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Posts Tagged ‘Arbeitsplätze’

Von der Leyen verweigert Lohndumping-Schutzschirm

Posted by Thomas Mitsch - April 18, 2011

18.04.2011 – Pressemitteilung – Jutta Krellmann

Jutta Krellmann

Jutta Krellmann

„Die Bundesregierung hat es versäumt, mit einem allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn die Arbeitnehmerfreizügigkeit für alle Beschäftigten abzusichern. Der Flickenteppich einiger weniger Branchenmindestlöhne ist da vollkommen unzureichend“, kommentiert Jutta Krellmann die Äußerungen der Bundesministerin Ursula von der Leyen im ZDF Morgenmagazin, die in der Arbeitnehmerfreizügigkeit in mehreren osteuropäischen EU-Ländern ab dem 1. Mai große Chancen sieht und die Sorgen vieler Menschen um Arbeitsplätze und Lohndumping nicht nachvollziehen kann.

die ganze Pressemitteilung

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Na also, es geht doch: Mehr Geld im Geldbeutel – Das Steuerkonzept der Linken

Posted by Thomas Mitsch - März 6, 2011

Michael Schlecht

Michael Schlecht

Michael Schlecht, MdB – Chefvolkswirt Fraktion DIE LINKE – Gewerkschaftspolitischer Sprecher im Parteivorstand DIE LINKE – 7. März 2011

Staatsfinanzen stärken – Steuerkonzept DIE LINKE

Die Ebbe in den öffentlichen Kassen muss beendet werden. Damit endlich Geld auch für eine bessere Erziehung und Bildung unserer Kinder da ist. Vor allem für mehr pädagogisches Personal. Damit ein sanktionsfreies Grundeinkommen von 500 Euro und weitere soziale Reformen solide finanziert werden können. Schließlich erfordert das linke Zukunftsprogramm, mit dem zwei Millionen Arbeitsplätze geschaffen werden, finanzielle Mittel.
Deshalb brauchen wir eine radikale Umkehr in der Steuerpolitik, eine massive Umverteilung von oben nach unten. Der Parteivorstand DIE LINKE hat hierzu Ende Januar 2011 sein überarbeitetes Steuerkonzept vorgelegt.
 Es geht um drei Punkte: Mehr Geld für den Wiederaufbau des Sozialstaates, mehr Netto für Brutto für hart arbeitende Menschen und mehr Spielraum für die Haushaltskonsolidierung ohne Sozialabbau.
Erstens: Mit einer deutlich stärkeren Besteuerung bei Reichen und Vermögenden können in die öffentlichen Kassen jährlich 180 Milliarden Euro mehr fließen. Das Herzstück des linken Steuerkonzeptes ist die Millionärsteuer, die alleine 80 Milliarden zusätzliche Steuereinnahmen bringt. Mit dieser Wiedereinführung der Vermögenssteuer ab einem
Vermögen von einer Million und einem Steuersatz von fünf Prozent fließt vor allem viel Geld in die Länderhaushalte. Vermögensteuer ist Ländersteuer; so steht es im Grundgesetz. Die Länderhaushalte können saniert und in die Lage versetzt werden eine Reformpolitik im Interesse der Menschen umzusetzen.
Zweitens: Die Einkommensteuer muss endlich wieder gerechter werden. Die unteren und mittleren Einkommen sind zu stark belastet. Auf der anderen Seite werden die Reichen, diejenigen, die hunderttausende oder sogar Millionen jedes Jahr bekommen, wie in einer Steueroase besteuert. Aufgrund der Steuerpolitik von SPD/Grünen erhält seit 2005 jeder Einkommensmillionär Jahr für Jahr mehr als 100.000 Euro geschenkt. Damit will DIE LINKE Schluss machen! Wir wollen wirklich mehr Netto vom Brutto für die Menschen, die hart für ihr Einkommen arbeiten. Und diejenigen, die häufig leistungsloses Einkommen beziehen, sollen wieder so zur Kasse gebeten werden, wie das zu Kohls Zeiten üblich war. Das ist unsere Kernbotschaft: Wer weniger als 6000 Euro im Monat verdient wird entlastet, wer mehr hat wird belastet. Beschäftige mit dem Durchschnittseinkommen von 30.000 Euro im Jahr müssen jeden Monat 100 Euro weniger Steuern zahlen.
Drittens: Eine Rückkehr zu einer soliden Haushaltspolitik ist mit dem Steuerkonzept der Linken möglich. Die Neuverschuldung kann massiv zurückgefahren werden ohne die Merkelschen sozialen Grausamkeiten. DIE LINKE nicht mit Sozialabbau konsolidieren, sondern mit mehr Steuereinnahmen von Reichen und Vermögenden.
Die Gesamtausgaben aller Reformprojekte der Linken würden 140 Milliarden Euro kosten. 180 Milliarden Euro können jedes Jahr zusätzlich eingenommen werden. Es bleiben 40 Milliarden Euro übrig – der Staat muss kaum oder keine neuen Schulden machen. So wird dann auch die Zinslast zurückgefahren und es gibt noch mehr finanziellen Spielraum für sinnvolle Projekte zugunsten der Bevölkerung.
—–
Das Steuerkonzept der Linken (15 Seiten) kann hier als pdf heruntergeladen
werden:

das Steuerkonzept der Linken

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20. März 2010 DGB Demo Stuttgart – Nicht auf unserem Rücken! Arbeitsplätze und Soziale Gerechtigkeit!

Posted by Thomas Mitsch - Februar 23, 2010

DGB Demo Berlin - Wir zahlen nicht für eure Krise

DGB Demo Berlin - Wir zahlen nicht für eure Krise

REGIONALE JAHRES-AUFTAKTS-PROTEST-AKTION

am Samstag, den 20. März in Stuttgart in der Zeit von 11 bis 14 Uhr beschlossen.

Unsere Themen sind: Übernahme und mangelnde Ausbildungsplätze, Prekäre Beschäftigung + Mindestlohn, Erhalt der Arbeitsplätze – gegen Massenentlassungen, sowie die Gesundheitspolitik (Kopfpauschale).

Aus diesem Grund unser Motto:

Nicht auf unserem Rücken! Arbeitsplätze und Soziale Gerechtigkeit!

In einem kunterbunten Spektakel werden Betroffene zu Wort kommen, Aktionen stattfinden, Reden gehalten und ein abwechslungsreiches Kulturprogramm ablaufen.

 Aufruf DGB Flugblatt

 

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Mehr Sanktionen schaffen nicht mehr Arbeitsplätze

Posted by Thomas Mitsch - Januar 26, 2010

Klaus Ernst

Klaus Ernst

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

26.01.2010 – Pressemitteilung – Klaus Ernst
Mehr Sanktionen schaffen nicht mehr Arbeitsplätze

„Mehr Strafen für Langzeitarbeitslose werden die sich anbahnende Katastrophe auf dem Arbeitsmarkt nicht verhindern“, kritisiert Klaus Ernst die Ankündigung von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die Sanktionsmöglichkeiten gegen Erwerbslose zu verschärfen. Aus seiner Sicht handelt es sich um reine Schikane. DIE LINKE fordert eine Abschaffung der Sanktionen und die Einführung einer bedarfsdeckenden, sozialen Mindestsicherung.

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Tausende Arbeitsplätze in Sindelfingen gefährdet

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 2, 2009

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Richard Pitterle

Richard Pitterle

02.12.2009 – Pressemitteilung – Richard Pitterle
Tausende Arbeitsplätze in Sindelfingen gefährdet

„Die Entscheidung des Daimler-Vorstands zur Verlagerung der C-Klasse aus dem Sindelfinger Werk gefährdet nicht nur mindestens 3.000 Arbeitsplätze im dortigen Werk, sondern auch Tausende von Arbeitsplätzen bei den Zulieferbetrieben“, sagt Richard Pitterle, der Sindelfinger Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE. „Daimler verabschiedet sich Stück für Stück vom Produktionsstandort Deutschland. Das ist nicht hinnehmbar.“

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Schutzschirm: Sicherheit und Zukunft – Initiative für ein sozial gerechtes Antikrisenprogramm

Posted by Thomas Mitsch - Mai 12, 2009

Schutzschirm

Schutzschirm

Die Wirtschaftskrise bedroht Millionen Menschen mit Arbeitslosigkeit und Armut. Die Regierung verschiebt Milliarden Euro an Steuergeldern an marode Banken und senkt die Steuern vor allem für Besserverdienende. Für den großen Teil der Menschen tut sie nichts. Den Beschäftigten wird verwehrt, über die Sicherung ihrer Arbeitsplätze und Einkommen mitzuentscheiden. Den Arbeitslosen verweigert die Regierung die Erhaltung ihres Lebensstandards, Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld II wird nicht einmal das Nötigste zum Leben zugestanden. Kleinen und mittelständischen Unternehmen wird jede Unterstützung vorenthalten. Auch unterlässt die Regierung alles, um neue Arbeitsplätze zu schaffen. Es gibt keine Zukunftsinitiative zur Überwindung der Krise.

Die Initiative der Fraktion DIE LINKE. für ein sozial gerechtes Antikrisenprogramm sieht vor:

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