Thomas Mitsch’s Weblog

Thomas Mitsch

Posts Tagged ‘Annette Groth’

Interview mit Annette Groth auf dem Landesparteitag der Partei DIE LINKE. Baden-Württemberg im DGB-Haus von Stuttgart am 29. April 2012

Posted by Thomas Mitsch - April 30, 2012

Interview Thomas Mitsch mit Annette Groth, MdB

Interview Thomas Mitsch mit Annette Groth, MdB

Thomas Mitsch: Annette, Du hast eine Reise vom 11. bis zum 19. April mit dem Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe in den Libanon und Jordanien gemacht. Von wem erfolgte die Einladung?

Annette Groth: Das war eine Delegationsreise des Menschenrechtsausschusses  im Bundestag und stand eigentlich unter dem Motto „Religionsfreiheit im Mittleren und Nahen Osten“. Libanon ist austariert durch die konfessionelle Parität der Parteien im Parlament. Die Parteien sind ja praktisch durch die Konfessionen getrennt. Es gibt schiitische, sunnitische Parteien, christliche Parteien und so gibt es eine Art befriedetes Gefüge zwischen den 18 verschiedenen Religionsgemeinschaften.

das ganze Interview

Werbeanzeigen

Posted in Interviews | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , , , , , | Leave a Comment »

Rassismus darf kein Verkaufsargument sein

Posted by Thomas Mitsch - April 12, 2012

Annette Groth

Annette Groth

12.04.2012 – PRESSEMITTEILUNG – Annette Groth

„Die bewusste Förderung von volksverhetzenden antiziganisistischen und rassistischen Untertönen in der Zeitschrift ‚Weltwoche‘ ist ein Skandal. Der Versuch, mit derartigen Vorurteilen seine Auflage im rechten Spektrum zu steigern, hat mit Pressefreiheit nichts zu tun. Rassismus darf kein Verkaufsargument sein“, erklärt Annette Groth zur Strafanzeige gegen die Schweizer Zeitschrift „Weltwoche“ durch den Zentralrat Deutscher Sinti und Roma und durch das Berliner Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“

Die ganze Pressemitteilung

Posted in Statements | Verschlagwortet mit: , , , , , , , | 1 Comment »

Europäische Sozialcharta endlich ratifizieren

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 25, 2011

Annette Groth

Annette Groth

Annette Groth, Bundestagsabgeordnete der LINKEN und menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion, erklärt zum 50. Jahr der Unterzeichnung der Europäischen Sozialcharta:

„Vor 50 Jahren wurde die Europäische Sozialcharta als Grundrechtekanon für den europäischen Integrationsprozess formuliert. 1996 wurde eine weitergehende Fassung vom Europarat verabschiedet, von Deutschland aber noch nicht ratifiziert. Wesentliche Teile des völkerrechtlich verbindlichen Abkommens sind in Deutschland noch nicht umgesetzt. Angesichts der akuten Prekarisierung in vielen Wirtschaftsbranchen, insbesondere für Frauen im Dienstleistungssektor, muss die Bundesregierung endlich die Charta ratifizieren. Sie würde für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer existenzsichernde Löhne und eine sinkende Wochenarbeitszeit entsprechend der Produktivitätssteigerung garantieren. Für Menschen ohne Arbeit formuliert die Charta das Grundrecht auf eine ausreichende Unterstützung im Gegensatz zu den verfassungswidrigen und diskriminierenden Hartz-4-Regelsätzen in Deutschland.“ so das stellvertretende Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.

die ganze Pressemitteilung

Posted in Statements | Verschlagwortet mit: , , , | Leave a Comment »

Persönliche Erklärung zum Beschluss der Bundestagsfraktion vom 07. Juni 2011 von Annette Groth

Posted by Thomas Mitsch - Juni 9, 2011

Annette Groth

Annette Groth

Dieser Beschluss wurde von vielen, auch von mir, nicht mitgetragen und kam nur durch großen psychologischen Druck zustande. Ich stelle mich deutlich hinter den Beschluss des Parteivorstandes vom 21. Mai, in dem es heißt:

„Es gehört zum Bestand linker Grundpositionen, gegen jede Form von Antisemitismus in der Gesellschaft vorzugehen. Rechtsextremismus und Antisemitismus haben in unserer Partei heute nicht und niemals Platz. (..) Wir weisen zurück, wenn berechtigte Kritik an der Politik der israelischen Politik der israelischen Regierung in Antisemitismus umgedeutet wird. Ebenso weisen wir Vorwürfe eines angeblichen Vormarsches antisemitischer Positionen in der LINKEN zurück.“

Dagegen halte ich den Beschluss der Bundestagsfraktion aus mehreren Gründen für äußerst problematisch und gefährlich.

Die ganze Erklärung Antisemitismus

Posted in Statements | Verschlagwortet mit: , , | Leave a Comment »

Menschenrechte über Profite stellen

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 9, 2010

Annette Groth

Annette Groth

09.12.2010 – Pressemitteilung – Annette Groth, Katrin Werner

„Die Bundesregierung stellt Wirtschaftsinteressen über Menschenrechte“, konstatieren die beiden Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Menschenrechtsausschuss, Annette Groth und Katrin Werner, zum 62. Jahrestag der Internationalen Erklärung der Menschenrechte am 10. Dezember.

die ganze Pressemitteilung

Posted in Allgemein | Verschlagwortet mit: , , , , | Leave a Comment »

DIE LINKE gratuliert den israelischen Ärzten für Menschenrechte zum alternativen Nobelpreis

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 6, 2010

Annette Groth

Annette Groth

06.12.2010 – Pressemitteilung – Annette Groth

„Wir gratulieren der israelisch-palästinischen Organisation „Ärzte für Menschenrechte“ zu dieser wohlverdienten Auszeichnung. Die Ärztinnen und Ärzte sind beispielhaft in ihrem menschenrechtlichen Engagement“, so Annette Groth anlässlich der Verleihung des Alternativen Nobelpreises heute im Schwedischen Reichstag in Stockholm.

die ganze Pressemitteilung

Posted in Statements | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , , | Leave a Comment »

Offene Gewaltanwendung der Einsatzkräfte gegen Demonstranten im Schlosspark

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 1, 2010

Annette Groth

Annette Groth

Annette Groth, 30.09.2010

Mit einem Großaufgebot hat die Polizei am Donnerstagvormittag damit begonnen, einen Teil des Schlossgartens in Stuttgart abzusperren. Auch Wasserwerfer werden eingesetzt. Auf der Gegenseite versammelten sich mehrere tausend Demonstranten, um die Bäume im Schlossgarten zu schützen. Mehr als 1.000 Polizeibeamte sind seit dem Vormittag damit beschäftigt, den Schlossgarten am Rand des Stuttgarter Hauptbahnhofs freizuräumen. In der Innenstadt kommt es derzeit zu massiven Verkehrsbehinderungen. Auch der Landtag wurde abgeriegelt. Auf der freigeräumten und gesicherten Fläche werden wohl bereits heute  Nacht erste Bäume gefällt werden, damit Wasserbehälter für das
Grundwassermanagement aufgestellt werden können. Das Gelände wird vermutlich bis mindestens Samstagabend von einem großen Polizeiaufgebot gesichert werden. Die Polizei hat bereits Baumaterial und Baufahrzeuge in die Straße am Schlossgarten begleitet. Dabei kam es zu ersten Rangeleien zwischen Polizei und Parkschützern. Die Projektgegner haben durch einzelne Blockadeaktionen versucht, die Räumung durch die Polizei und die Vorbereitungen der Bauarbeiten zu behindern. Die Polizei geht mit Reizgas und Schlagstöcken gegen die Demonstranten vor. Zwischenzeitlich gab es Verletzte.

Wem es möglich ist: Kommt in den Schlossgarten und beteiligt Euch am friedlichen Protest gegen die Abholzung des alten Baumbestandes!

Posted in Stuttgart 21 | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , | Leave a Comment »

S21: 2. Schwabenstreich in Plochingen

Posted by Thomas Mitsch - September 18, 2010

Nicole Döhring und Rainer Hauenschild

Nicole Döhring und Rainer Hauenschild

Wieder folgten zahlreiche Bürger/innen dem Aufruf des Aktionsbündnisses Regionalgruppe K21 Plochingen und Umgebung. Auch die Polizei beobachtete wieder die Aktion.

Das Treffen startete mit einem Gedichtsvortrag der blinden Nicole Döhring. Der Landtagskandidat der LINKEN für den Wahlkreis Kirchheim, Bernd Luplow widersprach Artikeln der Esslinger Zeitung, wonach die LINKE das Thema Stuttgart 21 für sich entdeckt hätte und auf den Zug der Proteste aufgesprungen sei.
DIE LINKE war schon immer gegen den Aus- und Umbau des S21 Projektes mit den gegenwärtigen Plänen. Dies werde, so Luplow, auch im Landtagswahlprogramm manifestiert. Ausserdem wurde berichtet, dass  einige Abgeordnete der LINKEN, u.a. aus BaWü, aus der Bundestagsdebatte und für zwei Sitzungstage ausgeschlossen wurden. Darunter Heike Hänsel, Michael Schlecht und Annette Groth. Sie hatten am Ende der Rede von Sabine Leidig, Verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag, T-Shirts gezeigt mit dem gelben Aufdruck Suttgart 21 durchgestrichen. Nach mehreren kurzen Ansprachen folgte dann pünktlich um 19 Uhr der Schwabenstreich mit Trillerpfeifen, Vuvuzelas, Rasseln … 60 Sekunden lautstark gegen Stuttgart 21. Der nächste Schwabenstreich findet statt am 15.Oktober 2010 ab 18:30 Uhr am Fischbrunnen in Plochingen. Bis dahin heißt es „OBEN BLEIBEN“!

Posted in Stuttgart 21 | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , , , | Leave a Comment »

S 21: Linke Abgeordnete aus der Bundestagsdebatte ausgeschlossen

Posted by Thomas Mitsch - September 17, 2010

 

Gegen Stuttgart 21 T-Shirts Im Plenum

Gegen Stuttgart 21 T-Shirts Im Plenum

soeben ca. 10.30 Uhr wurden einige Abgeordnete der LINKEN aus der Bundestagsdebatte und für zwei Sitzungstageausgeschlossen.

Darunter Heike Hänsel, Michael Schlecht und Annette Groth.
Sie hatten am Ende der Rede von Sabine Leidig, Verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag, T-Shirts gezeigt mit dem gelben Aufdruck Suttgart 21 durchgestrichen.
Oben bleibe und weiter kämpfen gegen S21

Posted in Berichte, Stuttgart 21 | Verschlagwortet mit: , , , , , , | Leave a Comment »

S 21: Offener Brief an die LandtagsabgeordnetenInnen

Posted by Thomas Mitsch - August 5, 2010

Annette Groth

Annette Groth

Sehr geehrte Frau  Landtagsabgeordnete, Sehr geehrter Herr  Landtagsabgeordneter,

ich bin entsetzt über die Errichtung  des Bauzauns am Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhof am Abend des 30.7.2010. Die starke Polizeipräsenz anlässlich der öffentlichen Vereidigung der 650 RekrutInnen für die
Bundeswehr wurde genutzt, um den Zaun gegen den großen Protest der anwesenden Bürgerinnen und Bürger hoch zu ziehen. Viele, zumeist Ältere, waren ebenso entsetzt wie ich angesichts der überfallartigen Absperrung und anschließendem Errichtung des Zauns. Sätze wie „jetzt haben wir einen Polizeistaat“, „die haben uns den Krieg
erklärt“ und „die Demokratie zählt nichts mehr und wird mit den Füßen getreten“, sind von älteren MitbürgerInnen gefallen. Das sollte Ihnen, als gewählte/r Volksvertreter/in, sehr zu denken geben.

Ich habe mich sehr über die Tausende von ParkschützerInnen und GegnerInnen von S 21 gefreut, die im Laufe des Abends am 30.7. zum Bahnhof gekommen und dann in die Stadt gelaufen sind. Dort habe ich zusammen mit vielen MitstreiterInnen Straßen und Kreuzungen besetzt, um gegen den Bauzaun und den drohenden Abriss des Nordflügels zu protestieren. Ich fordere Sie als MdL auf, sich für ein sofortiges Moratorium des Milliardengrab S 21 einzusetzen. Sie wissen, dass Ihre Haltung zu S 21 sich auf Ihr Wahlergebnis bei der Landtagswahl 2011 auswirken wird.

Die kürzlich publizierten Kosten und das SMA-Gutachten zeigen deutlich, dass die bisherigen Informationen über das ökologisch und sozial unsinnige Großprojekt äußerst defizitär sind. Wie viele gehe ich davon aus, dass viele Informationen über S 21, insbes. über die tatsächlichen Kosten, der Öffentlichkeit bewusst vorenthalten werden. Ähnliches dürfte auch für die Sicherheitsbestimmungen gelten, die aus Kostengründen ausgedünnt werden (z.B. Tunneldichte!).

Statt Milliarden in ein verkehrspolitisch unsinniges Großprojekt, das im Zusammenhang mit den Transeuropäischen Netzen (TEN) zu sehen ist, sollten Sie sich für dringend notwendige Investitionen in den Ausbau des ÖNV und von Bahnhöfen einzusetzen, die für Behinderte, BürgerInnen mit Kinderwagen und schwerem Gepäck nicht zugänglich sind (z.B. Pforzheim).

Ich protestiere zusammen mit meiner Partei Die Linke entschieden gegen den geplanten Abriß des Nordflügels und fordere Sie auf, das Projekt S 21 zu stoppen.

Mit freundlichen Grüßen

Annette Groth  MdB
Die Linke und Parkschützerin

Posted in Statements, Stuttgart 21 | Verschlagwortet mit: , , , , , , , | Leave a Comment »