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Thomas Mitsch

Posts Tagged ‘AKW-Laufzeiten’

Primat der Politik statt Kungelei mit der Atomlobby

Posted by Thomas Mitsch - März 22, 2011

Dorothée Menzner

Dorothée Menzner

21.03.2011 – Pressemitteilung – Dorothée Menzner

„Jetzt rächt sich die Kungelei der Bundesregierung mit den Atomkonzernen bei der Verlängerung der AKW-Laufzeiten“, kommentiert Dorothée Menzner die Ankündigung der AKW-Betreiber, die im Zuge der Laufzeitverlängerungen zugesagten Zahlungen zur Förderung erneuerbarer Energien zu überdenken. „Mit Lobbyistenpolitik ist kein Staat zu machen und erst recht keine Demokratie.“

die ganze Pressemitteilung

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campact.de: Online-Aktion: Herr Wulff, unterschreiben Sie das Atomgesetz nicht!

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 2, 2010

campact.de

campact.de

Um längere AKW-Laufzeiten durchzusetzen, will die Bundesregierung das Atomgesetz ohne Zustimmung des Bundesrates ändern. Jetzt muss Bundespräsident Wulff darüber entscheiden. Die Online-Plattform Campact hat dazu eine Online-Aktion gestartet. Über 120.000 Menschen haben bereits unterzeichnet – fordert auch Ihr/fordern auch Sie den Bundespräsidenten hier auf, den verfassungswidrigen Atom-Deal nicht zu unterzeichnen!

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„Atomausstieg sofort! Energiewende jetzt! Kundgebung Stuttgart, Samstag 24. Juli 2010

Posted by Thomas Mitsch - Juli 13, 2010

am Samstag, 24. Juli 2010 wird es unter dem Motto „Atomausstieg sofort! Energiewende jetzt!“ eine Kundgebung in Stuttgart geben, zu der breit aufgerufen werden soll. Mehrere Initiativen, darunter erstmals auch der „Verein zur Förderung Kommunaler Stadtwerke“ aus Stuttgart sind Träger der Kundgebung. Inzwischen liegt auch ein Aufruf vor, der sowohl Bezug  nimmt auf die aktuelle Laufzeitverlängerungsdiskussion als auch auf die Nachzüglerrolle Baden-Württembergs bei den „Erneuerbaren“. Auch auf den Kampf der Stuttgarter für eigene Stadtwerke wird eingegangen.

alle Informationen hier

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Auf Biegen und Brechen ins Atom-Verderben

Posted by Thomas Mitsch - Juni 22, 2010

Dorothee Menzner

Dorothee Menzner

22.06.2010 – Pressemitteilung – Dorothée Menzner

„Es grenzt mittlerweile an Irrsinn, mit welcher Penetranz Schwarz-Gelb die Verlängerung von AKW-Laufzeiten, nötigenfalls am Grundgesetz vorbei, vorantreiben will. Die Mehrheit der Bevölkerung will die Atomkraft nicht, selbst die Mehrheit der CDU-Wähler lehnt das ab“, erklärt Dorothée Menzner, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des morgigen Treffens der Chefs der vier Energiekonzerne Eon, RWE, EnBW und Vattenfall im Bundeskanzleramt.

die ganze Pressemitteilung

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Ohne Bundesratsbeteiligung Verlängerung der AKW-Laufzeiten?

Posted by Thomas Mitsch - Mai 17, 2010

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Dorothee Menzner

Dorothee Menzner

17.05.2010 – Pressemitteilung – Dorothée Menzner   Wer Wind sät, wird Sturm ernten

„Die schwarz-gelbe Koalition arbeitet zielstrebig an ihrer nächsten Wahlniederlage“, so Dorothee Menzner zur Ankündigung von Kanzleramtsminister Pofalla, die Verlängerung der AKW-Laufzeiten auch ohne Bundesratsbeteiligung zu beschließen.

die ganze Presseerklärung

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