziehen. Entweder ist die Bundesregierung falsch informiert oder sie ist Teil der Täuschungspolitik der USA.“ 

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Köhlers Rücktritt vertieft Krise der Bundesregierung

Posted by Thomas Mitsch - Juni 1, 2010

Gregor Gysi

Gregor Gysi

31.05.2010 – Pressemitteilung – Gregor Gysi, Gesine Lötzsch

„Der Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler verdient Respekt, zumal er als erster Repräsentant die wahren Gründe für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan genannt hat“, so Gregor Gysi. Gesine Lötzsch fügt hinzu: „Sein Rücktritt sollte Anlass für die Bundeskanzlerin sein, die deutsche Außenpolitik grundlegend zu überdenken und die Bundeswehr aus allen Kriegseinsätzen, insbesondere aber aus Afghanistan zurückzuziehen.“

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Bundesregierung rechnet Kriegskosten schön

Posted by Thomas Mitsch - Mai 20, 2010

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Paul Schäfer

Paul Schäfer

„Die Bundesregierung hat die Öffentlichkeit über die Kosten des Afghanistan-Krieges systematisch getäuscht“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, nach der die deutsche Beteiligung am Afghanistankrieg mindestens das Dreifache der offiziell ausgewiesenen Kosten verursacht.

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Friedensgutachten ist eine Ohrfeige für Merkel

Posted by Thomas Mitsch - Mai 18, 2010

Christine Buchholz

Christine Buchholz

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

18.05.2010 – Pressemitteilung – Christine Buchholz

„Das heute vorgelegte Gutachten der führenden deutschen Friedensforschungsinstitute und der Deutschen Stiftung Friedensforschung ist eine schallende Ohrfeige für die Regierung Merkel und eine Bankrotterklärung für ihre Afghanistanpolitik“, sagt Christine Buchholz. „Die zentrale Schlussfolgerung des Friedensgutachtens, die Bilanz nach fast neun Jahren Afghanistankrieg sei katastrophal und die bisherige Afghanistanpolitik gescheitert, entspricht genau unserer Einschätzung.“ 

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