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Thomas Mitsch

Posts Tagged ‘Deutschland’

Merkel muss Mindestlohn-Nachhilfe aus Brüssel ernst nehmen

Posted by Thomas Mitsch - November 4, 2011

Jutta Krellmann

Jutta Krellmann

04.11.2011 – Pressemitteilung – Jutta Krellmann

„DIE LINKE sieht sich durch die jüngste Stellungnahme der EU-Kommission zur Einführung eines allgemeinen Mindestlohns bestätigt und fordert die Bundesregierung auf, noch in diesem Jahr Schritte für dessen Umsetzung einzuleiten. Mit der Hoffnung der Menschen auf einen gerechten Lohn darf man nicht spielen“, erklärt Jutta Krellmann zur Aussage des EU-Sozialkommissars Laszlo Andor, ein Mindestlohn in Deutschland sei wichtig für das europäische Sozialmodell und das Wirtschaftswachstum.

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Deutschland ist doppeltes Schlusslicht in Europa

Posted by Thomas Mitsch - August 3, 2011

Diana Golze

Diana Golze

03.08.2011 – Pressemitteilung – Diana Golze

„Deutschland ist doppeltes Schlusslicht in Europa. Wir haben die niedrigste Geburtenrate und den größten Niedriglohnsektor. Der Bericht des Statistischen Bundesamtes blendet diesen Zusammenhang völlig aus. Wenn die berufliche Perspektive zu einem Glücksspiel wird, ist die Familiengründung ein Risiko. So prägen unsichere Erwerbslagen und sinkende Arbeitseinkommen den Alltag der jüngeren Generationen“, so Diana Golze zum Bericht des Statistischen Bundesamtes zum Thema „Wie leben Kinder in Deutschland“.

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Offener Brief an die Zeitungsverleger in Deutschland

Posted by Thomas Mitsch - Juli 29, 2011

Von: Martin Gross aus Reutlingen

An:   Zeitungsverleger in Deutschland

Sehr geehrte Zeitungsverleger in Deutschland,

Die Zeitung ist ein wertvolles Gut. Umfassende Information, fundierte Recherche, Analyse und Hintergrund, Kritik und gegensätzliche Standpunkte in lesbarer Form zu präsentieren, ist unverzichtbar in einer Demokratie.

Guter Journalismus fällt nicht vom Himmel. Wer recherchiert und schreibt, braucht eine fundierte Ausbildung, Zeit und angemessene Arbeitsbedingungen. Nur so kann Qualität entstehen. Alltag in den Redaktionen, das hieß im vergangenen Jahrzehnt aber Konzentration von immer mehr Aufgaben auf immer weniger Mitarbeiter bei Löhnen, die nicht einmal mit der Teuerungsrate Schritt hielten.

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Afrika-Hilfe: Deutschland bricht Geld-Versprechen

Posted by Thomas Mitsch - Mai 15, 2011

Deutschland hat nach SPIEGEL-Informationen bisher nur die Hälfte von 2005 zugesagten 6,7 Milliarden Dollar Hilfe für die armen Länder des südlichen Afrika überwiesen. Mit dem Fehlbetrag trägt Deutschland wesentlich dazu bei, dass die G7-Staaten ihr Versprechen nicht einhalten.

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Deutschland beteiligt sich an geheimen Kriegsplanungen

Posted by Thomas Mitsch - April 19, 2011

Wolfgang Gehrcke

Wolfgang Gehrcke

19.04.2011 – Pressemitteilung – Wolfgang Gehrcke

„Deutschland beteiligt sich an geheimen Kriegsplanungen. So wird in der Europäischen Union der Einsatz von Bodentruppen in Libyen vorbereitet. Die Bundesregierung hat diesem Planungsvorlauf nicht widersprochen. Zudem verweigert sie den Abgeordneten des Bundestages die nötigen Informationen“, so Wolfgang Gehrcke anlässlich der Pläne der EU zum „Operationskonzept für eine Aktion EUFOR Libya“. Konkrete Operationspläne sollen diesem Planungsverfahren folgen.

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Das Sommermärchen ist der Beginn der nächsten Horrorshow

Posted by Thomas Mitsch - August 16, 2010

Sahra Wagenknecht

Sahra Wagenknecht

13.08.2010 – Pressemitteilung – Sahra Wagenknecht

„Während in den USA die konjunkturelle Erholung ins Stocken geraten ist und die letzten Zahlen aus China auf eine Abkühlung der überhitzten Wirtschaft hindeuten, erfreut man sich in Deutschland an den warmen Zahlen des vergangenen Quartals. Das ist kurzsichtig. Die Zusammensetzung des hohen Wachstums wird die Ursache für die erneute Krisenverschärfung von morgen sein. Schuld daran ist die einseitige Orientierung auf den Export“, kommentiert Sahra Wagenknecht, wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichte Schnellschätzung für das BIP im 2. Quartal.

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Löhne im freien Fall

Posted by Thomas Mitsch - Januar 20, 2010

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Michael Schlecht

Michael Schlecht

Pressemitteilung
20.01.2010 – Michael Schlecht
Löhne im freien Fall

„Die Löhne befinden sich im freien Fall“, konstatiert der Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE, Michael Schlecht, angesichts der neusten Zahlen des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung zur Lohn- und Gehaltsentwicklung in Deutschland. Die realen Bruttoeinkommen sind demnach im vergangenen Jahr um 0,8 Prozent gesunken – das sechste Mal in Folge und trotz eines Anstiegs der Tarifeinkommen um 2,6 Prozent. Ursache dafür sind laut WSI Kurzarbeit und schlechte Tarifbindung.

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Europarat will mehr Transparenz bei Parteispenden

Posted by Thomas Mitsch - Januar 3, 2010

Transparency International Deutschland e.V.

Transparency International Deutschland e.V.

Eine gute Nachricht: Der Europarat übt deutliche Kritik an Deutschlands unzureichenden Antikorruptionsbemühungen und fordert mehr Transparenz bei Parteispenden und die Verschärfung des Straftatbestandes der Abgeordnetenbestechung. Bei Transparency International findet sich eine Zusammenfassung mit den Links zu den Berichten.

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Tausende Arbeitsplätze in Sindelfingen gefährdet

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 2, 2009

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Richard Pitterle

Richard Pitterle

02.12.2009 – Pressemitteilung – Richard Pitterle
Tausende Arbeitsplätze in Sindelfingen gefährdet

„Die Entscheidung des Daimler-Vorstands zur Verlagerung der C-Klasse aus dem Sindelfinger Werk gefährdet nicht nur mindestens 3.000 Arbeitsplätze im dortigen Werk, sondern auch Tausende von Arbeitsplätzen bei den Zulieferbetrieben“, sagt Richard Pitterle, der Sindelfinger Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE. „Daimler verabschiedet sich Stück für Stück vom Produktionsstandort Deutschland. Das ist nicht hinnehmbar.“

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Neue Broschüre zum Afghanistan-Krieg

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 27, 2009

Informationsstelle Militarisierung IMI/e.V.

Informationsstelle Militarisierung IMI/e.V.

Der Krieg in Afghanistan eskaliert weiter. Ein Grund hierfür liegt im immer aggressiveren Vorgehen der NATO, aber auch der Europäischen Union und Deutschlands. Spätestens Ende November oder Anfang Dezember wird die Debatte um die Verlängerung und Vergrößerung des Bundeswehrengagements beginnen. Um die Kritik an dem Einsatz mit Informationen zu unterlegen, hat die IMI in Zusammenarbeit mit der EU-Abgeordneten Sabine Lösing eine Broschüre zum Thema erarbeitet, die sich ausführlich mit den
verschiedenen Facetten des Krieges beschäftigt:

„Im Windschatten der NATO: Die Europäische Union und der Krieg in
Afghanistan“

Die Broschüre kann hier heruntergeladen werden:
http://imi-online.de/download/Afghanistanbroschuere-Web.pdf
Die Kooperation ermöglicht es uns außerdem auch, die Broschüre kostenlos
– gerne auch in größeren Stückzahlen – zu versenden.

Bestellungen bitte an: sabine.loesing@europarl.europa.eu

Ein kleiner Teil der Broschüre wurde auch als Artikel in der Jungen Welt
veröffentlicht:

IMI-Analyse 2009/043 – in: Junge Welt, 23.10.2009
Gewalt in Permanenz
Die EU und die »Afghanisierung« des Krieges
http://www.imi-online.de/2009.php?id=2034
23.10.2009, Sabine Lösing / Jürgen Wagner

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