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Thomas Mitsch

Posts Tagged ‘Armut’

Warum verzichtet der Staat auf sieben Milliarden Euro?

Posted by Thomas Mitsch - April 30, 2011

Jutta Krellmann

Jutta Krellmann

29.04.2011 – Pressemitteilung – Jutta Krellmann

Arbeitsmarktpolitische Geisterfahrt stoppen

„Die Bundesregierung wird ihren Widerstand gegen einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn nicht mehr lange aufrechterhalten können. Sie sollte ihre arbeitsmarktpolitische Geisterfahrt lieber heute als morgen beenden und eine gesetzliche Lohnuntergrenze auf den Weg bringen“, so Jutta Krellmann zu den Ergebnissen einer aktuellen Prognos-Studie, nach denen ein Mindestlohn von 8,50 Euro dem Staat Mehreinnahmen von mehr als sieben Milliarden Euro bescheren würde.

Die ganze Pressmitteilung

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Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen

Posted by Thomas Mitsch - Mai 8, 2010

NRW Sozial, auch nach der Wahl

NRW Sozial, auch nach der Wahl

DIE LINKE. NRW setzt sich für einen radikalen Kurswechsel ein: Für eine Politik, in der nicht die Profite der Konzerne, sondern die Menschen an erster Stelle stehen. Das „Casino“ der Finanzmärkte muss endlich geschlossen und die Wirtschaft demokratisiert werden. Die Kosten der Krise dürfen nicht auf die Beschäftigten, die Erwerbslosen und die Rentnerinnen und Rentner abgewälzt werden. Es darf keine Sozialkürzungen und Massenentlassungen geben. Armut und Ausgrenzung müssen bekämpft werden. Statt milliardenschwerer Rettungspakete für die Banken fordern wir einen Schutzschirm für die Menschen in Nordrhein-Westfalen. Für eine starke LINKE und ein soziales NRW benötigen wir die Unterstützung von Vielen. Darum: Am 9. Mai mit beiden Stimmen DIE LINKE wählen!

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Steuer gegen Armut: Die Finanztransaktionssteuer

Posted by Thomas Mitsch - März 2, 2010

Steuer gegen Armut

Steuer gegen Armut

Seit Oktober 2009 fordern wir mit unserem Offenen Brief an die Bundesregierung, dem Beginn und der Grundlage unserer Kampagne, die Einführung einer Finanztransaktionssteuer zur Förderung von Entwicklung und Bekämpfung von Armut. Diese Website will das Anliegen erklären und fundieren.

Seit dem 16. Februar verstärken sich die internationalen Kooperationsbemühungen zur Durchsetzung einer Finanztransaktionssteuer.

hier geht`s zum Unterzeichnen

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Hartz IV ist endgültig gescheitert

Posted by Thomas Mitsch - Februar 9, 2010

Bild KV Karlsruhe

Bild KV Karlsruhe

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

09.02.2010 – Pressemitteilung – Gregor Gysi

Hartz IV ist endgültig gescheitert

„Das Bundesverfassungsgericht hat über SPD und Grüne, aber auch über Union und FDP ein vernichtendes Urteil gefällt“, erklärt Gregor Gysi zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts. „Hartz IV ist ein Angriff auf den Sozialstaat und Armut per Gesetz. Die Regelleistungen für Erwachsene und Kinder bei Hartz IV sind verfassungswidrig und nicht existenzsichernd. Damit ist neben der Organisation auch der wesentliche Inhalt von Hartz IV für verfassungswidrig erklärt worden. DIE LINKE sieht sich in ihrer grundlegenden Kritik an den Hartz-Gesetzen bestätigt.“  

die ganze Pressemitteilung

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Tafelladen kommt

Posted by Thomas Mitsch - Januar 16, 2010

Die Linke. Wernau

Die Linke. Wernau

Pressemitteilung 15. Dezember 2010
Tafelladen kommt Thomas Mitsch Sprecher DIE LINKE Wernau

Der Sprecher der Wernauer Linken Thomas Mitsch begrüßt die Initiative des Ökumenischen Vereins für soziale Aufgaben in Wernau mit Unterstützung der Stadtverwaltung und der Kirchen den Aufbau eines Tafelladens zu planen. Die Linke Wernau, obwohl nicht im Gemeinderat, hatte bereits am 18. Mai 2009 einen Antrag „Tafelladen“ gestellt. „Zur Überbrückung und zur Linderung der Armut sowie der Not vieler Bürgerinnen und Bürger in Wernau ist der Tafel-Laden für DIE LINKE eine bittere Notwendigkeit.“ Der Armut bei Erwachsenen, Jugendlichen und Kindern muss mit sinnvollen Konzepten entgegengewirkt werden. Ein herumdoktern an den Symptomen ist nur kurzfristig sinnvoll. Das Übel muss an der Wurzel gefasst werden, um dauerhaft den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern eine lebenswerte und am allgemeinen gesellschaftlichen Leben Teilhabe zu verschaffen. Die Menschen benötigen sozialversicherungspflichtige Arbeit, Jugendliche einen Ausbildungsplatz und Kinder dürfen unter dem finanziellen Notstand nicht leiden und ausgegrenzt werden.
„Leider wird bei der Initiative ‚Tafel-Laden‘ Wert auf die ehrenamtliche Mitarbeit gelegt was natürlich wünschenswert ist. Wäre es aber nicht auch an der Zeit ein Zeichen zu setzen, der Verarmung mit sinnvollen Konzepten auch auf kommunaler Ebene entgegenzuwirken? Wir, DIE LINKE Wernau, würden uns wünschen, dass die Verantwortlichen, sozial-versicherungspflichtige Stellen im Tafel-Laden einrichten“.

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Änderungen bei Hartz IV schnell umsetzen

Posted by Thomas Mitsch - Januar 10, 2010

Klaus Ernst

Klaus Ernst

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

10.01.2010 – Pressemitteilung – Klaus Ernst
Änderungen bei Hartz IV schnell umsetzen

Hartz IV ist eine Armuts- und Niedriglohnmaschine. Es kann nicht um einzelne Veränderungen gehen. Solange die Politik nicht den Mut findet, Hartz IV in den Grundzügen zu verändern, bleibt das Gesetz ein Symbol für ihre Unbelehrbarkeit. Es ist ja lächerlich, wenn Rüttgers eine Revision von Hartz IV fordert und als erstes einen neuen Namen will. Hartz IV muss als Ganzes auf den Prüfstand.

die ganze Pressemitteilung

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7. Veranstaltung der Globalisierungsgespräche auf den Fildern November 2008 – Oktober 2009

Posted by Thomas Mitsch - Juli 21, 2009

attac ostfildern

attac ostfildern

ver.di Ortsverein Esslingen-Filder unterstützt Globalisierungsgespräche
auf den Fildern November 2008 – Oktober 2009

Chancen und Gefahren der fortschreitenden Globalisierung – Wege zu einer besseren Welt
Globalisierung ist der immer schnellere und weltweite Fluss und Austausch von Finanzströmen, Gütern, Menschen, Dienstleistungen und Informationen aller Art. Diese Prozesse sind Vielen noch gar nicht bewusst. Sie haben aber gravierende Auswirkungen auf unser Zusammenleben und führen zu neuen ökologischen, ökonomischen und sozialen Realitäten. Auch die Globalisierungskritiker erkennen sehr wohl die Chancen, die in diesen Veränderungen liegen, warnen aber vor den drohenden und bereits eingetroffenen negativen Folgen der Globalisierung: Klima- und Umweltkatastrophen, eine fortschreitende Auseinanderentwicklung von Arm und Reich und in der Folge Massensterben aus Armut und Krankheit, weltweite Migration und soziale Auseinandersetzungen, nationaler und religiöser Fanatismus und Terrorismus; erneuter Rüstungswettlauf und damit wachsende Kriegsbedrohung und Vieles mehr. Wenn wir nicht auch die Chancen der Globalisierung zum Schutz unseres Planeten – gerechtere Weltwirtschaft, humanitäre Hilfe, weltweite Bildungsförderung, Kulturaustausch u. v. a. – intensiver nutzen, werden wir Verlierer und Opfer der negativen Folgen der fortschreitenden Globalisierung sein, vielleicht sogar in atemberaubendem Tempo.

7. Veranstaltung: Globalisierung und Medien Termin: Mittwoch, 14.10.2009, Zeit: 19:30 Uhr, Ort: Clara-Zetkin-Haus – Stuttgart-Sillenbuch Gorch-Fock-Straße 26

Referent: Prof. Dr. Georg Fülberth (Marburg), Politikwissenschaftler, Journalist

Statt von Globalisierung sollte man besser vom Finanzmarktgetriebenen High-Tech-Kapitalismus sprechen. In ihm spielt die technologische Umwälzung eine zentrale Rolle. Information ist ein zentraler Rohstoff geworden. Sie wird in vielfacher Weise dem Finanzmarktgetriebenen Kapitalismus dienstbar gemacht. Die Geschwindigkeit mit der riesige Kapitalmassen bewegt werden, folgt einerseits den Interessen der Kapitalistenklasse,
andererseits bedient sie sich der modernen Informationstechnologie. Diese hat ihrerseits wieder Nachrichtenübermittlung und Unterhaltung auch außerhalb des Kernbereichs der Ökonomie revolutioniert. Die Printmedien und damit die Bindung an Nationalsprachen haben an Bedeutung verloren. Dass Musik eine
universell gültige Geltung gewonnen hat, ist ebenfalls Ergebnis dieser Entwicklung. Zugleich stellt sich auf diesem Gebiet die Eigentumsfrage neu. Stößt hier der Finanzmarktgetriebene Kapitalismus an eine Grenze?

Eine Veranstaltungsreihe von Attac Ostfildern entstanden in Zusammenarbeit folgender 9 Partnerorganisationen: Attac Ostfildern (verantwortlich), Attac Filder, Evangelisches Bildungswerk im Landkreis Esslingen, GEW Kreis Nürtingen / Esslingen, Katholisches Bildungswerk Kreis Esslingen e. V., Kinder- und Jugendförderung Ostfildern, Naturfreunde Stuttgart-Sillenbuch / Ostfildern, Verdi Ortsverband Esslingen / Filder, VHS Ostfildern, Waldheim Stuttgart e. V. Clara-Zetkin-Haus

Flyer für die Veranstaltungsreihe 2008-2009

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Nicht wünschenswert, aber nötig: Tafelladen für Wernau

Posted by Thomas Mitsch - Mai 19, 2009

Die Linke Wernau

Die Linke Wernau

Täglich sehen und hören wir von Armut. Für viele scheint Armut weit weg zu sein. Aber Armut ist mitten unter uns, vielleicht sogar direkt in unserer Nachbarschaft. Es sind mehr Menschen davon betroffen, als man sich vorstellen kann und will. In Deutschland leben insgesamt drei Millionen Menschen unter dem Existenzminimum, auch in Wernau. Auch hier sind Menschen auf Hilfe zum Lebensunterhalt angewiesen. Da ist etwa die allein erziehende Mutter, die für sich und ihre beiden Kinder 800 Euro zur Verfügung hat, oder der Rentner, der mit 600 Euro pro Monat auskommen muss. Aber neben den bekannten Schicksalen von Kranken, Behinderten, Arbeitslosen, Geringverdienern und Obdachlosen liegt ein erschreckender Risikofaktor heutzutage darin, einfach Kind zu sein. Im Klartext heißt das: immer mehr Kinder und Jugendliche zählen zu den Armen. Auch Kinder in unserer Stadt wachsen in einer Familie auf, die auf Sozialleistungen angewiesen ist.
In einigen Städten und Gemeinden wurden in den letzten Jahren sogenannte Tafelläden eingerichtet, in denen sozial Schwache für wenig Geld Restposten an Obst, Gemüse und anderen Lebensmitteln kaufen können, die von Geschäften gespendet werden.

der ganze Antrag

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Appell für eine Vermögensabgabe

Posted by Thomas Mitsch - Mai 19, 2009

Bild: gutenachrichtenreporter.wordpress.com

Bild: gutenachrichtenreporter.wordpress.com

Die Initiative Vermögender für eine Vermögensabgabe ist eine Gruppe Vermögender, die an die Politik appelliert, Reiche durch eine Vermögensabgabe stärker zu belasten.

Die Gruppe von bisher ca. 20 Wohlhabenden will ein Zeichen setzen, in der Finanz- und Wirtschaftskrise Vermögende wie sie selbst mehr an den finanziellen Kosten einer Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise zu beteiligen.

Den vollständigen Text des Appells lesen Sie hier

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Schutzschirm: Sicherheit und Zukunft – Initiative für ein sozial gerechtes Antikrisenprogramm

Posted by Thomas Mitsch - Mai 12, 2009

Schutzschirm

Schutzschirm

Die Wirtschaftskrise bedroht Millionen Menschen mit Arbeitslosigkeit und Armut. Die Regierung verschiebt Milliarden Euro an Steuergeldern an marode Banken und senkt die Steuern vor allem für Besserverdienende. Für den großen Teil der Menschen tut sie nichts. Den Beschäftigten wird verwehrt, über die Sicherung ihrer Arbeitsplätze und Einkommen mitzuentscheiden. Den Arbeitslosen verweigert die Regierung die Erhaltung ihres Lebensstandards, Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld II wird nicht einmal das Nötigste zum Leben zugestanden. Kleinen und mittelständischen Unternehmen wird jede Unterstützung vorenthalten. Auch unterlässt die Regierung alles, um neue Arbeitsplätze zu schaffen. Es gibt keine Zukunftsinitiative zur Überwindung der Krise.

Die Initiative der Fraktion DIE LINKE. für ein sozial gerechtes Antikrisenprogramm sieht vor:

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