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Thomas Mitsch

Posts Tagged ‘Atomlobby’

Atomkraftwerke: Stresstests sind wertlos

Posted by Thomas Mitsch - Mai 17, 2011

Dorothée Menzner

Dorothée Menzner

17.05.2011 – Pressemitteilung – Dorothée Menzner

„Die Ergebnisse der Stresstests zeigen vor allem, dass der Filz der Atomlobby immer noch soweit in Regierungskreise hineinreicht, dass eine unabhängige Bewertung der Sicherheit von Atomkraftwerken unmöglich ist“, erklärt Dorothée Menzner zum heute vorgelegten Bericht der Reaktorsicherheitskommission. „Solange AKW-Betreiber nicht von unabhängiger Stelle überprüft und überwacht werden, sind alle Stresstests wertlos.“

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Der Atomlobby gehen die Argumente aus

Posted by Thomas Mitsch - April 13, 2011

Dorothée Menzner

Dorothée Menzner

13.04.2011 – Pressemitteilung – Dorothée Menzner

„Das Märchen vom billigen Atomstrom ist zu Ende. Die Argumente, mit denen die Bundesregierung noch im Herbst die unbedingte Notwendigkeit der Laufzeitverlängerung begründet hat, muss sie nun wieder zurücknehmen“, erklärt Dorothée Menzner. „Nachdem auch Umweltminister Norbert Röttgen eingeräumt hat, dass bei ausbleibendem Atomstrom keine übermäßige Preissteigerungen zu erwarten sind, ist die Regierung in der Pflicht, die profitgierigen Energiekonzerne daran zu hindern, der Bevölkerung ihre Wucherpreise aufzunötigen.“

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Union und FDP knicken weiter vor Atomlobby ein

Posted by Thomas Mitsch - April 10, 2011

Gregor Gysi

Gregor Gysi

09.04.2011 – Pressemitteilung – Gregor Gysi

Kaum haben die vier Atomkonzerne ihre Zahlungen an den Ökofonds gestoppt und Klagen gegen das Moratorium angeschoben, schon wollen die Generalsekretäre von CDU und FDP den Atomausstieg wieder auf die lange Bank schieben. Dieser Koalition fehlen Kraft, Mut und Willen für eine Politik im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung. Wir brauchen einen Atomausstieg per Gesetz und nicht per Deal.

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RWE-Klage war absehbar

Posted by Thomas Mitsch - April 1, 2011

Wolfgang Neskovic

Wolfgang Neskovic

01.04.2011 – Pressemitteilung – Wolfgang Nešković

„Die Bundeskanzlerin hat sich verrechnet. Die Atomlobby hat ihr wenige Tage nach den Landtagswahlen die Gunst entzogen“, stellt Wolfgang Neskovic angesichts der RWE-Klage gegen die vorübergehende Abschaltung des AKW Biblis A fest. Der Energiekonzern setze sich mit guten Erfolgsaussichten gegen das verfassungswidrige Moratorium zur Wehr. „Nur geänderte Gesetze können die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger garantieren“.

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Primat der Politik statt Kungelei mit der Atomlobby

Posted by Thomas Mitsch - März 22, 2011

Dorothée Menzner

Dorothée Menzner

21.03.2011 – Pressemitteilung – Dorothée Menzner

„Jetzt rächt sich die Kungelei der Bundesregierung mit den Atomkonzernen bei der Verlängerung der AKW-Laufzeiten“, kommentiert Dorothée Menzner die Ankündigung der AKW-Betreiber, die im Zuge der Laufzeitverlängerungen zugesagten Zahlungen zur Förderung erneuerbarer Energien zu überdenken. „Mit Lobbyistenpolitik ist kein Staat zu machen und erst recht keine Demokratie.“

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Merkel sägt am Atomausstieg!

Posted by Thomas Mitsch - September 6, 2010

Bild, campact.de

Bild, campact.de

bis Mitternacht hat Kanzlerin Merkel mit ihren Minister/innen im Kanzleramt gefeilscht – und sich auf die Seite der Atomlobby geschlagen. Um durchschnittlich 12 Jahre will die Regierung die AKW-Laufzeiten verlängern. Selbst Sicherheitsnachrüstungen etwa gegen Flugzeugabstürze scheinen vom Tisch zu sein. Noch drei Jahrzehnte würden die Atomreaktoren uns einem tödlichen Unfallrisiko aussetzen – und für die Atomkonzerne jährlich Milliardengewinne abwerfen!

Dieses üppige Geschenk an die Atomlobby werden wir nicht einfach hinnehmen: Wir wollen der Regierung zeigen, wie hoch der Preis dafür ist, Klientelpolitik gegen die Bevölkerung zu machen. Heute starten wir einen Appell der Bürger/innen, den wir am 28. September in bundesweiten Zeitungen veröffentlichen wollen. Denn dann entscheidet das ganze Kabinett über die Laufzeiten. Mindestens 100.000 Unterschriften wollen wir bis dahin sammeln.

Unterzeichnen Sie den Appell gegen Merkels Atompläne!

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