Thomas Mitsch’s Weblog

Thomas Mitsch

Posts Tagged ‘Friedensbewegung’

Niederländische Sozialdemokraten haben recht: Abzug statt Aufstockung

Posted by Thomas Mitsch - Februar 20, 2010

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Christine Buchholz

Christine Buchholz

Pressemitteilung 20.02.2010 – Christine Buchholz

 Niederländische Sozialdemokraten haben recht: Abzug statt Aufstockung

Zur Demonstration der Friedensbewegung am 20. Februar in Berlin erklärt Christine Buchholz, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Am 20. Februar demonstrierte die Friedensbewegung bundesweit und in Berlin unter dem Motto „Kein Soldat mehr! Truppen raus aus Afghanistan – dem Frieden eine Chance“ – dem kann ich nur zustimmen.

Die Bundeswehr ist in Afghanistan Teil des Problems und nicht der Lösung. Sie unterstützt das unbeliebte und korrupte Regime Karsai, bildet die afghanische Polizei und Armee als Bürgerkriegsmilizen aus und setzt auf militärische Aufstandsbekämpfung.

die ganze Pressemitteilung

Werbeanzeigen

Posted in Statements | Verschlagwortet mit: , , , , , , | Leave a Comment »

Bundesweiter Protest „Kein Soldat mehr“, 20. Februar 2010 Bebelplatz, Berlin

Posted by Thomas Mitsch - Februar 8, 2010

Kein Soldat mehr

Kein Soldat mehr

Die Friedensbewegung ruft für den 20. Februar um 13 Uhr auf dem Bebelplatz nahe der Staatsoper in Berlin zu einem bundesweiten Protest „Kein Soldat mehr!“ auf. Damit soll im Vorfeld der Entscheidung des Bundestages über ein neues, erweitertes Mandat für den Einsatz der Bundeswehr die Mehrheitsmeinung der Bevölkerung zum Ausdruck gebracht werden. Nach der jüngsten Umfrage, die der „stern“ in Auftrag gegeben hat, lehnen vier von fünf Bundesbürger/-innen eine Truppenaufstockung in Afghanistan ab.

mehr Informationen

Posted in Statements | Verschlagwortet mit: , , , , | Leave a Comment »

USA: Großdemonstration von 34 Friedensorganisationen am 20. März gegen Krieg in Afghanistan und Irak

Posted by Thomas Mitsch - Januar 5, 2010

Plakat Washington 2010

Plakat Washington 2010

Für den 20. März rufen 34 amerikanische Friedensorganisationen zu einem Marsch nach Washington auf. Der 20. März ist der siebte Jahrestag des Beginns des kriminellen Angriffskrieges von George W. Bush und Dick Cheney gegen den Irak. Über eine Million Iraker sind in Folge dessen gestorben, zehntausende US-Soldaten haben ihr Leben verloren oder wurden körperlich und seelisch verstümmelt. Von den bislang unabsehbaren ökonomischen und ökologischen Folgen abgesehen.

mehr bei Trueten.de

Posted in Aufrufe | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , , , | Leave a Comment »

Aufruf zum baden-württembergischen Ostermarsch, 4. April 2009 von Kehl nach Strasbourg

Posted by Thomas Mitsch - Februar 15, 2009

Friedensnetz Baden-Württemberg

Friedensnetz Baden-Württemberg

Ostermarsch für den Frieden:
Nein zur Nato, Nein zum Krieg!

Demo Plakat Strasbourg

Demo Plakat Strasbourg

Die Europäische Friedensbewegung hat unter dem Motto “Nein zum Krieg, Nein zur NATO” zu Protesten gegen die NATO anlässlich der geplanten Jubiläumsfeier und zu einer großen Demonstration am 4. April in Strasbourg aufgerufen. Diesen Aufruf unterstützen wir. Deshalb führt der baden-württembergische Ostermarsch am 4. April über die Europabrücke von Kehl nach Strasbourg um uns diesen Protesten anzuschließen.

Dazu rufen wir alle Menschen auf!

der ganze Aufruf zum Ostermarsch des Friedensnetzes Baden-Württemberg

Posted in Friedensbewegungen | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , , , , | Leave a Comment »

Rückzug der Bundeswehr und Ausbau der humanitären Hilfe

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 8, 2008

Petitionsuebergabe

Petitionsuebergabe

Aus Anlass der heutigen Bundestagsdebatte zur ISAF-Mandatsverlängerung hat die Friedensbewegung Unterschriften gegen die Mandatsverlängerung übergeben. Dazu erklärt Christine Buchholz, Mitglied im geschäftsführenden Parteivorstand:

 

Während der Bundestag über die Mandatsverlängerung diskutiert, haben Aktive der Friedensbewegung heute Unterschriften gegen die Mandatsverlängerung übergeben. Diese Unterschriften stehen für Millionen Menschen in diesem Land, die mehrheitlich gegen die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan sind.

Wir brauchen einen konsequenten Bruch mit der Afghanistan-Politik der Bundesregierung. Mit der Aufstockung des ISAF-Mandates um 1000 zusätzliche Soldaten und der Festschreibung des Einsatzes von Fernmeldern auch außerhalb des Nordens Afghanistans verschärft die Regierung ihren bisherigen Kriegskurs.

DIE LINKE fordert den Abzug der Bundeswehr und stattdessen eine Verstärkung der humanitären Hilfe.

Der Verband der Entwicklungshilfeorganisationen VENRO begründet die Notwendigkeit einer klaren Trennung zwischen militärischen Aktionen und ziviler Hilfe damit, dass die Vermischung von zivilen und militärischen Tätigkeiten die Arbeit der Hilfsorganisationen zunehmend gefährde.

Das Konzept der so genannten zivilmilitärischen Zusammenarbeit der Bundesregierung dient also nicht der Sicherung von zivilem Wideraufbau, sondern hängt dem Militäreinsatz ein ziviles Mäntelchen um. Den Schaden haben die Menschen in Afghanistan und die Helferinnen und Helfer.

Dass die Bundesregierung weg von OEF hin zu ISAF geht ist nur folgerichtig. Beide Missionen sind eng miteinander verwoben.  ISAF übernimmt längst die meisten Aufgaben, die ursprünglich von OEF übernommen wurden.

Deswegen wird DIE LINKE einer Verlängerung und Aufstockung des ISAF-Mandats nicht zustimmen.

 

Posted in Friedensbewegungen | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , | 2 Comments »

Zentraler Aufruf zu den Afghanistan Großdemo`s in Stuttgart und Berlin am 20. September 2008

Posted by Thomas Mitsch - Juli 13, 2008

Friedensnetz Baden-Württemberg

Friedensnetz Baden-Württemberg

Zentraler Aufruf zur Demonstration am 20.09.2008

in Berlin und Stuttgart

Dem Frieden eine Chance, Truppen raus aus Afghanistan

Nein zur Verlängerung der Mandate für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan

 

Mit dem sieben Jahre andauernden Krieg in Afghanistan wurde keines der vorgeblichen Ziele erreicht. Im Gegenteil: Gewalt, Terror und Drogenhandel prägen den Alltag. In den meisten Regionen Afghanistans herrschen Warlords und Drogenbarone. Die Bevölkerung lebt in ständiger Angst und unter unwürdigen sozialen Bedingungen. Menschenrechte werden weiterhin mit Füßen getreten. Die Alphabetisierungsrate ist seit dem Einmarsch gesunken. Täglich sterben in Afghanistan 600 Kinder unter fünf Jahren. Alle 29 Minuten stirbt eine Frau bei der Geburt ihres Kindes. Die durchschnittliche Lebenserwartung ging zurück.

 

Für uns ist Deutschlands Beteiligung an diesem grausamen Krieg nicht akzeptabel. Die Besatzung, die gegenwärtige massive Kriegführung sowie die vorgesehene Verstärkung der US-Armee und der Bundeswehr drohen den Krieg zu verlängern und das Land weiter zu destabilisieren. Deutschland würde noch enger in die Kriegführungsstrategie der NATO und damit der USA verstrickt. Diese zielt ab auf die Neuordnung des Nahen und Mittleren Ostens und Zentralasiens zur Durchsetzung machtpolitischer und wirtschaftlicher Interessen.

 

Obwohl die Bundesregierung die zivile Aufbauhilfe zu ihrem Schwerpunkt für Afghanistan erklärt hat, wird für den Krieg ein Vielfaches der Mittel ausgegeben, die für den zivilen Wiederaufbau zur Verfügung gestellt werden. Der Verdacht liegt nahe, dass die „zivile“ Komponente des Bundeswehreinsatzes zur Rechtfertigung des Krieges instrumentalisiert wird.

 

Wiederaufbau, Demokratie und eine soziale Entwicklung können erst gelingen, wenn der Krieg beendet und die fremden Truppen abgezogen sind. Die frei werdenden Mittel müssen für humanitäre Arbeit zur Verbesserung der Lebensbedingungen genutzt werden.

 

Wir fordern von den Abgeordneten des Deutschen Bundestages, keiner Verlängerung oder Erweiterung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan zuzustimmen. Hören Sie auf den Friedenswillen der Bürgerinnen und Bürger weiter zu missachten!

 

Wir unterstützen alle Soldatinnen und Soldaten, die von ihrem Grundrecht auf Verweigerung des Kriegseinsatzes Gebrauch machen.

 

Der Abzug der Bundeswehr würde die USA und andere Kriegsparteien unter Druck setzen, ihre Truppen ebenfalls abzuziehen. Dadurch erhielte der Frieden eine echte Chance.

 

Wir wollen Frieden für Afghanistan. Dafür rufen wir in den nächsten Wochen und Monaten zu vielfältigen örtlichen und regionalen Aktionen auf: Zu Demonstrationen, Mahnwachen, Diskussionsrunden, Informationsveranstaltungen, Gesprächen mit Abgeordneten, Flugblatt-aktionen und Zeitungsanzeigen. Für den 20. September 2008 rufen wir zur bundesweiten Demonstration nach Berlin und Stuttgart auf.

 

Mit einer sogenannten „Antiislamisierungs-Konferenz“ in Köln versuchen Rassisten und Neofaschisten vom 19.-21. September Menschen muslimischen Glaubens zu kriminalisieren, zu diffamieren und auszugrenzen. Die Friedensbewegung begrüßt die geplanten Proteste mit dem Ziel, die „Antiislamisierungs-Konferenz“ zu verhindern. Der Kampf gegen Krieg und Rassismus ist für uns untrennbar miteinander verbunden.

 

Beginn/Auftakt 12:00 Uhr Lautenschlagerstraße in Stuttgart gegenüber Hauptbahnhof anschließend Demozug  durch Stuttgart Innenstadt, ca. 13:30 Uhr Abschlusskundgebung Schlossplatz,
Ende gegen 15:00 Uhr

 

 

 

Stimmen Sie mit Ihrer Unterschrift gegen die Verlängerung der Mandate für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan unter http://www.thomas-mitsch.de

Posted in Friedensbewegungen | Verschlagwortet mit: , , , , , , , | Leave a Comment »