Thomas Mitsch’s Weblog

Thomas Mitsch

Posts Tagged ‘Alexander Ulrich’

Deutschland muss auch bei EURATOM aussteigen

Posted by Thomas Mitsch - Mai 12, 2011

Alexander Ulrich

Alexander Ulrich

12.05.2011 – Pressemitteilung – Alexander Ulrich

„Seit dem Bestehen der Europäischen Atomgemeinschaft zahlen Bürgerinnen und Bürger der EU Milliardensummen, angeblich um die Sicherheit von AKWs zu verbessern. Doch nicht erst seit Fukushima wissen wir, dass es eine solche Sicherheit nicht gibt“, kommentiert Alexander Ulrich das heute stattfindende Treffen in Brüssel mit Vertretern der Europäischen Gruppe für nukleare Sicherheit und Abfallentsorgung.

die ganze Pressemitteilung

Werbeanzeigen

Posted in Statements | Verschlagwortet mit: , , , , , | Leave a Comment »

SPD und Grüne kneifen bei Sozialer Fortschrittsklausel

Posted by Thomas Mitsch - März 17, 2011

Alexander Ulrich

Alexander Ulrich

17.03.2011 – Pressemitteilung – Alexander Ulrich

„Dass SPD und Grüne unserem Antrag und damit der Sozialen Fortschrittsklausel ihre Zustimmung verweigert haben zeigt deutlich: Den Schulterschluss mit den Gewerkschaften suchen diese Parteien nur in Sonntagsreden“, kommentiert Alexander Ulrich die namentliche Abstimmung zur Sozialen Fortschrittsklausel heute im Deutschen Bundestag. Der Obmann der Fraktion DIE LINKE im EU-Ausschuss des Deutschen Bundestags weiter:

die ganze Pressemitteilung

Posted in Statements | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , , | Leave a Comment »

Die Westerwellisierung der deutschen Europapolitik

Posted by Thomas Mitsch - März 24, 2010

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Alexander Ulrich

Alexander Ulrich

24.03.2010 – Pressemitteilung – Alexander Ulrich  Die Westerwellisierung der deutschen Europapolitik

„Was Westerwelle mit den Arbeitslosen gemacht hat, macht Merkel nun mit Griechenland: Auf den Schwächsten herumhacken und ihnen mit immer höheren Sanktionen drohen“, kommentiert Alexander Ulrich die andauernde deutsche Blockade gegen Hilfen für Griechenland im Vorfeld des Sondergipfels der Euro-Länder und des EU-Gipfels am morgigen Donnerstag. Der Obmann der Fraktion DIE LINKE im Europaausschuss des Deutschen Bundestages weiter:

die ganze Pressemitteilung

Posted in Statements | Verschlagwortet mit: , , , , , | Leave a Comment »

Die Vernunft des Streiks

Posted by Thomas Mitsch - März 11, 2010

11.03.2010 – Pressemitteilung – Alexander Ulrich  Die Vernunft des Streiks

Alexander Ulrich

Alexander Ulrich

 

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

„Die griechischen Gewerkschaften und die Bevölkerung beweisen Mut und Vernunft“, kommentiert Alexander Ulrich den heutigen Generalstreik in Griechenland, der seit Mitternacht weite Teile des Landes lahmlegt. „Nicht nur führende Ökonomen, auch der gesunde Menschenverstand sagen einem, dass man ein Defizit nicht reduziert, indem man ein Land in die Rezession und die Bevölkerung in Armut spart.“

die ganze Pressemitteilung

Posted in Statements | Verschlagwortet mit: , , , , | Leave a Comment »

Aus Lissabon nichts Neues

Posted by Thomas Mitsch - März 4, 2010

EU Fahne

EU Fahne

Pressemitteilung 03.03.2010 – Alexander Ulrich Aus Lissabon nichts Neues

Die Europäische Kommission hat heute »EU 2020« vorgestellt, die Fortführung der Lissabon-Strategie. Für Alexander Ulrich, Obmann im Europaausschuss des Bundestages, sind die Vorschläge »ignorant, enttäuschend und ärgerlich.« Aus dem Scheitern der Lissabon-Strategie hat die Kommission nichts gelernt: »Einseitig Märkte zu deregulieren und flexibilisieren führt eben nicht zu mehr Wachstum und Beschäftigung, sondern zu mehr Arbeitslosigkeit, Armut und prekärer Beschäftigung.« Die Strategie wird auf dem Europäischen Rat im März beraten.

mehr

Posted in Statements | Verschlagwortet mit: , , , , , , | Leave a Comment »

Armutszeugnis für die EU

Posted by Thomas Mitsch - Januar 21, 2010

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Dieter Dehm

Dieter Dehm

21.01.2010 – Pressemitteilung – Diether Dehm, Alexander Ulrich
Armutszeugnis für die EU

„Wer von Armut und sozialer Ausgrenzung spricht, darf zu Reichtum und Verteilungsungerechtigkeit nicht schweigen. Ungleichheit von Einkommen und Lebenschancen ist kein Schicksal, sondern das Ergebnis von Politik“, so Diether Dehm anlässlich der heutigen Auftaktveranstaltung zum „Europäischen Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung“.

die ganze Pressemitteilung

Posted in Statements | Verschlagwortet mit: , , , , , , , | Leave a Comment »