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Thomas Mitsch

Posts Tagged ‘Demokratie’

Konferenz: Neue Kraft voraus! Für eine starke LINKE.

Posted by Thomas Mitsch - Mai 19, 2012

Freiheit durch Sozialismus

Freiheit durch Sozialismus

Sonntag, 20. Mai 2012 in Berlin (Tagungshaus am Hauptbahnhof; Lehrter Strasse 68)

Mit Sahra Wagenknecht, Oskar Lafontaine und Jean-Luc Mélenchon (angefragt)

DIE LINKE feiert in diesem Jahr ihren 5. Geburtstag. In der letzten Zeit war sie mit allerhand Gegenwind, Flauten und Teamstress konfrontiert. Wir wollen uns mit diesem Zustand nicht abfinden, sondern für eine starke LINKE kämpfen!

In einer Zeit, in der europaweit der schwerste Angriff auf Demokratie und Sozialstaat vorbereitet wird, ist eine starke LINKE notwendiger denn je. Mit dem neuen wegweisenden Grundsatzprogramm geben wir Antworten auf konkrete Probleme und bieten Alternativen zur  herrschenden Politik an.

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Für die Demokratie! [Solidarische Moderne] Für die Demokratie! ISM-Vorstand protestiert gegen Versammlungsverbote

Posted by Thomas Mitsch - Mai 16, 2012

Institut Solidarische Moderne

Institut Solidarische Moderne

Der Vorstand des Instituts Solidarische Moderne (ISM) fordert die Aufhebung des Verbots der Kundgebungen durch die Stadt Frankfurt und der Anordnung, das Occupy-Camp vor der Europäischen Zentralbank zu räumen. Die Grundrechte auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit müssten gewahrt werden.

Demokratie meint den geregelten Streit mit friedlichen Mitteln und deshalb stabilisiert und stärkt ein öffentliches gesellschaftskritisches Engagement, wie die Europäischen Aktionstage der Blockupy-Bewegung vom 16.-19. Mai 2012 in Frankfurt a.M. die Demokratie.

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Offener Brief an die Zeitungsverleger in Deutschland

Posted by Thomas Mitsch - Juli 29, 2011

Von: Martin Gross aus Reutlingen

An:   Zeitungsverleger in Deutschland

Sehr geehrte Zeitungsverleger in Deutschland,

Die Zeitung ist ein wertvolles Gut. Umfassende Information, fundierte Recherche, Analyse und Hintergrund, Kritik und gegensätzliche Standpunkte in lesbarer Form zu präsentieren, ist unverzichtbar in einer Demokratie.

Guter Journalismus fällt nicht vom Himmel. Wer recherchiert und schreibt, braucht eine fundierte Ausbildung, Zeit und angemessene Arbeitsbedingungen. Nur so kann Qualität entstehen. Alltag in den Redaktionen, das hieß im vergangenen Jahrzehnt aber Konzentration von immer mehr Aufgaben auf immer weniger Mitarbeiter bei Löhnen, die nicht einmal mit der Teuerungsrate Schritt hielten.

hier geht`s  weiter und zum unterschreiben 

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Endlich mehr Demokratie wagen

Posted by Thomas Mitsch - Juni 13, 2011

Petra Pau

Petra Pau

13.06.2011 – Pressemitteilung – Petra Pau

Laut einer aktuellen Umfrage der Bertelsmann-Stiftung wünschen sich 78 Prozent der Bevölkerung mehr direkte Demokratie durch Volksbegehren und Bürgerentscheide. Die repräsentative Demokratie braucht dringend eine bürgernahe Ergänzung auch auf Bundesebene.

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*“Den Wandel gestalten“ – die Unruhen in Nordafrika und die Interventionen des Westens*

Posted by Thomas Mitsch - März 3, 2011

*Am Dienstag, 08.03.2011, 20:00 im Büro der Informationsstelle  Militarisierung (Sudhaus, Hechingerstr. 203, 1. Stock)*

In vielen Ländern Nordafrikas und der arabischen Halbinsel demonstrieren Menschen gegen die teilweise Jahrzehnte andauernden und vom Westen gestützten Diktaturen. Die Proteste sind in Europa auf große Sympathie gestoßen und haben zugleich offenbart, dass Demokratie und Menschenrechte, die Deutschland und die EU stets als Maßgabe ihrer Außenpolitik predigen, in der Realität keinen Pfifferling wert sind. So betonte Angela Merkel auf der Münchener Sicherheitskonferenz im Februar: „Man muss einen geordneten Übergangsprozess hinbekommen“, was so viel bedeutet, dass der Westen alles daran setzen wird, dass sich in den nordafrikanischen Staaten keine Regierungen etablieren, die entgegen der Interessen des Westens agieren.

Claudia Haydt war unlängst in Tunis und wird über diesen Besuch und die aktuellen Entwicklungen in Ägypten und Libyen berichten. Christoph Marischka wird anschließend vor allem auf die Reaktionen Deutschlands und der EU eingehen. Danach soll viel Platz für Ergänzungen und Diskussion sein.

Informationsstelle Militarisierung (IMI) e. V., Hechingerstrasse 203, 72072 Tübingen
Telefon: +49 7071 49154, Telefax: +49 7071 49159, E-Mail: imi@imi ad online.de, Internet: www.imi-online.de

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CDU/CSU verweigert krampfhaft mehr Demokratie

Posted by Thomas Mitsch - Februar 16, 2011

Petra Pau

Petra Pau

16.02.2011 – Pressemitteilung – Petra Pau

Petra Pau kritisiert die Tatsache, dass Bundeskanzlerin Merkel Volksabstimmungen auf Bundesebene nach wie vor ablehnt.

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Der Apfel fällt nicht weit vom Stamm!

Posted by Thomas Mitsch - August 4, 2010

Kein Stuttgart 21

Kein Stuttgart 21

Pressemitteilung o2.08.2010 Bernd Luplow für das Aktionsbündnis Regionalgruppe K21 Plochingen, Wernau & Umgebung

Der neugewählte Vorsitzende der JU Region Stuttgart, Matthias Scheible kritisierte auf der jüngsten Regionalkonferenz die Gegner von Stuttgart 21.Friedlich demonstrierende Bürgerinnen und Bürger, bezeichnet Scheible als fundamentale Gegner, denen er die Dialogfähigkeit abspricht, Körperverletzungen, Sachbeschädigungen und öffentlich Diffamierung von gewählten Bürgervertretern unterstellt.

Als Teilnehmer an den Montagsdemonstrationen für den Erhalt des Kopfbahnhofs, kann ich aus eigener Erfahrung sagen, dass sich ganz normale Mitmenschen, darunter sehr viele Jugendliche, an den Protesten beteiligen. Fast 70% der Bevölkerung lehnt das Projekt ab. Sie bringen ihren Unmut darüber zum Ausdruck, dass die gewählten Bürgervertreter, ihre Bedenken und Sorgen um ihre Stadt nicht ernst nehmen und ignorieren. Deshalb gehen sie auf die Straße. Das ist gelebte Demokratie.

Anstatt von oben herab die Forderung aufzustellen, zeitnah Tatsachen zu schaffen und den „zügigen Abriss der beiden Bahnhofflügel“ zu fordern,  könnte die Junge Union sich ihren Bürgerinnen und Bürgern am Nordbahnhof der Diskussion stellen. Dazu fehlt ihr nach meiner Einschätzung der Mumm.

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Unwort des Jahres entspringt dem antidemokratischen Ungeist von FDP und Co.

Posted by Thomas Mitsch - Januar 19, 2010

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Werner Dreibus

Werner Dreibus

Pressemitteilung
19.01.2010 – Werner Dreibus
Unwort des Jahres entspringt dem antidemokratischen Ungeist von FDP und Co.

„Sie schlagen den Betriebsrat, meinen aber die Demokratie“, kommentiert Werner Dreibus die Wahl des Begriffs „betriebsratsverseucht“ zum Unwort des Jahres. „Das Wort ist nicht nur eine sprachliche Entgleisung einzelner Manager“, so der stellvertretende Vorsitzende und gewerkschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. „Es steht vielmehr für den antidemokratischen Ungeist, der FDP und Wirtschaftslobbyisten seit Jahrzehnten erfasst hat.“ Dreibus weiter:

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Gekaufte Demokratie

Posted by Thomas Mitsch - Januar 18, 2010

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Ulrich Maurer

Ulrich Maurer

18.01.2010 – Pressemitteilung – Ulrich Maurer
Gekaufte Demokratie

„Die Millionenspende eines Miteigentümers einer Hotelkette an die FDP führt eindrücklich vor Augen, dass Deutschland mehr und mehr zur gekauften Demokratie wird“, erklärt Ulrich Maurer zur Spende der Mövenpick-Anteilseigner an die FDP. „Das geht weit über die so genannte politische Landschaftspflege hinaus. Hier werden mit Millionen-Spenden auf direktem Weg Steuererleichterungen für eine Kleinstklientel erkauft.“

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Wahl-Unregelmäßigkeiten zeigen: Krieg bringt keine Demokratie

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 20, 2009

Paul Schäfer

Paul Schäfer

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

20.10.2009 – Pressemitteilung – Paul Schäfer
Wahl-Unregelmäßigkeiten zeigen: Krieg bringt keine Demokratie

„Das Stichwahl-Dilemma in Afghanistan ist die Folge der jahrelangen Fixierung der NATO auf militärische Lösungen“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Probleme und Unregelmäßigkeiten bei der afghanischen Präsidentschaftswahl.

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