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Thomas Mitsch

Posts Tagged ‘Elterngeld’

Ministerin Schröder erneut beim Lügen erwischt

Posted by Thomas Mitsch - Juni 27, 2012

Jörn Wunderlich

Jörn Wunderlich

27.06.2012 – PRESSEMITTEILUNG – Jörn Wunderlich

„Selten hat eine Bundesregierung so dreist gelogen wie Schwarz-Gelb beim Elterngeld. Nicht zwei Drittel, wie Kristina Schröder behauptet, sondern lediglich 15 Prozent der Eltern beziehen zumindest zeitweise gemeinsam Elterngeld. Die neuen Zahlen des Statistischen Bundesamtes belegen, dass die alten Probleme ungemindert fortbestehen“, erklärt Jörn Wunderlich zu den neuesten Zahlen des Statistischen Bundesamtes zum Elterngeld und zu deren Kommentierung durch Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU).

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Hartz IV: Einigung auf Verfassungsbruch

Posted by Thomas Mitsch - Februar 23, 2011

Dagmar Enkelmann

Dagmar Enkelmann

23.02.2011 – Pressemitteilung – Dagmar Enkelmann

„Die Einigung auf einen Verfassungsbruch ist heute im Vermittlungsausschuss durch CSU/CSU, FDP und SPD gemeinsam abgesegnet worden“, sagt Dagmar Enkelmann. „Die Ergebnisse der wochenlangen Verhandlungen sind skandalös. Der Verfassungsbruch durch einen kleingerechneten Hartz-IV-Regelsatz wird nicht verhindert. Es gibt keinen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn. Lohndumping durch Leiharbeit wird nicht gestoppt. Das sogenannte Bildungs- und Teilhabepaket wird von den Hartz IV-Betroffenen bereits durch das gestrichene Elterngeld und die fehlende Regelsatzerhöhung für Kinder selbst bezahlt.“

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Regierung muss Kürzungspläne beim Elterngeld komplett fallen lassen

Posted by Thomas Mitsch - Juli 17, 2010

Diana Golze

Diana Golze

16.07.2010 – Pressemitteilung – Diana Golze

„Es ist unglaublich, wie die Bundesregierung jungen Familien in die Tasche greift, um die Rettung von Spekulanten und Banken zu bezahlen“, kommentiert Diana Golze die Kürzungspläne der Bundesregierung beim Elterngeld. „Wer jedes Jahr knapp 600 Millionen Euro bei jungen Familien einsparen will, kürzt in völlig unverantwortlicher Weise die Zukunftschancen der Kinder. Familienministerin Kristina Schröder hat ihren Job verfehlt.“ 

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Regierung feiert Kinderarmut

Posted by Thomas Mitsch - Juni 1, 2010

Diana Golze

Diana Golze

01.06.2010 – Pressemitteilung – Diana Golze

„Bundesministerin Schröder feiert es als Erfolg, dass seit zehn Jahren konstant jedes fünfte Kind in Deutschland in Armut lebt. Dies ist ein Armutszeugnis für die Bundesregierung, die den Kampf gegen Kinderarmut längst aufgegeben hat“, erklärt Diana Golze zum heute erscheinenden Familienbericht 2010.

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