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Thomas Mitsch

Posts Tagged ‘Atomkonzerne’

Union und FDP knicken weiter vor Atomlobby ein

Posted by Thomas Mitsch - April 10, 2011

Gregor Gysi

Gregor Gysi

09.04.2011 – Pressemitteilung – Gregor Gysi

Kaum haben die vier Atomkonzerne ihre Zahlungen an den Ökofonds gestoppt und Klagen gegen das Moratorium angeschoben, schon wollen die Generalsekretäre von CDU und FDP den Atomausstieg wieder auf die lange Bank schieben. Dieser Koalition fehlen Kraft, Mut und Willen für eine Politik im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung. Wir brauchen einen Atomausstieg per Gesetz und nicht per Deal.

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Primat der Politik statt Kungelei mit der Atomlobby

Posted by Thomas Mitsch - März 22, 2011

Dorothée Menzner

Dorothée Menzner

21.03.2011 – Pressemitteilung – Dorothée Menzner

„Jetzt rächt sich die Kungelei der Bundesregierung mit den Atomkonzernen bei der Verlängerung der AKW-Laufzeiten“, kommentiert Dorothée Menzner die Ankündigung der AKW-Betreiber, die im Zuge der Laufzeitverlängerungen zugesagten Zahlungen zur Förderung erneuerbarer Energien zu überdenken. „Mit Lobbyistenpolitik ist kein Staat zu machen und erst recht keine Demokratie.“

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Atomkonzerne: Sondersitzung Umweltausschuss: Röttgen ignoriert den Gesetzgeber

Posted by Thomas Mitsch - März 15, 2011

Dorothée Menzner

Dorothée Menzner

15.03.2011 – Pressemitteilung – Menzner, Miersch, Kotting-Uhl

Dorothée Menzner (DIE LINKE), Matthias Miersch (SPD) und Sylvia Kotting-Uhl (Bündnis 90/Die Grünen) werfen Umweltminister Norbert Röttgen wegen seiner Informationspolitik in der aktuellen Atomdebatte Missachtung des Parlaments vor: „Atomkonzerne verhandeln am heutigen Dienstag stundenlang im Kanzleramt über das Moratorium, während der für ein verfassungsgemäßes Moratorium zuständige Gesetzgeber von der Regierung kaltgestellt wird. Dieses Verhalten ist nicht akzeptabel.“

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Umfrage: Sollen deutsche Atomkraftwerke abgeschaltet werden?

Posted by Thomas Mitsch - März 15, 2011

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Umgehend Schlüsse aus dem Desaster von Fukushima ziehen

Posted by Thomas Mitsch - März 13, 2011

Dorothée Menzner

Dorothée Menzner

13.03.2011 – Pressemitteilung – Dorothée Menzner

Die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dorothée Menzner, erklärt zu den nicht abreißenden Hiobsbotschaften aus dem japanischen Atomkomplex Fukushima.

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Deutschland nicht an Atomkonzerne verkaufen!

Posted by Thomas Mitsch - Juni 10, 2010

Bild Umweltinstitut München

Bild Umweltinstitut München

das Umweltinstitut München startet eine Kampagne gegen die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken, die nach der verlorenen NRW-Wahl in einer Hau-Ruck-Aktion durchgeboxt werden soll.
Die Atomindustrie hat der Regierung ein verlockendes Angebot vorgelegt: Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) finanziert zukünftige Gewinne aus der Laufzeitverlängerung vor und zahlt diese als Darlehen an die Regierung sofort aus. Die Atomkonzerne würden dieses Darlehen dann im Laufe der kommenden Jahre und Jahrzehnte mit ihren Extragewinnen tilgen. Mit dieser „Haushaltskonsolidierung“ soll der Ausstieg aus dem Atomausstieg unumkehrbar gemacht werden.
erfahren Sie mehr beim Umweltinstitut München e.V.

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Ohne Bundesratsbeteiligung Verlängerung der AKW-Laufzeiten?

Posted by Thomas Mitsch - Mai 17, 2010

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Dorothee Menzner

Dorothee Menzner

17.05.2010 – Pressemitteilung – Dorothée Menzner   Wer Wind sät, wird Sturm ernten

„Die schwarz-gelbe Koalition arbeitet zielstrebig an ihrer nächsten Wahlniederlage“, so Dorothee Menzner zur Ankündigung von Kanzleramtsminister Pofalla, die Verlängerung der AKW-Laufzeiten auch ohne Bundesratsbeteiligung zu beschließen.

die ganze Presseerklärung

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