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Thomas Mitsch

Posts Tagged ‘Existenzminimum’

Zehn Euro mehr machen noch keinen verfassungskonformen Regelsatz

Posted by Thomas Mitsch - September 14, 2011

Diana Golze

Diana Golze

14.09.2011 – Pressemitteilung – Diana Golze

„Die Erhöhung des Hartz IV-Regelsatzes um zehn Euro ist zu begrüßen, die Betroffenen haben sie bitter nötig. Dieses Almosen ändert aber nichts daran, dass die Bundesregierung zu Jahresbeginn in verfassungswidriger Weise das menschenwürdige Existenzminimum kleingerechnet hat“, erklärt Diana Golze, Leiterin des Arbeitskreises Arbeit und soziale Sicherung der Fraktion DIE LINKE, zum heutigen Kabinettsbeschluss, die Regelsätze beim Arbeitslosengeld II (ALG II) anzuheben.

die ganze Pressemitteilung

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CDU/CSU und FDP betrügen Hartz IV-Betroffene um mindestens 28 Euro

Posted by Thomas Mitsch - November 26, 2010

Gregor Gysi

Gregor Gysi

25.11.2010 – Pressemitteilung – Gregor Gysi, Katja Kipping

„CDU/CSU und FDP betrügen die Betroffenen von Hartz IV allein mit den beiden offensichtlichsten Tricksereien um 28 Euro. Das ist die ganze unsoziale Wahrheit von Schwarz-Gelb“, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi zur von der LINKEN angeforderten Neuberechnung der Hartz IV-Regelsätze durch das Statistische Bundesamt, die den minimalsten Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts genügt. Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion ergänzt. „Es ist erbärmlich und eine Schande, dass Frau von der Leyen, Frau Merkel und Herr Westerwelle die Verfassung brechen und den Ärmsten der Armen ein menschenwürdiges Existenzminimum bewusst vorenthalten.“

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Armutsregelsatz von Armen abgeleitet

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 10, 2010

Katja Kipping

Katja Kipping

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag 10.10.2010, Katja Kipping

„Ursula von der Leyen behauptet, die neuen Regelleistungen für Hartz- IV-Empfänger würden von ‚kleinen Einkommen’ abgeleitet. Das erweckt den Eindruck, dass es sich bei der Referenzgruppe um Beschäftigte mit geringem Erwerbseinkommen handelt“, so die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Katja Kipping. „In Wahrheit sind es die Ärmsten in der Gesellschaft, von denen nur die wenigsten einen Job haben, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine schriftliche Frage von mir selbst zugeben muss. Das kann nicht die Grundlage zur Berechnung eines Existenzminimums sein.“ Kipping weiter.

„Tatsache ist, dass nicht einmal 20 Prozent derjenigen, die die Referenzgruppe für die Berechnung der Regelleistungen für Erwachsene bei Hartz IV bilden, erwerbstätig sind. Dagegen sind in der Referenzgruppe über 20 Prozent Erwerbslose und 38 Prozent Rentner. Das heißt, die Regelleistungen werden hauptsächlich von armen Erwerbslosen und Rentnern abgeleitet. Bei dieser Grundlage der Berechnung ist es nicht verwunderlich, dass nur Armutsregelleistungen herauskommen.“

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Regierung steuert bei Hartz IV auf erneuten Verfassungsbruch zu

Posted by Thomas Mitsch - August 2, 2010

Katja Kipping

Katja Kipping

02.08.2010 – Pressemitteilung – Katja Kipping

„Die Bundesregierung steuert mit der geplanten Hartz IV-Reform geradewegs auf den nächsten Verfassungsbruch zu“, stellt Katja Kipping fest. Mehr und mehr erhärte sich der Verdacht, dass Schwarz-Gelb wie zuvor schon Rot-Grün die Berechnung der Regelsätze in verfassungswidriger Weise manipulieren wolle.

die ganze Pressemitteilung

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Nicht wünschenswert, aber nötig: Tafelladen für Wernau

Posted by Thomas Mitsch - Mai 19, 2009

Die Linke Wernau

Die Linke Wernau

Täglich sehen und hören wir von Armut. Für viele scheint Armut weit weg zu sein. Aber Armut ist mitten unter uns, vielleicht sogar direkt in unserer Nachbarschaft. Es sind mehr Menschen davon betroffen, als man sich vorstellen kann und will. In Deutschland leben insgesamt drei Millionen Menschen unter dem Existenzminimum, auch in Wernau. Auch hier sind Menschen auf Hilfe zum Lebensunterhalt angewiesen. Da ist etwa die allein erziehende Mutter, die für sich und ihre beiden Kinder 800 Euro zur Verfügung hat, oder der Rentner, der mit 600 Euro pro Monat auskommen muss. Aber neben den bekannten Schicksalen von Kranken, Behinderten, Arbeitslosen, Geringverdienern und Obdachlosen liegt ein erschreckender Risikofaktor heutzutage darin, einfach Kind zu sein. Im Klartext heißt das: immer mehr Kinder und Jugendliche zählen zu den Armen. Auch Kinder in unserer Stadt wachsen in einer Familie auf, die auf Sozialleistungen angewiesen ist.
In einigen Städten und Gemeinden wurden in den letzten Jahren sogenannte Tafelläden eingerichtet, in denen sozial Schwache für wenig Geld Restposten an Obst, Gemüse und anderen Lebensmitteln kaufen können, die von Geschäften gespendet werden.

der ganze Antrag

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