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Thomas Mitsch

Posts Tagged ‘Baden-Württemberg’

Stuttgart 06.10.2010: Umzingelung des Stuttgarter Landtags

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 2, 2010

Umzingelung des Stuttgarter Landtages

Umzingelung des Stuttgarter Landtages

WIR alle umzingeln am 6.10. unter dem Titel „Keine Laufzeitverlängerungen – Energiewende sofort!“ den Stuttgarter Landtag. Die baden-württembergische Landesregierung mit Ministerpräsident Stefan Mappus an der Spitze fordert eine massive Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke.

Mehr Informationen: endlich-abschalten.de

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Geschichten aus Lobby-Land

Posted by Thomas Mitsch - September 3, 2010

Cottbuser Herzblatt

Cottbuser Herzblatt

Von René Lindenau

Als am 24. Oktober 2009 die neue Mannschaft des nun schwarz-gelben Regierungsbootes auf einer Pressekonferenz ihre Kursbestimmungen für die nächsten Jahre bekanntgab, hörte sich das oberflächlich betrachtet ganz gut an. So sagte Frau Merkel: „Wir erhöhen keine Abgaben und Steuern, wir setzen auf Wachstum.“ Was sie z.B. nicht sagte war, das die Festbetragsgrenzen für einige Medikamente verändert werden, sodass sie nicht mehr zuzahlungsfrei sind. Mit einem Kanzler-Jahresgehalt von 190 000 Euro dürfte ihr das ja am Hintern vorbeigehen.

der ganze Arikel zu Geschichten aus Lobby-Land

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Einsicht? Protestaustritte von FDP Mitliedern

Posted by Thomas Mitsch - Juli 22, 2010

FDP-Protestaustritte in Öhringen im Hohelohekreis Baden-Württemberg

Sieben Gemeinderäte sind aus Protest gegen die Politik der Bundesregierung aus der FDP ausgetreten.  Der Sprecher der FDP Gemeinderatsfraktion und sechs Mitglieder wollen eine neue Fraktion mit dem Namen LBÖ – Liberale Bürger Öhringen gründen. Der Sprecher erklärte, dass der Rückzug aus Protest gegen die FDP Landes- und Bundespolitik erfolge. Vorallem Fehler bei der Gesundheitsreform und der andauernden Kritik von Hartz IV Empfängern wird der FDP Partei in Berlin vorgeworfen.

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Quittung für Schwarz/Gelb – Südwestlinke gratuliert der LINKEN in NRW für ihren Einzug ins Landesparlament – tolle Vorlage für Baden-Württemberg

Posted by Thomas Mitsch - Mai 9, 2010

Die Linke. BaWü

Die Linke. BaWü

Die Baden-Württembergische Partei DIE LINKE gratuliert der NRW-LINKEN zu ihrem Einzug in den Landtag.

Bernd Riexinger, Landessprecher: „Schwarz/Gelb hat die Quittung bekommen. Das ist eine tolle Vorlage für Baden-Württemberg. Wir sind überzeugt, dass auch die Baden-Württembergische LINKE nächstes Jahr in den Landtag einziehen wird. Immer mehr Menschen erkennen, dass nur mit einer starken Linken soziale Politik durchgesetzt werden kann. Unsere Kreisverbände werden sehr motiviert und engagiert den Landtagswahlkampf vorbereiten.“

Auch Landesgeschäftsführer, Bernhard Strasdeit sieht einen weiteren Durchbruch seiner Partei in den alten Bundesländern. Strasdeit: „Nachdem DIE LINKE in den  Flächenländern Hessen, Niedersachsen, Schleswig Holstein und NRW im Landtag vertreten ist, entwickelt sich die Partei als stabile politische Kraft im Westen.“

Besonders freut es die Baden-Württemberger, dass die Strategie gescheitert ist, DIE LINKE in NRW als politikunfähig hinzustellen.  Die Politik von Schwarz/Gelb blamiere sich immer mehr vor der Wirklichkeit. Sie könne die drängendsten Fragen nicht lösen. Dazu bedürfe es eines grundlegenden Politikwechsels.

Die Baden-Württemberger Partei DIE LINKE fordert die beiden anderen Oppositionsparteien auf, konsequent gegen die schwarz/gelbe Landesregierung mobil zu machen. In Baden-Württemberg sei die Ablösung der jetzigen Regierungskoalition  möglich. Das erfordere jedoch auch eine grundlegende Abkehr von der Agenda 2010 Politik durch SPD und Grüne.

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landesweiter Ostermarsch 2010 in Baden-Württemberg

Posted by Thomas Mitsch - April 3, 2010

OM 1968 Stgt. Landtag

OM 1968 Stgt. Landtag

Der Ostermarsch – zugleich 50 Jahre Ostermarsch – wird am Karsamstag, den 3. April ab 12 Uhr in Stuttgart stattfinden.
Der Aufruf:

50 Jahre Ostermarsch:
… für eine Welt, die von Kriegen nichts mehr hält!

Bundeswehr raus aus Afghanistan!
– anstatt rein in die Schulen!

Er führt vom Stuttgarter Deserteursdenkmal beim Theaterhaus zum
Kultusministerium beim Schloßplatz, das für die skandalöse
Kooperationsvereinbarung Bundeswehr an die Schulen verantwortlich ist.

Seit 50 Jahren marschieren wir an Ostern gegen Atomwaffen, gegen Rüstung und gegen Krieg. Für Frieden für Verständigung und internationale Zusammenarbeit.

der ganze Aufruf und Uhrzeiten

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Baden-Württemberg: Schulobstprojekt gestartet – aber leider nur halbherzig

Posted by Thomas Mitsch - Februar 24, 2010

Karin Binder

Karin Binder

 

Die Linke. Baden-Württemberg

Die Linke. Baden-Württemberg

Das sogenannte „Schulobstprogramm“ der EU hat die Verteilung von Obst und Gemüse in den Schulen gegen zunehmende Fettleibigkeit bei Kindern zum Ziel. Baden-Württemberg hat sich nun zur Teilnahme am EU-Programm entschlossen. Karin Binder begrüßt diesen Anfang, kritisiert aber, dass die Co-Finanzierung zu den von der EU bereit gestellten Mitteln nicht vom Land getragen wird, sondern Schulträger, Elternvereine und Sponsoren diese Verantwortung übernehmen sollen. Bei dieser Umsetzung „ist das ganze Projekt für die Katz“, so die Bundestagsabgeordnete und Sprecherin der Südwest-Landesgruppe der LINKEN im Bundestag.

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rote reporter/innen Baden-Württemberg

Posted by Thomas Mitsch - Januar 27, 2010

Stellwand der LAG vor dem Präsidium auf dem Landesparteitag in Stuttgart

Stellwand der LAG vor dem Präsidium auf dem Landesparteitag in Stuttgart

rote reporter/innen

rote reporter/innen

Protokoll des Mitgliedertreffens der LAG Rote reporter/innen Baden-Württemberg
auf dem Landesparteitag am 23. Januar 2010

– Als Sofortprogramm will die LAG eine Liste von Menschen mit Medien-Kompetenzen in BaWü erstellen (Photo, Schreiben, Print, Layout).
– Antrag von Gregor wird angenommen: Die LAG baut ein linkes online-Magazin für den Südwesten auf. Bei deren Entwicklung wird eine enge Kooperation mit der LIMA und der BAG rote reporter/innen angestrebt. Es wir ein einfaches Online-Nachrichten-Magazin auf WordPress-Basis erstellt, als Kristallisationspunkt der roten reporterInnen und als ein Projekt der Gegenöffentlichkeit. Hier können wir gemeinschaftlich schreiben, bildern, internetten… und uns dran schulen, austauschen und weiterbilden…Damit können wir uns und der Partei was gutes schaffen. Aufmachung sollte Parteinah sein aber nicht Parteiorgan, ein linkes Online-Magazin, eine offene Plattform für linke Medienarbeit in Baden-Württemberg. Rubriken: Bundespolitik, aus den Ländern, aus den Kommunen, Kultur, Sport, Hintergrund usw. Die Umsetzung soll durch die Bildung der Redaktion aus Mitgliedern der LAG rote reporterInnen Baden-Württemberg erfolgen.

das ganze Protokoll 23.01.2010

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2. Tag des Landesparteitages der Linken in BaWü

Posted by Thomas Mitsch - Januar 24, 2010

Die Linke. in Baden-Württemberg

Die Linke. in Baden-Württemberg

Je stärker DIE LINKE desto sozialer das Land!
Landesparteitag 23./24. Januar 2010 in Stuttgart (24.01.2010 Thomas Mitsch)

Nachdem der gestrige Parteitag nach einem Antragsmarathon spät geendet hatte, startete Ulrich Maurer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Bundestag den zweiten Teil des Landesparteitages. Maurer berichtete nochmals von Oskar Lafontaine`s Rückzug aus der Bundespolitik, der vor allem seiner Krebskrankheit geschuldet sei. Wir dürfen es uns nicht erlauben ein Vakuum entstehen zu lassen. Gerade in Hinblick auf die Wahlen in NRW muss DIE LINKE zusammenstehen. Maurer sprach auch kurz über den Rückzug Bartsch`s als Bundesgeschäftsführer bzw. dessen Wahl zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Linken im Bundestag. Die einzigen die was ändern wollen, die einzigen die gegen den Finanzkapitalismus eintreten, sind und bleibt DIE LINKE.

der ganze Bericht

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Je stärker DIE LINKE desto sozialer das Land!

Posted by Thomas Mitsch - Januar 24, 2010

Die Linke. in Baden-Württemberg

Die Linke. in Baden-Württemberg

Je stärker DIE LINKE desto sozialer das Land!

Landesparteitag 23./24. Januar 2010 in Stuttgart (23.01.2010 Thomas Mitsch)

Mit einem Gruß, Bernhard Strasdeit`s, Landessprecher der Partei DIE LINKE, in die Türkei und den dort kämpfenden Mitarbeiter/innen des Tabakkonzerns TEKEL, begann der 3. Parteitag der Linken im DGB-Haus in Stuttgart. Von dem bisher staatseigenen Tabakkonzern TEKEL in Ankara erlebe man z. Zt. eine breite Streik- und soziale Solidaritätsbewegung. Durch den unerwarteten Verkauf an British American Tobacco streiken und protestieren 12.000 Beschäftigte gegen die Privatisierung in deren Folge 40 Produktionsstätten geschlossen werden sollen. Die Beschäftigten sollen bis Monatsende in andere Betriebe transferiert werden, bei denen ein Verlust von tariflichen, sozialen Rechten und prekäre Beschäftigung drohe.

Praktisch als Hausherrin begrüßte Strasdeit die stellvertretende DGB-Landesvorsitzende Marion von Wartenberg, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bundestag Gesine Lötzsch sowie Jean Charles Vescovo von der französischen Partei de Gauche und eröffnete die dritte Tagung des zweiten Landesparteitages. Die Linke wolle da anknüpfen, wo die gesellschaftlichen Auseinandersetzungen stattfinden, bei den Löchern in den kommunalen Haushalten, beim Kampf um den Erhalt industrieller Arbeitsplätze, beim ökologischen, sozialen, zivilen und demokratischen Umbau der modernen Industriestrukturen. Gestern, so Strasdeit weiter, habe es die Meldung gegeben, dass die Landesregierung in Schulen keine Krankheitsvertretungen mehr zulässt, das wäre in vielen Schulen nichts Neues, aber es ist nie offen gesagt worden. So eine Provokation gegenüber Schülern, Lehrern und Eltern dürfe DIE LINKE nicht durchgehen lassen.

der ganze Bericht

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Buchneuerscheinung: Gespräche über Globalisierung und Zeitgeschichte

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 17, 2009

Gespräche über Globalisierung und Zeitgeschichte

Autor: Thomas Mitsch

Sachbuch, Thema Politik und Zeitgeschichte

112 Seiten, Taschenbuchausgabe,

Books of Demand GmbH (BoD), 22848 Norderstedt,
Email: Info@bod.de
URL: http://www.bod.de
ISBN 978-3-8391-3885-4
Euro 9.90

Rezension u.a. auf der Autorenwebsite
Bei Libri

Ich mach was mit Büchern

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