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Thomas Mitsch

Posts Tagged ‘Diana Golze’

Kitaplätze sind keine Verhandlungsmasse

Posted by Thomas Mitsch - Mai 14, 2012

Diana Golze

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14.05.2012 – PRESSEMITTEILUNG – Diana Golze

„Mit ihrem Kompromissangebot macht Angela Merkel die dringend notwendige Beschleunigung des Kitaausbaus zum Gegenstand eines bildungsfeindlichen Kuhhandels. Kitaplätze dürfen nicht als Verhandlungsmasse missbraucht werden, schon gar nicht, um Rollenbilder aus dem Biedermeier durchzusetzen“, kommentiert Diana Golze den Versuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel, das umstrittene Betreuungsgeld durch mehr Geld für den Kitaausbau zu retten.

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Seehofers Trotz, Merkels Lockmittel – Biedermeier-Koalition dreht durch

Posted by Thomas Mitsch - Mai 13, 2012

Diana Golze

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13.05.2012 – PRESSEMITTEILUNG – Diana Golze

Der CSU-Chef spielt das trotzige Kind, die Kanzlerin lockt mit mehr Geld – und alles nur um antiquierte Familienbilder mit öffentlichen Geldern und gegen den Willen der Bevölkerungsmehrheit zu konservieren. Die für das Betreuungsgeld eingeplanten Mittel wären viel sinnvoller eingesetzt, wenn man sie in den Ausbau der Kindertagesbetreuung steckte. Dann würden sie der Allgemeinheit zugute kommen, ohne dass ganze Bevölkerungsgruppen ausgegrenzt und stigmatisiert würden.

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Zehn Euro mehr machen noch keinen verfassungskonformen Regelsatz

Posted by Thomas Mitsch - September 14, 2011

Diana Golze

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14.09.2011 – Pressemitteilung – Diana Golze

„Die Erhöhung des Hartz IV-Regelsatzes um zehn Euro ist zu begrüßen, die Betroffenen haben sie bitter nötig. Dieses Almosen ändert aber nichts daran, dass die Bundesregierung zu Jahresbeginn in verfassungswidriger Weise das menschenwürdige Existenzminimum kleingerechnet hat“, erklärt Diana Golze, Leiterin des Arbeitskreises Arbeit und soziale Sicherung der Fraktion DIE LINKE, zum heutigen Kabinettsbeschluss, die Regelsätze beim Arbeitslosengeld II (ALG II) anzuheben.

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Deutschland ist doppeltes Schlusslicht in Europa

Posted by Thomas Mitsch - August 3, 2011

Diana Golze

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03.08.2011 – Pressemitteilung – Diana Golze

„Deutschland ist doppeltes Schlusslicht in Europa. Wir haben die niedrigste Geburtenrate und den größten Niedriglohnsektor. Der Bericht des Statistischen Bundesamtes blendet diesen Zusammenhang völlig aus. Wenn die berufliche Perspektive zu einem Glücksspiel wird, ist die Familiengründung ein Risiko. So prägen unsichere Erwerbslagen und sinkende Arbeitseinkommen den Alltag der jüngeren Generationen“, so Diana Golze zum Bericht des Statistischen Bundesamtes zum Thema „Wie leben Kinder in Deutschland“.

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Regierung muss Kürzungspläne beim Elterngeld komplett fallen lassen

Posted by Thomas Mitsch - Juli 17, 2010

Diana Golze

Diana Golze

16.07.2010 – Pressemitteilung – Diana Golze

„Es ist unglaublich, wie die Bundesregierung jungen Familien in die Tasche greift, um die Rettung von Spekulanten und Banken zu bezahlen“, kommentiert Diana Golze die Kürzungspläne der Bundesregierung beim Elterngeld. „Wer jedes Jahr knapp 600 Millionen Euro bei jungen Familien einsparen will, kürzt in völlig unverantwortlicher Weise die Zukunftschancen der Kinder. Familienministerin Kristina Schröder hat ihren Job verfehlt.“ 

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Für starke soziale Grundrechte

Posted by Thomas Mitsch - Februar 8, 2010

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Diana Golze

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Wolfgang, Neskovic

Wolfgang, Neskovic

Pressemitteilung 08.02.2010 – Diana Golze, Wolfgang Nešković

Für starke soziale Grundrechte

„Die bisherigen Hartz IV-Regelsätze für Kinder sind Armutssätze“, sagt Diana Golze, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, vor der morgigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. „Kinder werden ausgegrenzt, da sie aufgrund der viel zu niedrigen Regelsätze nicht an Sport-, Musik oder anderen Freizeitaktivitäten teilnehmen können. Ausgewogene Ernährung, Bildung und gesellschaftliche Teilhabe sind darin nicht vorgesehen.“

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Die Linke führt die Opposition

Posted by Thomas Mitsch - September 28, 2009

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Gregor Gysi und Oskar Lafontaine

Gregor Gysi und Oskar Lafontaine

Am Tag nach der Wahl der neuen Fraktion stellt Gregor Gysi fest: »Es ist wirklich ein herausragendes Ergebnis. Seit 1949 hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie ein zweistelliges Wahlergebnis für eine politische Kraft links von der Sozialdemokratie bei einer Bundestagswahl gegeben. Das ist eine gravierende Veränderung.« Oskar Lafontaine stellt die Frage, »wie weiterer sozialer Kahlschlag verhindert werden kann. Es ist keiner Regierung bisher gelungen, den Bankensektor zu regulieren. Vielmehr ist es so, dass derzeit der nächste Crash vorbereitet wird weltweit, weil nirgendwo die Finanzindustrie gehindert wird, ihre fatalen Geschäfte weiter zu betreiben.«

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