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Posts Tagged ‘Bundeswehr’

Das Hessische Kultusministerium und das Wehrbereichskommando II der Bundeswehr unterzeichnen Kooperationsvereinbarung

Posted by Thomas Mitsch - November 7, 2010

Bundeswehr raus aus der Schule

04.11.2010 – Pressemitteilung Wiesbaden.

Das Hessische Kultusministerium und das Wehrbereichskommando II der Bundeswehr haben heute eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet, in der die Rahmenbedingungen für die Arbeit von Jugendoffizieren an hessischen Schulen festgelegt werden. Die Experten der Bundeswehr sollen den Schülerinnen und Schülern Fragen der Sicherheitspolitik und damit verbundene Aufgaben der Bundeswehr näher bringen.

Die komplette Liste der DFG-VK zu Kooperationsliste Bundesländer Bundeswehr

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Radikale Abrüstung statt Interventionsarmee

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 26, 2010

Tobias Pflüger

Tobias Pflüger

Zur heutigen Vorlage des Berichtes der Weise-Kommission zum Strukturumbau der Bundeswehr erklärt Tobias Pflüger, Mitglied im Parteivorstand der LINKEN zuständig u.a. für Friedenspolitik:
Die Weise-Kommission legt Vorschläge vor, die auf eine zahlenmäßige Reduzierung der Bundeswehr hinauslaufen mit dem Ziel eine kleinere, effektivere, kriegsfähigere Bundeswehr zu bekommen.

Verteidigungsminister Guttenberg will, dass bezüglich der Bundeswehr Probleme an der Wurzel angegangen werden“. Wer das will, muss die Bundeswehr radikal abrüsten, statt sie weiter zu einer Interventionsarmee umzubauen.

DIE LINKE will auch bezüglich Bundeswehr zurück zum Grundgesetz. DIE LINKE. sagt: Es ist es notwendig, dass genau die Teile der Bundeswehr zuerst abgerüstet werden, mit denen Krieg – wie z.B. in Afghanistan – geführt werden kann. Statt der Interventionsfähigkeit der Bundeswehr fordert DIE LINKE die strukturelle Nichtangriffsfähigkeit der Bundeswehr.

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Guttenberg führt die Gründe ad absurdum

Posted by Thomas Mitsch - September 4, 2010

Linksfraktion im Bundestag: Gedenken der Opfer von Kundus

Linksfraktion im Bundestag: Gedenken der Opfer von Kundus

Thomas Mitsch, Wernau. Nürtinger Zeitung zum Artikel „Standing Ovations für den Minister“ vom 1. September.

Wir wurden und werden belogen. Guttenberg sagte in seiner Rede, dass die Bundeswehr nicht am Hindukusch sei, um „Brunnen zu buddeln“, die Installierung einer Demokratie nach unseren Vorstellungen „Illusion und Träumerei“ sei und die „Durchsetzung der Menschenrechte und die Ermöglichung des Schulbesuchs (für Frauen)“ würde schließlich in anderen Ländern auch nicht klappen. Damit führte er alle Gründe, die uns immer wieder für den militärischen Einsatz gebetsmühlenartig eingepredigt wurden, ad absurdum.

Wann wachen die Wähler endlich auf und fegen endlich Schwarz/Gelb weg? Wie viele Lehrer und Kindergärtnerinnen könnten für das Geld eingestellt werden, ganz zu schweigen von der dringend benötigten Renovierung von Schulen und Kindergärten? Ebenso könnte sinnvoll in die Betreuung von alten Menschen investiert werden.

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Bundeswehrgelöbnis in Stuttgart: trotz friedlicher Proteste ca. 60 Festnahmen

Posted by Thomas Mitsch - Juli 30, 2010

Kein werben für`s sterben!

Kein werben für`s sterben!

Im Innenhof des Neuen Schlosses von Stuttgart haben heute 650 Bundeswehrrekruten erstmals seit 1999 ihr Gelöbnis abgelegt. Unter dem Motto „KEIN WERBEN FÜR`S STERBEN“ hatte das überregionale Bündnis „GelöbNix in Stuttgart“ zu Protesten aufgerufen. Schon kurz vor Mittag wurde eine Demonstration vor der St. Eberhardskirche von der Polizei aufgefordert, sich aufzulösen. Die Demonstranten wurden eingekesselt und die darauf folgende Sitzblockade vor der Kirche wurde von der Polizei geräumt. Ungefähr 60 Personen wurden in Gewahrsam genommen, Personalien werden aufgenommen. Der Schwerpunkt der Demonstration lag beim Schlossplatz, wo auch lautstark u.a. mit Vuvuzelas versucht wurde gegen die Marschmusik anzukommen. Schätzungsweise 1000 Personen nahmen an den Protesten teil. Dem überregionale Bündnis „GelöbNix in Stuttgart“ gehören u.a., attac, DFG-VK, DIDF, Die AnStifter, DIE LINKE. BaWü, Friedensnetz BaWü, Grüne Jugend BaWü, IMI e.V., JUSO Bundesvorstand, Linksjugend [´solid] Stuttgart, Ver.di Bezirk Stuttgart, sowie die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) Baden-Württemberg u.v.m. an.

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Grußwort von Konstantin Wecker zum Gelöbnix, 30. Juli 2010, Stuttgart

Posted by Thomas Mitsch - Juli 30, 2010

 
 

Konstantin Wecker Bild parteitagsportal.de

Konstantin Wecker Bild parteitagsportal.de

Kein Werben fürs Sterben!

Die Mitte Stuttgarts, unweit des Denkmals für die Opfer von Krieg und Faschismus, soll für militärische Selbstdarstellung missbraucht werden. Die Bundeswehr plant dort für den 30. Juli ein öffentliches SoldatInnengelöbnis. Dies ist ein weiterer Schritt zur Militarisierung öffentlicher Räume. Aber wir wollen kein Militärspektakel in Stuttgart und auch in keiner anderen Stadt! Diese öffentlichen Gelöbnisse dienen nur einem Zweck: Sie sollen den Krieg in die Öffentlichkeit tragen und das Militärische wieder ins Bewusstsein der Menschen bringen.
Niemand verteidigt am Hindukusch unsere Freiheit, stattdessen beteiligt sich die Bundeswehr an einem mörderischen Krieg, der die Probleme dieser Region nur vergrößert und tausende Opfer kostet. Kriege werden doch alle aus
wirtschaftlichen Interessen geführt. In den neuen Richtlinien der Bundeswehr wird die militärische Absicherung von Ressourcen, Rohstoffen und wirtschaftlichen Interessen ganz offen propagiert.

Im Klartext müsste die Gelöbnisformel deshalb heissen: „Ich gelobe den Interessen der Rüstungsindustrie treu zu dienen, das Recht der Besitzenden und die grenzenlose Freiheit des globalen Kapitalismus tapfer zu verteidigen und der Profitgier von Banken und Konzernen notfalls mein Leben zu opfern.“

Noch besser wäre allerdings mein Wunsch:

Es würden sich statt der Soldaten zehntausend Menschen am 30. Juli auf den Schloßplatz stellen: Nicht uniformiert, sondern in bunten, zivilen Kleidern und sie würden sagen: „Wir geloben, alles dafür zu tun, dass nie wieder Kriege geführt werden, dass nie wieder von Armeen Menschen getötet werden und dass nie wieder Soldaten zu Mördern werden müssen und dass nicht mehr täglich 80 000 Kinder an Hunger sterben.“ Das wären die Gelöbnisse, die ich
gerne unterstützen würde auf dem Schloßplatz, dem Marienplatz, vor dem Bundestag und wo auch immer.

Ich solidarisiere mich mit eurem Protest heute in Stuttgart!

Euer Konstantin Wecker, München, 27. Juli 2010

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Afghanistan-Dokumente dürfen nicht folgenlos bleiben

Posted by Thomas Mitsch - Juli 29, 2010

Bundeswehr raus aus Afghanistan Bild Janik Seidler

Bundeswehr raus aus Afghanistan Bild Janik Seidler

Das Internetportal „Wikileaks“ hat mehr als 90.000 geheime Dokumente zum Krieg in Afghanistan veröffentlicht und damit für erheblichen Wirbel gesorgt. In Deutschland wird die Veröffentlichung vor allem vor dem Hintergrund des Kriegseinsatzes der Bundeswehr diskutiert. Die Dokumente setzen ein“großes Fragezeichen hinter die Glaubwürdigkeit der Bundesregierung“, erklärt Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Wolfgang Gehrcke, stellt fest, dass das Mandat des Bundestages für den Einsatz in Afghanistan hinfällig ist, da auf unzureichenden Informationen beruhend. Die Vorsitzende der LINKEN,
Gesine Lötzsch, fordert, dass die Veröffentlichung der Unterlagen nicht folgenlos bleiben darf und sieht den Ausweg in einer neuen Abstimmung – damit „sich alle Abgeordneten fragen können, ob sie diesen Einsatz noch vor ihrem Gewissen verantworten können.“

Aus dem Landkreis Esslingen sind folgende Abgeordnete im Deutschen Bundestag.
Wahlkreis Esslingen Markus Grübel CDU, Karin Roth SPD. Wahlkreis Nürtingen: Michael Hennrich CDU, Rainer Arnold SPD und Judith Skudelny FDP

hier geht`s zu den Afghanistan-Dokumenten

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Köhlers Rücktritt vertieft Krise der Bundesregierung

Posted by Thomas Mitsch - Juni 1, 2010

Gregor Gysi

Gregor Gysi

31.05.2010 – Pressemitteilung – Gregor Gysi, Gesine Lötzsch

„Der Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler verdient Respekt, zumal er als erster Repräsentant die wahren Gründe für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan genannt hat“, so Gregor Gysi. Gesine Lötzsch fügt hinzu: „Sein Rücktritt sollte Anlass für die Bundeskanzlerin sein, die deutsche Außenpolitik grundlegend zu überdenken und die Bundeswehr aus allen Kriegseinsätzen, insbesondere aber aus Afghanistan zurückzuziehen.“

die ganze Pressemitteilung

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Gymnasium lädt Bundeswehr aus

Posted by Thomas Mitsch - Mai 21, 2010

Bundeswehr raus aus der Schule

Bundeswehr raus aus der Schule

Berlin. Nach Protesten von Schülern ist der geplante Besuch eines Jugendoffiziers am Hans- und Hilde-Coppi-Gymnasium in Berlin abgesagt worden. Nachdem Schüler Flugblätter verteilt und in einem Eilantrag eine Absage der Veranstaltung gefordert hatten, gab die Schulleitung dem Druck nach.

der ganze Artikel bei der Jungen Welt

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Bundeswehr hat sogar eigene Büros in Arbeitsämtern

Posted by Thomas Mitsch - Mai 5, 2010

Junge-Welt

Junge-Welt

Gegen Kriegspropaganda und Rekrutenwerbung gibt es im Internet eine  Landkarte für antimilitaristische Aktionen. Gespräch mit Markus Wiedermann
Interview Michael Schulze von Glaßer

Markus Wiedermann ist bei der antimilitaristischen Initiative »kehrt  marsch – Den Bundeswehr-Werbefeldzug stoppen« aktiv

Ihre Initiative »kehrt marsch« hat vor kurzem eine Landkarte mit Terminen von Bundeswehr-Werbeveranstaltungen ins Internet gestellt und ruft zu Protesten dagegen auf. Wie sieht die Nachwuchsgewinnung der Bundeswehr heute aus?

das ganze Interview

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Bundeswehr-Offensive an Schulen stoppen

Posted by Thomas Mitsch - April 28, 2010

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Ulla Jelpke

Ulla Jelpke

28.04.2010 – Pressemitteilung – Ulla Jelpke

„Die Bundeswehr bläst zur Offensive an der Schulfront“, fasst Ulla Jelpke die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Einsatz von Jugendoffizieren zusammen. „Dieser Angriff muss gestoppt werden“, fordert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion. „Schulen müssen Bildungsstätten bleiben und dürfen nicht zu Orten militärischer Indoktrination werden. Militärs haben dort nichts zu suchen.“ 

die ganze Pressemitteilung

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