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Thomas Mitsch

Posts Tagged ‘Erwerbslose’

„Arbeitsmarktwunder“ basiert auf Billigjobs

Posted by Thomas Mitsch - Januar 4, 2011

Sabine Zimmermann

Sabine Zimmermann

04.01.2011 – Pressemitteilung – Sabine Zimmermann

„Das Jahr 2010 war kein gutes Jahr, weder für Erwerbslose noch für Beschäftigte. Das sogenannte Wunder auf dem Arbeitsmarkt beruht auf dem Boom von Billigjobs wie Leiharbeit und Teilzeitarbeit. Das Normalarbeitsverhältnis – in Vollzeit und existenzsichernd entlohnt – wird immer mehr zum Auslaufmodell“, erklärt Sabine Zimmermann zum aktuellen Arbeitsmarktbericht der Bundesagentur für Arbeit.

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Armutsregelsatz von Armen abgeleitet

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 10, 2010

Katja Kipping

Katja Kipping

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag 10.10.2010, Katja Kipping

„Ursula von der Leyen behauptet, die neuen Regelleistungen für Hartz- IV-Empfänger würden von ‚kleinen Einkommen’ abgeleitet. Das erweckt den Eindruck, dass es sich bei der Referenzgruppe um Beschäftigte mit geringem Erwerbseinkommen handelt“, so die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Katja Kipping. „In Wahrheit sind es die Ärmsten in der Gesellschaft, von denen nur die wenigsten einen Job haben, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine schriftliche Frage von mir selbst zugeben muss. Das kann nicht die Grundlage zur Berechnung eines Existenzminimums sein.“ Kipping weiter.

„Tatsache ist, dass nicht einmal 20 Prozent derjenigen, die die Referenzgruppe für die Berechnung der Regelleistungen für Erwachsene bei Hartz IV bilden, erwerbstätig sind. Dagegen sind in der Referenzgruppe über 20 Prozent Erwerbslose und 38 Prozent Rentner. Das heißt, die Regelleistungen werden hauptsächlich von armen Erwerbslosen und Rentnern abgeleitet. Bei dieser Grundlage der Berechnung ist es nicht verwunderlich, dass nur Armutsregelleistungen herauskommen.“

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Bürgerarbeit ist Zwangsbeschäftigung zu Armutslöhnen

Posted by Thomas Mitsch - August 3, 2010

Sabine Zimmermann

Sabine Zimmermann

03.08.2010 – Pressemitteilung – Sabine Zimmermann

„Mit der Bürgerarbeit führt die Bundesregierung ein qualitativ neues Repressionsinstrument gegen Erwerbslose ein“, erklärt Sabine Zimmermann zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Thema Bürgerarbeit. „Die für die örtlichen Modellprojekte ausgewählten Teilnehmerinnen und Teilnehmer finden sich dabei in einem geschlossenen System wieder, aus dem es kein Entrinnen mehr gibt und an dessen Ende Zwangsbeschäftigung steht.“ 

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Mit der Jobcenterreform droht die Zwei-Klassen-Vermittlung

Posted by Thomas Mitsch - April 21, 2010

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Klaus Ernst

Klaus Ernst

21.04.2010 – Pressemitteilung – Klaus Ernst

„Mit der geplanten Jobcenterreform droht den Erwerbslosen eine Zwei-Klassen-Vermittlung“, warnt Klaus Ernst. „Die Reform offenbart zugleich das dilettantische Vorgehen von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen. Erst grätscht ihr Hessens Ministerpräsident Roland Koch von hinten in die Beine, dann verweigert ihr die Unionsfraktion die Gefolgschaft.

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Von der Leyen und Westerwelle wollen Erwerbslose drangsalieren

Posted by Thomas Mitsch - April 19, 2010

Sabine Zimmermann

Sabine Zimmermann

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

19.04.2010 – Pressemitteilung – Sabine Zimmermann

Für Sabine Zimmermann ist die von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) angekündigte Vermittlungsoffensive ein „Wahlkampfspektakel auf Kosten der Erwerbslosen“. „Niemand hat etwas gegen gute Qualifizierungs- oder Integrationsangebote. Wo ‚Gute Arbeit‘ Mangelware ist, dienen solche Maßnahmen jedoch lediglich dazu, Erwerbslose zu drangsalieren, zu disziplinieren, sie in Billigjobs zu zwingen oder ihnen bei Weigerung die Leistungen zu kürzen.“ 

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Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter wählen links!

Posted by Thomas Mitsch - Juli 25, 2009

wir wählen links

wir wählen links

Für eine soziale Alternative gegen die kapitalistische Krise!

Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter wählen links!

Die große Koalition hat die unsoziale Politik von Rot-Grün und Schwarz-Gelb fortgesetzt. Leiharbeit und befristete Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und Minijobs drücken auf die Löhne. Hartz IV drangsaliert Millionen Erwerbslose und hat Lohndumping Tür und Tor geöffnet. Abbau regulärer Vollzeitstellen und Reallohnsenkung selbst im Aufschwung – die Agenda 2010 wirkt!

Rentenkürzungen und Zweiklassenmedizin belasten Beschäftigte und Versicherte. Mehrwertsteuererhöhung, Senkung des Spitzensteuersatzes, fortgesetzte Unternehmenssteuersenkungen treiben die Umverteilung voran. Zugleich trocknen sie den Sozialstaat aus.

den Aufruf unterzeichnen

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