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Posts Tagged ‘Europa’

Infoveranstaltung TTIP, CETA & Co: verd.i Ortsverein Esslingen-Filder am 22.10.2014

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 8, 2014

ver.di & TTIP

ver.di & TTIP

Der ver.di Ortsverein Esslingen-Filder ist so frei und lädt zu einer Infoveranstaltung zum Thema Freihandelsabkommen ein:

22. Oktober 2014, 18.00 Uhr, DGB Haus in Esslingen Julius Motteler Straße 12, in 73728 Esslingen.

Roland Süß von attac führt in das Thema ein:

Das Transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen zwischen USA und EU / TTIP – ein trojanisches Pferd der multinationalen Konzerne.“ – Aktuelle Informationen zu TTIP und CETA mit anschließender Gesprächsrunde.

TTIP Gegenwärtig verhandeln europäische und US Handelskommissionen hinter verschlossenen Türen über ein neues Freihandelsabkommen. Zum weiteren Ausbau der „Wettbewerbsfähigkeit“ der Wirtschaft sollen die Rechte der Konzerne gestärkt und die der Bürger abgebaut werden. Mit dem Abkommen soll die größte Freihandelszone der Welt entstehen, mit katastrophalen Folgen für unsere Lebensbedingungen. Dieses Abkommen ist ein Angriff auf über Jahrzehnte erkämpfte demokratische und soziale Rechte, auf ökologische Standards und Klimaschutz in Europa und den USA. Mit dem Abkommen soll eine neue Liberalisierungswelle eingeläutet werden. Zudem würden die Konzerne ein neues zusätzliches Klagerecht gegenüber den Staaten erhalten, sollte durch europäische oder nationale Regelungen der Wettbewerb eingeschränkt werden.
CETA Parallel zu TTIP wurde in den vergangenen Jahren der Entwurf für CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) zwischen der kanadischen Regierung und der EU verhandelt. Seit Anfang August liegt der endgültige Text vor, der 521 Seiten umfasst. Die einzelnen EU-Staaten haben noch nicht zugestimmt.
Der komplette Vertragstext ist online abrufbar:
http://power-shift.de/wordpress/wp-content/uploads/2014/07/CETA- Consolidated-Text-EU_Doc-md259-14_from_TagesschauGermany.pdf

TTIPs älterer Bruder: CETA – Das EU-Kanada-Abkommen | PowerShift: http://power-shift.de/?p=2998

 

 

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Europa im Überwachungswahn

Posted by Thomas Mitsch - April 27, 2012

Jan Korte

Jan Korte

27.04.2012 – PRESSEMITTEILUNG – Jan Korte

 „Die Ankündigung der EU-Kommission, im August eine Neufassung der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung vorzulegen und vorher kein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland einzuleiten, zeigt eines klar: Der anhaltende Koalitionsstreit war und ist reines Wahlkampfgetöse. Vor den Landtagswahlen passiert nichts mehr, und danach wird man sich unter dem ‚Druck Europas‘ einigen und gemeinsam Grundrechteabbau betreiben. Im Windschatten dieser Inszenierung schafft man allerdings auf europäischer Ebene längst Fakten: Der weitere Ausbau der Überwachung innerhalb der EU und in ihren Beziehungen zu Drittstaaten schreitet gleich an etlichen Stellen voran, und stets bedient man sich des Mittels der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung“, erklärt Jan Korte zum Ausbau der europäischen Sicherheitsarchitektur und zur Rolle der Vorratsdatenspeicherung.

Die ganze Pressemitteilung

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Stunden der Wahrheit für Europa

Posted by Thomas Mitsch - Mai 7, 2011

Michael Schlecht

Michael Schlecht

07.05.2011 – Pressemitteilung – Michael Schlecht

Die Euro-Rettung ist vollständig gescheitert. Die Politik sichert die Profite der Banken und spart die Wirtschaft auf Kosten der Bevölkerungsmehrheit tot. Wer Krisenstaaten bewusst in die Rezession führt und die Wucherzinsen der Kapitalmärkte unterstützt, führt die Zahlungsunfähigkeit und den Bruch der Eurozone herbei. Die Wahlerfolge der Rechtspopulisten in Europa zeigen: Die europäische Demokratie steht auf dem Spiel.

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Merkel ist eine Gefahr für Europa

Posted by Thomas Mitsch - Februar 4, 2011

Michael Schlecht

Michael Schlecht

04.02.2011 – Pressemitteilung – Michael Schlecht

„Die größte Bedrohung für Europas wirtschaftliche Zukunft ist derzeit die deutsche Bundeskanzlerin“, erklärt Michael Schlecht zu den Plänen von Bundeskanzlerin Angela Merkel für eine europäische Wirtschaftsregierung. Die europaweite Einführung der Schuldenbremse und der Rente erst ab 67 sei der sichere Weg in die nächste Rezession und politischer Sprengstoff für Europa.

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Terrorindex für Europa

Posted by Thomas Mitsch - April 23, 2010

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Jan Korte

Jan Korte

Pressemitteilung 23.04.2010 – Jan Korte

„Die Vernetzung der nationalen und europäischen Geheimdienst- und Polizeidaten zu einem europäischen Rasterinstrument kann zur Entstehung eines noch nie dagewesenen Überwachungsapparats führen“, kommentiert Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, die heutigen Beratungen der Innen- und Justizminister der EU-Staaten. „Wer einen europäischen Raum der Freiheit sichern möchte, wie es im Stockholmer Programm heißt, tut dies nicht, indem er zuerst die Freiheit der Bürger einschränkt.

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Buchneuerscheinung: Gespräche über Globalisierung und Zeitgeschichte

Posted by Thomas Mitsch - Dezember 17, 2009

Gespräche über Globalisierung und Zeitgeschichte

Autor: Thomas Mitsch

Sachbuch, Thema Politik und Zeitgeschichte

112 Seiten, Taschenbuchausgabe,

Books of Demand GmbH (BoD), 22848 Norderstedt,
Email: Info@bod.de
URL: http://www.bod.de
ISBN 978-3-8391-3885-4
Euro 9.90

Rezension u.a. auf der Autorenwebsite
Bei Libri

Ich mach was mit Büchern

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„Alles wieder offen“: Georgienkrieg und imperiale Geopolitik

Posted by Thomas Mitsch - September 10, 2008

 

1. Einleitung

 

Die Westberliner Avantgardeband „Einstürzende Neubauten“ brachte Ende 2007 ihre neue CD „Alles wieder offen“ mit dem Titelsong „Nagorny Karabach“ heraus.[1] Damit war sie erneut dem Weltgeist vorangeeilt: Zwar zählt die sowohl von Aserbaidschan als auch von Armenien beanspruchte Enklave seit Langem zu einem zentralen Konfliktherd im Kaukasus. Mit dem Angriff georgischer Truppen im Südkaukasus auf die südossetische Hauptstadt sowie auf russische „peacekeeping“-Truppen haben die dortigen Konflikte nun jedoch eine grundlegend neue Qualität angenommen, sie sind der Beginn einer neuen Zeitrechnung. Ein Kalter Krieg zwischen Russland und dem Westen ist seit dem 8. August Wirklichkeit. Alles ist wieder offen.

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