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Posts Tagged ‘Christine Buchholz’

Verträge auf „Ewigkeit“ entwerten Demokratie

Posted by Thomas Mitsch - Juni 23, 2012

DIE LINKE. - EU-Fiskalpakt

DIE LINKE. – EU-Fiskalpakt

DIE LINKE wird eine Organklage und Verfassungsbeschwerden gegen ESM und Fiskalvertrag vor dem Bundesverfassungsgericht erheben. Bisher ging Karlsruhe davon aus, „dass das Demokratiedefizit in der EU durch die demokratische Legitimation der nationalen Parlamente ausgeglichen werde“, verweist Bundesrichter a.D. Wolfgang Neskovic. ESM und Fiskalpakt berauben aber den Bundestag seiner Haushaltshoheit.

mehr hierzu

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Abstimmung vom 08.07.2011 – Keine Panzer an Saudi-Arabien verkaufen – namentliche Abstimmung!

Posted by Thomas Mitsch - Juli 12, 2011

Abgestimmt wurde über den Antrag der Abgeordneten Jan van Aken, Dr. Gregor Gysi, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. über Keine Panzer an Saudi-Arabien verkaufen; Drs. 17/6528

Fraktion Ja Nein Enthaltung
CDU/CSU

0

209

1

SPD

12

5

105

FDP

0

87

1

DIE LINKE

63

0

0

Bündnis ’90/DIE GRÜNEN

60

0

0

 Ergebnisliste der namentlichen Abstimmung

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113 zivile Tote durch Kundus-Bombardierung

Posted by Thomas Mitsch - November 1, 2010

Christine Buchholz

Christine Buchholz

Pressemitteilung 29.10.2010 Christine Buchholz

„Habibe Erfan hat in einer bewegenden Zeuginnenaussage dargelegt, dass 113 Zivilisten, darunter viele Kinder und Jugendliche, durch den Luftschlag von Kundus zu Tode gekommen sind“, kommentiert Christine Buchholz die Zeuginnenaussage der afghanischen Provinzrätin und Ärztin, Dr. Habibe Erfan, vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss. Die friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Als Provinzrätin von Kundus hatte sie nach dem Luftschlag die betroffenen Familien aufgesucht und die Identität der Getöteten und Verletzten festgestellt. Viele Toten hatten Wahlausweise. Das bedeutet, dass sie nicht zu den Taliban gehören konnten, da die Taliban zu einem Wahlboykott aufgerufen hatten.

die ganze Pressemitteilung

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Friedensgutachten ist eine Ohrfeige für Merkel

Posted by Thomas Mitsch - Mai 18, 2010

Christine Buchholz

Christine Buchholz

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

18.05.2010 – Pressemitteilung – Christine Buchholz

„Das heute vorgelegte Gutachten der führenden deutschen Friedensforschungsinstitute und der Deutschen Stiftung Friedensforschung ist eine schallende Ohrfeige für die Regierung Merkel und eine Bankrotterklärung für ihre Afghanistanpolitik“, sagt Christine Buchholz. „Die zentrale Schlussfolgerung des Friedensgutachtens, die Bilanz nach fast neun Jahren Afghanistankrieg sei katastrophal und die bisherige Afghanistanpolitik gescheitert, entspricht genau unserer Einschätzung.“ 

die ganze Pressemitteilung

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Linke Debatte

Posted by Thomas Mitsch - April 19, 2010

ein Parteitag in BaWü

ein Parteitag in BaWü

Programmdebatte kommt in Fahrt

Aus dem Landesverband Niedersachsen liegt ein „kollektiver Wortbeitrag“ zur Programmdebatte vor. Katja Kipping findet die Idee sozialer Grundrechte unterbelichtet und kritisiert die Ausrichtung auf Erwerbstätigkeit, wogegen Ralf Krämer den Programmentwurf verteidigt. Christine Buchholz fordert etliche Präzisierungen, findet aber, dass der „Programmentwurf klarere antikapitalistische Ansätze als das Eckpunktepapier von 2007“ enthält. Christina Kaindl erkennt linke Klassenpolitik mit dem Horizont einer „Gesellschaft, in der die Teilung in Klassen und die (herrschaftliche) Trennung von planenden und ausführenden Handlungen aufgehoben ist“. Und die Redaktion der Zeitschrift „Sozialismus“ findet durchaus anerkennende Worte für den Entwurf und hebt seine Chancen hervor.

Alle Stellungnahmen werden hier publiziert.

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Interview mit Christine Buchholz

Posted by Thomas Mitsch - März 16, 2010

Interview Christine Buchholz und Thomas Mitsch

Interview Christine Buchholz und Thomas Mitsch

Auf der 7. Linken Medienakademie die u.a. in Kooperation mit dem Neuen Deutschland auf dem Campus der HTW in Berlin stattfand, entstand ein Interview mit Christine Buchholz.

Thomas Mitsch: Christine, du warst ja gerade in Afghanistan. Ich hatte ja vor einiger Zeit, konkret vor 2 Jahren, ein Interview mit Malalai Joya gemacht. Was hat sich in der Zwischenzeit verändert in Afghanistan?

Christine Buchholz: Ich selbst war ja das erste Mal in Afghanistan. Landesweit sind die Aufbauanstrengungen minimal. Was ich allerdings sagen kann, die Situation im Norden hat sich katastrophal verschlechtert. Die militärischen Konflikte und Sicherheitsvorfälle im Norden, aber auch im Süden haben deutlich zugenommen. Und insofern ist mir noch einmaldeutlich geworden, dass dieser Krieg überhaupt nicht zu gewinnen ist.

Interview Christine Buchholz

 

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Niederländische Sozialdemokraten haben recht: Abzug statt Aufstockung

Posted by Thomas Mitsch - Februar 20, 2010

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Christine Buchholz

Christine Buchholz

Pressemitteilung 20.02.2010 – Christine Buchholz

 Niederländische Sozialdemokraten haben recht: Abzug statt Aufstockung

Zur Demonstration der Friedensbewegung am 20. Februar in Berlin erklärt Christine Buchholz, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Am 20. Februar demonstrierte die Friedensbewegung bundesweit und in Berlin unter dem Motto „Kein Soldat mehr! Truppen raus aus Afghanistan – dem Frieden eine Chance“ – dem kann ich nur zustimmen.

Die Bundeswehr ist in Afghanistan Teil des Problems und nicht der Lösung. Sie unterstützt das unbeliebte und korrupte Regime Karsai, bildet die afghanische Polizei und Armee als Bürgerkriegsmilizen aus und setzt auf militärische Aufstandsbekämpfung.

die ganze Pressemitteilung

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Den Opfern Gesicht und Stimme geben

Posted by Thomas Mitsch - Februar 11, 2010

Fotos: Steffen Twardowski. Christine Buchholz (li) im Gespräch mit Laila (re),

Fotos: Steffen Twardowski. Christine Buchholz (li) im Gespräch mit Laila (re),

Nach dem verheerenden Luftangriff in Kundus letztes Jahr wird in Deutschland über die Verantwortung gestritten. Über die Opfer reden wenige. Christine Buchholz reiste nach Afghanistan und sprach mit ihnen.

 das ganze Interview

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Fuldaer Erklärung

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 31, 2009

DGB Fuldaer Erklärung

DGB Fuldaer Erklärung

Im Oktober 2009 starb ein junger Mann aus der Region Fulda an den schweren Verletzungen, die er mehr als ein Jahr zuvor als Soldat in Afghanistan erlitten hatte. Wir sind bestürzt über die steigende Zahl der Opfer, die der Krieg in Afghanistan fordert. Junge Menschen werden in diesen Krieg geschickt, Töten und Sterben wird von den verantwortlichen Politikern billigend in Kauf genommen.

die ganze Erklärung

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