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Thomas Mitsch

Posts Tagged ‘Atomausstieg’

Eon – ausgekocht und abgebrüht

Posted by Thomas Mitsch - Juni 8, 2011

Dorothée Menzner

Dorothée Menzner

08.06.2011 – Pressemitteilung – Dorothée Menzner

„Die Forderungen der Stromkonzerne nach einer Entschädigung für den Atomausstieg sind ausgekocht und abgebrüht“, so Dorothée Menzner nach der heutigen Anhörung zum Atomgesetz im Umweltausschuss des Bundestags. „Wenn die Verantwortlichen bei Eon glauben, eine rechtliche Grundlage für solche Forderungen zu haben, sind sie auf dem Holzweg.“

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Atomausstieg mit Ausstiegsoption

Posted by Thomas Mitsch - Juni 7, 2011

Dorothée Menzner

Dorothée Menzner

07.06.2011 – Pressemitteilung – Dorothée Menzner

 

„Norbert Röttgen hat offen zugegeben, wohin die energiepolitische Reise geht: Haben die Menschen Fukushima erst einmal vergessen kann der nächste Ausstieg vom Ausstieg erfolgen“, kommentiert Dorothée Menzner die Äußerungen des Bundesumweltministers in der heutigen Sitzung des Umweltausschusses. Auf die Frage wie er zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE stehe, den Atomausstieg im Grundgesetz zu verankern, hatte Röttgen dort erklärt, er lehne dieses Vorhaben ab, da es künftige Mehrheiten im Bundestag in ihrer Entscheidung binde.

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Regierung setzt bei Atomausstieg auf „Tricksen, Tarnen, Täuschen“

Posted by Thomas Mitsch - Mai 18, 2011

Eva Bulling-Schröter

Eva Bulling-Schröter

18.05.2011 – Pressemitteilung – Eva Bulling-Schröter

„Die Bundesregierung glaubt offenbar, den Atomausstieg durch ‚Tricksen, Tarnen und Täuschen‘ verzögern zu können“, sagt Eva Bulling-Schröter. „Sie hat zwar ihre Rhetorik verändert, handelt aber nach wie vor im Dienst der Atomlobby. Die überaus fragwürdigen Schnell-Stresstests dienen Umweltminister Norbert Röttgen als Vorwand, um nun doch nur vier Altmeiler abzuschalten. Einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien, der bei einem raschen Atomausstieg unverzichtbar ist, plant die Regierung ebenfalls nicht, wie aus dem jetzt bekannt gewordenen neuen Entwurf des Erneuerbare-Energien-Gesetzes hervorgeht.“

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Bundeskanzlerin verweigert Energiewende

Posted by Thomas Mitsch - Mai 9, 2011

Dietmar Bartsch

Dietmar Bartsch

09.05.2011 – Pressemitteilung – Dietmar Bartsch

„Die Kanzlerin und ihre Partei bleiben bei der Energiewende auf halber Strecke stecken. Das Festhalten an den Monopolstrukturen im Energiesektor und das Zeitspiel beim Atomausstieg werden Verbraucher und Unternehmen mit steigenden Strompreisen teuer bezahlen“, kritisiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch, nach dem Treffen der Führungen der im Bundestag vertretenen Parteien mit der Bundeskanzlerin. „Es ist das gleiche Muster wie bei der Bankenrettung. Die Bürgerinnen und Bürger sollen als Verbraucher und Steuerzahler die Kosten tragen und den Abzock-Konzernen die Profite sichern.“

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Sonderprofite der Stromkonzerne für Energiewende nutzen

Posted by Thomas Mitsch - April 12, 2011

Eva Bulling-Schröter

Eva Bulling-Schröter

12.04.2011 – Pressemitteilung – Eva Bulling-Schröter

Eva Bulling-Schröter findet es scheinheilig, wenn SPD und Union ausgerechnet jetzt die sozialen Aspekte des Atomausstiegs entdecken und vor den Kosten warnen. „Sie hätten längst dafür sorgen können, dass die Sonderprofite der Energiekonzerne abgeschöpft werden, um die Energiewende sozial abzufedern“, so die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Umweltausschusses.

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Union und FDP knicken weiter vor Atomlobby ein

Posted by Thomas Mitsch - April 10, 2011

Gregor Gysi

Gregor Gysi

09.04.2011 – Pressemitteilung – Gregor Gysi

Kaum haben die vier Atomkonzerne ihre Zahlungen an den Ökofonds gestoppt und Klagen gegen das Moratorium angeschoben, schon wollen die Generalsekretäre von CDU und FDP den Atomausstieg wieder auf die lange Bank schieben. Dieser Koalition fehlen Kraft, Mut und Willen für eine Politik im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung. Wir brauchen einen Atomausstieg per Gesetz und nicht per Deal.

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Unverzüglicher und unumkehrbarer Atomausstieg ist und bleibt das Gebot der Stunde

Posted by Thomas Mitsch - März 12, 2011

Dorothée Menzner

Dorothée Menzner

Pressemitteilung 12.03.2011 von– Dorothée Menzner               

Die Energiepolitische Sprecherin der Fraktion, Dorothée Menzner, erklärt zu dem GAU in dem japanischen Atomkraftwerk Fukushima:

„Unsere Gedanken und besten Wünsche sind bei den Menschen in Japan und denen die versuchen, die Katastrophe einzudämmen.

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Merkel sägt am Atomausstieg!

Posted by Thomas Mitsch - September 6, 2010

Bild, campact.de

Bild, campact.de

bis Mitternacht hat Kanzlerin Merkel mit ihren Minister/innen im Kanzleramt gefeilscht – und sich auf die Seite der Atomlobby geschlagen. Um durchschnittlich 12 Jahre will die Regierung die AKW-Laufzeiten verlängern. Selbst Sicherheitsnachrüstungen etwa gegen Flugzeugabstürze scheinen vom Tisch zu sein. Noch drei Jahrzehnte würden die Atomreaktoren uns einem tödlichen Unfallrisiko aussetzen – und für die Atomkonzerne jährlich Milliardengewinne abwerfen!

Dieses üppige Geschenk an die Atomlobby werden wir nicht einfach hinnehmen: Wir wollen der Regierung zeigen, wie hoch der Preis dafür ist, Klientelpolitik gegen die Bevölkerung zu machen. Heute starten wir einen Appell der Bürger/innen, den wir am 28. September in bundesweiten Zeitungen veröffentlichen wollen. Denn dann entscheidet das ganze Kabinett über die Laufzeiten. Mindestens 100.000 Unterschriften wollen wir bis dahin sammeln.

Unterzeichnen Sie den Appell gegen Merkels Atompläne!

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„Atomausstieg sofort! Energiewende jetzt! Kundgebung Stuttgart, Samstag 24. Juli 2010

Posted by Thomas Mitsch - Juli 13, 2010

am Samstag, 24. Juli 2010 wird es unter dem Motto „Atomausstieg sofort! Energiewende jetzt!“ eine Kundgebung in Stuttgart geben, zu der breit aufgerufen werden soll. Mehrere Initiativen, darunter erstmals auch der „Verein zur Förderung Kommunaler Stadtwerke“ aus Stuttgart sind Träger der Kundgebung. Inzwischen liegt auch ein Aufruf vor, der sowohl Bezug  nimmt auf die aktuelle Laufzeitverlängerungsdiskussion als auch auf die Nachzüglerrolle Baden-Württembergs bei den „Erneuerbaren“. Auch auf den Kampf der Stuttgarter für eigene Stadtwerke wird eingegangen.

alle Informationen hier

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Deutschland nicht an Atomkonzerne verkaufen!

Posted by Thomas Mitsch - Juni 10, 2010

Bild Umweltinstitut München

Bild Umweltinstitut München

das Umweltinstitut München startet eine Kampagne gegen die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken, die nach der verlorenen NRW-Wahl in einer Hau-Ruck-Aktion durchgeboxt werden soll.
Die Atomindustrie hat der Regierung ein verlockendes Angebot vorgelegt: Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) finanziert zukünftige Gewinne aus der Laufzeitverlängerung vor und zahlt diese als Darlehen an die Regierung sofort aus. Die Atomkonzerne würden dieses Darlehen dann im Laufe der kommenden Jahre und Jahrzehnte mit ihren Extragewinnen tilgen. Mit dieser „Haushaltskonsolidierung“ soll der Ausstieg aus dem Atomausstieg unumkehrbar gemacht werden.
erfahren Sie mehr beim Umweltinstitut München e.V.

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