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Posts Tagged ‘ATTAC’

Infoveranstaltung TTIP, CETA & Co: verd.i Ortsverein Esslingen-Filder am 22.10.2014

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 8, 2014

ver.di & TTIP

ver.di & TTIP

Der ver.di Ortsverein Esslingen-Filder ist so frei und lädt zu einer Infoveranstaltung zum Thema Freihandelsabkommen ein:

22. Oktober 2014, 18.00 Uhr, DGB Haus in Esslingen Julius Motteler Straße 12, in 73728 Esslingen.

Roland Süß von attac führt in das Thema ein:

Das Transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen zwischen USA und EU / TTIP – ein trojanisches Pferd der multinationalen Konzerne.“ – Aktuelle Informationen zu TTIP und CETA mit anschließender Gesprächsrunde.

TTIP Gegenwärtig verhandeln europäische und US Handelskommissionen hinter verschlossenen Türen über ein neues Freihandelsabkommen. Zum weiteren Ausbau der „Wettbewerbsfähigkeit“ der Wirtschaft sollen die Rechte der Konzerne gestärkt und die der Bürger abgebaut werden. Mit dem Abkommen soll die größte Freihandelszone der Welt entstehen, mit katastrophalen Folgen für unsere Lebensbedingungen. Dieses Abkommen ist ein Angriff auf über Jahrzehnte erkämpfte demokratische und soziale Rechte, auf ökologische Standards und Klimaschutz in Europa und den USA. Mit dem Abkommen soll eine neue Liberalisierungswelle eingeläutet werden. Zudem würden die Konzerne ein neues zusätzliches Klagerecht gegenüber den Staaten erhalten, sollte durch europäische oder nationale Regelungen der Wettbewerb eingeschränkt werden.
CETA Parallel zu TTIP wurde in den vergangenen Jahren der Entwurf für CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) zwischen der kanadischen Regierung und der EU verhandelt. Seit Anfang August liegt der endgültige Text vor, der 521 Seiten umfasst. Die einzelnen EU-Staaten haben noch nicht zugestimmt.
Der komplette Vertragstext ist online abrufbar:
http://power-shift.de/wordpress/wp-content/uploads/2014/07/CETA- Consolidated-Text-EU_Doc-md259-14_from_TagesschauGermany.pdf

TTIPs älterer Bruder: CETA – Das EU-Kanada-Abkommen | PowerShift: http://power-shift.de/?p=2998

 

 

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umFairteilen: Bundesweiter Aktionstag 29. September 2012

Posted by Thomas Mitsch - Juli 13, 2012

umfairteilen

umfairteilen

Fehlende Kita-Plätze, geschlossene Bibliotheken, mangelhafter Nahverkehr – der öffentlichen Hand fehlt das Geld für wichtige Investitionen. Dem stehen gigantische private Vermögen entgegen. Sie müssen wieder an der Finanzierung unseres Gemeinwesens beteiligt werden – mit einer einmaligen Vermögensabgabe und einer dauerhaften Vermögensteuer.

Mit einem bundesweiten Aktionstag am 29. September 2012 fordern wir dies ein – in Berlin, Köln, Frankfurt, Hamburg und weiteren Städten. Machen Sie mit!

Unterzeichnen Sie unseren Aktionsaufruf!  Bestellen Sie Flugblätter und Plakate… Spenden Sie für den Aktionstag…

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Occupy Stuttgart mit Regenschirmen

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 15, 2011

15.10.2011 united for#glabalchange

15.10.2011 united for#glabalchange

Occupy Stuttgart, das Gegenstück zu Occupy Wall Street, richtete sich am Samstag, den 15. Oktober 2011 gegen die Macht der Finanzwelt. Unter dem Motto „Empört-wehrt-engagiert-vernetzt euch!“ –  “S21 ist überall“ startete um 14 Uhr die Kundgebung auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Mit alten Regenschirmen, die als „Rettungsschirme“ für die Banken dienen sollten waren viele Demonstranten auf dem Stuttgarter Schlossplatz erschienen. Laut Polizeiangaben rund 3000 Menschen. Mit Trillerpfeifen und Plakaten machten sie ihrer Wut über die Finanzwelt Luft. Bernd Riexinger von Verdi Stuttgart sagte: „Die Wirtschaft muss den Menschen dienen, nicht umgekehrt“. Eine öffentliche Kontrolle von Banken sei dringend notwendig. Parkschützer Jürgen Hugger zitierte den erzkonservativen Journalisten Charles Moore: „Globalisierung sollte ursprünglich nichts anderes bedeuten als weltweiter freier Handel. Jetzt heißt es, dass Banken die Gewinne internationalen Erfolgs an sich reißen und die Verluste auf jeden Steuerzahler in jeder Nation verteilen. Die Banken kommen nur noch nach Hause, wenn sie kein Geld mehr haben. Dann geben unsere Regierungen ihnen neues“, sowie den FAZ Herausgeber Frank Schirrmacher: „ich beginne zu glauben, dass die Linke hat doch recht hat“. Der Fernsehjournalist Franz Alt meinte in seiner Ansprache: „Die Finanzwelt treibt die Politik vor sich her und es sei an der Zeit, Nein zum „Diktat des Kapitalismus“ zu sagen und Ja zu sozialer Absicherung und Mindestlohn“

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Occupy Stuttgart – Programm 15.20.2011

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 13, 2011

Aus dem: [VS] K21-Rundbrief:

Anlässslich der weltweiten Demokratieoffensive „people of the world, rise up“ am Sa. 15. Oktober werden in hunderten von Städten Menschen auf die Sraße gehen und für Demokratie und soziale Gerechtigkeit demonstrieren. Eine zentrale Kundgebung und Demonstration wird in Stuttgart stattfinden. Unter dem Motto „Empört-wehrt-engagiert-vernetzt euch!“ –  „S21 ist überall“ gibt es am Samstag um 14 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz eine Kundgebung. Es spricht u.a.: Franz Alt (Fernsehjournalist), Vertreter von gesellschaftlichen Gruppen, Ver.di, Attac. Musik von der griechischen Gruppe Omega, Siberian Fastfood u.a. Im Anschluss gibt es einen Demonstrationszug zum Finanzministerium, Stuttgarter Börse, LB-BW/Hauptbahnhof. mit Jürgen Hugger (Parkschützer), Jens Löwe (Ak Direkte Demokratie). Alte Regenschirme sollen als „Rettungsschirme“ für die Banken für eine Kunstaktion  mitgebracht werden. Abschlusskundgebung im Schlossgarten (Stuttgarter Tor) mit Gunter Haug (Schriftsteller) Prof.Dr. Peter Grottian(Sozialwissenschaftler), Kulturbeiträgen u.a. (ca 17 Uhr). Der Schlossgarten wird an diesem Tag mit einer Unterschriftensammlung als Weltkulturerbe der UNESCO vorgeschlagen weden. Mit Redebeiträgen, Kulturprogramm und Liveschaltungen zu verschiedenen Demokratieschauplätzen in Europa u.a. Athen, Madrid, Brüssel. Veranstalter ist die Gesellschaft Kultur des Friedens in Zusammenarbeit mit dem AK Direkte Demokratie und zahlreichen Initiativen der sozialen Bewegung. Kontakt:  info@kulturdesfriedens.de
Schauen Sie mal nach, was auf dem Frontbanner der occupy-Wall Street-Demo in Washington klebt: http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/gegen-die-wall-street-irgendwie/4685652.html

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Durchsuchung von Attac-Büro trifft die Falschen

Posted by Thomas Mitsch - April 14, 2011

Sabine Leidig

Sabine Leidig

Pressemitteilung 14.04.2011, Sabine Leidig, Ulla Lötzer
„Die Verursacher des BayernLB-Skandals sitzen bei der Bayerischen Staatsregierung in München und nicht im Attac-Büro in Frankfurt“, erklärt Ulla Lötzer, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zur Durchsuchung des Attac-Bundesbüros in Frankfurt. „Landtag und Staatsregierung in Bayern versuchen mit allen Mitteln zu verhindern, dass die Wahrheit über die Verantwortung und Haftbarkeit ihrer Amigos in Sachen BayernLB an die Öffentlichkeit kommt. Eine Hausdurchsuchung allein aufgrund einer Urheberrechtsverletzung durchzuführen, verstößt gegen das Gebot der Verhältnismäßigkeit.“

Sabine Leidig, LINKEN-Abgeordnete und ehemalige Bundesgeschäftsführerin von Attac, ergänzt: „Mit völlig überzogenen Aktionen wie der der Durchsuchung des Frankfurter Attac-Büros soll die kritische Öffentlichkeit eingeschüchtert und mundtot gemacht werden. Zum Glück ist das im Zeitalter des Internets nicht mehr so einfach. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf Aufklärung und umfassende Information, wenn Milliarden Steuergelder schuldhaft verzockt werden. Die Beweise im Fall BayernLB dürfen nicht in irgendwelchen Schubladen verschwinden. Die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden.“

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Bundeswehrgelöbnis in Stuttgart: trotz friedlicher Proteste ca. 60 Festnahmen

Posted by Thomas Mitsch - Juli 30, 2010

Kein werben für`s sterben!

Kein werben für`s sterben!

Im Innenhof des Neuen Schlosses von Stuttgart haben heute 650 Bundeswehrrekruten erstmals seit 1999 ihr Gelöbnis abgelegt. Unter dem Motto „KEIN WERBEN FÜR`S STERBEN“ hatte das überregionale Bündnis „GelöbNix in Stuttgart“ zu Protesten aufgerufen. Schon kurz vor Mittag wurde eine Demonstration vor der St. Eberhardskirche von der Polizei aufgefordert, sich aufzulösen. Die Demonstranten wurden eingekesselt und die darauf folgende Sitzblockade vor der Kirche wurde von der Polizei geräumt. Ungefähr 60 Personen wurden in Gewahrsam genommen, Personalien werden aufgenommen. Der Schwerpunkt der Demonstration lag beim Schlossplatz, wo auch lautstark u.a. mit Vuvuzelas versucht wurde gegen die Marschmusik anzukommen. Schätzungsweise 1000 Personen nahmen an den Protesten teil. Dem überregionale Bündnis „GelöbNix in Stuttgart“ gehören u.a., attac, DFG-VK, DIDF, Die AnStifter, DIE LINKE. BaWü, Friedensnetz BaWü, Grüne Jugend BaWü, IMI e.V., JUSO Bundesvorstand, Linksjugend [´solid] Stuttgart, Ver.di Bezirk Stuttgart, sowie die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) Baden-Württemberg u.v.m. an.

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LBBW: Das ist ein Skandal – keine Geschäfte mit dem Hunger

Posted by Thomas Mitsch - April 19, 2010

die-anstifter.de

die-anstifter.de

LBBW Bild trueten.de - Heller

LBBW Bild trueten.de - Heller

Frisch mit Steuermilliarden gerettete Banken bieten Wetten auf die Preisentwicklung von Agrarrohstoffen an. Mehr als 100 Millionen Menschen, die wegen der Krise unter die Armutsgrenze gefallen sind, werden als Kollateralschäden hingenommen. Die mit fünf Milliarden EURO gerettete LB BW preist das „Nachholpotenzial“ der Agrarrohstoffmärkte und wirbt im Internet mit dem zynischen Slogan: „Erträge ernten“ (Quelle: attac. Partner der AnStifter). 

mehr hierzu

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Attac erhält Otto-Brenner-Preis

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 28, 2009

attac

attac

ZEIT-Plagiat mit Medienprojektpreis prämiert
Das Redaktionsteam des ZEIT-Plagiats von Attac hat den renommierten Medienprojektpreis für Kritischen Journalismus der Otto-Brenner-Stiftung erhalten. Aktivistinnen und Aktivisten von Attac hatten im März dieses Jahres eine gefälschte Ausgabe der ZEIT erstellt und in mehr als 90 Städten verteilt. Zahlreiche, teilweise prominente Autorinnen und Autoren beschrieben in dieser Zukunftsausgabe, datiert auf den 1. Mai 2010, die erfreulichen Ergebnisse einer Krisenpolitik, wie sie wir uns wünschen. In der Öffentlichkeit und den Medien fand die Attac-ZEIT enormen Anklang. Die Jury der Otto-Brenner-Stiftung würdigte ausdrücklich die „überzeugende politische Botschaft“.

Online-Ausgabe des Plagiats: www.attac.de/zeit-plagiat

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7. Veranstaltung der Globalisierungsgespräche auf den Fildern November 2008 – Oktober 2009

Posted by Thomas Mitsch - Juli 21, 2009

attac ostfildern

attac ostfildern

ver.di Ortsverein Esslingen-Filder unterstützt Globalisierungsgespräche
auf den Fildern November 2008 – Oktober 2009

Chancen und Gefahren der fortschreitenden Globalisierung – Wege zu einer besseren Welt
Globalisierung ist der immer schnellere und weltweite Fluss und Austausch von Finanzströmen, Gütern, Menschen, Dienstleistungen und Informationen aller Art. Diese Prozesse sind Vielen noch gar nicht bewusst. Sie haben aber gravierende Auswirkungen auf unser Zusammenleben und führen zu neuen ökologischen, ökonomischen und sozialen Realitäten. Auch die Globalisierungskritiker erkennen sehr wohl die Chancen, die in diesen Veränderungen liegen, warnen aber vor den drohenden und bereits eingetroffenen negativen Folgen der Globalisierung: Klima- und Umweltkatastrophen, eine fortschreitende Auseinanderentwicklung von Arm und Reich und in der Folge Massensterben aus Armut und Krankheit, weltweite Migration und soziale Auseinandersetzungen, nationaler und religiöser Fanatismus und Terrorismus; erneuter Rüstungswettlauf und damit wachsende Kriegsbedrohung und Vieles mehr. Wenn wir nicht auch die Chancen der Globalisierung zum Schutz unseres Planeten – gerechtere Weltwirtschaft, humanitäre Hilfe, weltweite Bildungsförderung, Kulturaustausch u. v. a. – intensiver nutzen, werden wir Verlierer und Opfer der negativen Folgen der fortschreitenden Globalisierung sein, vielleicht sogar in atemberaubendem Tempo.

7. Veranstaltung: Globalisierung und Medien Termin: Mittwoch, 14.10.2009, Zeit: 19:30 Uhr, Ort: Clara-Zetkin-Haus – Stuttgart-Sillenbuch Gorch-Fock-Straße 26

Referent: Prof. Dr. Georg Fülberth (Marburg), Politikwissenschaftler, Journalist

Statt von Globalisierung sollte man besser vom Finanzmarktgetriebenen High-Tech-Kapitalismus sprechen. In ihm spielt die technologische Umwälzung eine zentrale Rolle. Information ist ein zentraler Rohstoff geworden. Sie wird in vielfacher Weise dem Finanzmarktgetriebenen Kapitalismus dienstbar gemacht. Die Geschwindigkeit mit der riesige Kapitalmassen bewegt werden, folgt einerseits den Interessen der Kapitalistenklasse,
andererseits bedient sie sich der modernen Informationstechnologie. Diese hat ihrerseits wieder Nachrichtenübermittlung und Unterhaltung auch außerhalb des Kernbereichs der Ökonomie revolutioniert. Die Printmedien und damit die Bindung an Nationalsprachen haben an Bedeutung verloren. Dass Musik eine
universell gültige Geltung gewonnen hat, ist ebenfalls Ergebnis dieser Entwicklung. Zugleich stellt sich auf diesem Gebiet die Eigentumsfrage neu. Stößt hier der Finanzmarktgetriebene Kapitalismus an eine Grenze?

Eine Veranstaltungsreihe von Attac Ostfildern entstanden in Zusammenarbeit folgender 9 Partnerorganisationen: Attac Ostfildern (verantwortlich), Attac Filder, Evangelisches Bildungswerk im Landkreis Esslingen, GEW Kreis Nürtingen / Esslingen, Katholisches Bildungswerk Kreis Esslingen e. V., Kinder- und Jugendförderung Ostfildern, Naturfreunde Stuttgart-Sillenbuch / Ostfildern, Verdi Ortsverband Esslingen / Filder, VHS Ostfildern, Waldheim Stuttgart e. V. Clara-Zetkin-Haus

Flyer für die Veranstaltungsreihe 2008-2009

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G192 statt G8

Posted by Thomas Mitsch - Juli 7, 2009

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Ulla Lötzer

Pressemitteilung
07.07.2009 – Ulla Lötzer

„Wenn wir eine globale und demokratische Antwort auf die Wirtschafts- und Finanzkrise finden wollen, brauchen wir G192 statt G8. Denn die bisherigen G8-Gipfel waren immer ein Ausdruck der Arroganz der Industriestaaten, die Welt regieren zu wollen. Die weltweiten Machtverschiebungen zugunsten von Schwellenländern wie China oder Brasilien lassen einen exklusiven G8-Club nun immer unsinniger erscheinen…

die ganze Pressemitteilung

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