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Posts Tagged ‘Agenda 2010’

Sozialdemokratische Grenzen eines Helmut Schmidt

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 5, 2011

Michael Schlecht
Michael Schlecht

Michael Schlecht, MdB – Chefvolkswirt der Fraktion und Gewerkschaftspolitischer Sprecher im Parteivorstand DIE LINKE – 5. Dezember 2011

Seit 1945 leben wir in Europa in einer historischen Ausnahmesituation: Es herrscht Frieden zwischen den großen Völkern, den Franzosen, den Engländern, den Polen und den Deutschen. Schmidt listet auf, beginnend mit dem 30jährigen Krieg im 17. Jahrhundert, wie seit Jahrhunderten unsere Väter, Großväter und weitere Ahnen sich wechselseitig massakriert haben. Er beschreibt dies als einen beständigen kriegerischen Konflikt zwischen „Zentrum und Peripherie.“ Die letzten großen europäischen Aggressionskriege gingen von deutschem Boden aus. Der Zweite Weltkrieg war verbunden mit dem Holocaust, einem historisch einmaligen Großverbrechen. 

Sozialdemokratische Grenzen eines Helmut Schmidt

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Permanente Bankenrettung ist keine Lösung für die Eurokrise

Posted by Thomas Mitsch - März 25, 2011

Sahra Wagenknecht

Sahra Wagenknecht

25.03.2011 – Pressemitteilung – Sahra Wagenknecht

„An der deutschen Agenda 2010 wird Europa nicht genesen. Der permanente Krisenfonds und die von Merkel verordneten Renten- und Lohnkürzungen im sogenannten Euro-Wettbewerbspakt werden stattdessen die Krise weiter verschärfen“, erklärt Sahra Wagenknecht zu den Ergebnissen des Gipfels der Staats- und Regierungschefs in Brüssel.

die ganze Pressemitteilung

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Das personifizierte Glaubwürdigkeitsproblem der SPD

Posted by Thomas Mitsch - September 29, 2009

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Ulrich Maurer

Ulrich Maurer

Pressemitteilung
29.09.2009 – Ulrich Maurer
Das personifizierte Glaubwürdigkeitsproblem der SPD

„Man darf gespannt sein, wie lange sich die SPD von den Schröderianern erpressen lässt“, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, Ulrich Maurer, zu Medienberichten, nach denen Frank-Walter Steinmeier indirekt mit Rücktritt gedroht hat, wenn die SPD von der Agenda 2010, Hartz IV und der Rente ab 67 abrücke.

die ganze Pressemitteilung

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Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter wählen links!

Posted by Thomas Mitsch - Juli 25, 2009

wir wählen links

wir wählen links

Für eine soziale Alternative gegen die kapitalistische Krise!

Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter wählen links!

Die große Koalition hat die unsoziale Politik von Rot-Grün und Schwarz-Gelb fortgesetzt. Leiharbeit und befristete Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und Minijobs drücken auf die Löhne. Hartz IV drangsaliert Millionen Erwerbslose und hat Lohndumping Tür und Tor geöffnet. Abbau regulärer Vollzeitstellen und Reallohnsenkung selbst im Aufschwung – die Agenda 2010 wirkt!

Rentenkürzungen und Zweiklassenmedizin belasten Beschäftigte und Versicherte. Mehrwertsteuererhöhung, Senkung des Spitzensteuersatzes, fortgesetzte Unternehmenssteuersenkungen treiben die Umverteilung voran. Zugleich trocknen sie den Sozialstaat aus.

den Aufruf unterzeichnen

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