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Radikale Abrüstung statt Interventionsarmee

Posted by Thomas Mitsch - Oktober 26, 2010

Tobias Pflüger

Tobias Pflüger

Zur heutigen Vorlage des Berichtes der Weise-Kommission zum Strukturumbau der Bundeswehr erklärt Tobias Pflüger, Mitglied im Parteivorstand der LINKEN zuständig u.a. für Friedenspolitik:
Die Weise-Kommission legt Vorschläge vor, die auf eine zahlenmäßige Reduzierung der Bundeswehr hinauslaufen mit dem Ziel eine kleinere, effektivere, kriegsfähigere Bundeswehr zu bekommen.

Verteidigungsminister Guttenberg will, dass bezüglich der Bundeswehr Probleme an der Wurzel angegangen werden“. Wer das will, muss die Bundeswehr radikal abrüsten, statt sie weiter zu einer Interventionsarmee umzubauen.

DIE LINKE will auch bezüglich Bundeswehr zurück zum Grundgesetz. DIE LINKE. sagt: Es ist es notwendig, dass genau die Teile der Bundeswehr zuerst abgerüstet werden, mit denen Krieg – wie z.B. in Afghanistan – geführt werden kann. Statt der Interventionsfähigkeit der Bundeswehr fordert DIE LINKE die strukturelle Nichtangriffsfähigkeit der Bundeswehr.

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Heike Hänsel MdB Vorsitzende des Unterausschusses Vereinte Nationen

Posted by Thomas Mitsch - März 16, 2010

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Heike Hänsel

Heike Hänsel

Pressemitteilung, 16.3.2010 Heike Hänsel MdB Vorsitzende des Unterausschusses Vereinte Nationen

Heike Hänsel, Bundestagsabgeordnete der LINKEN aus Tübingen und entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag wurde heute zur Vorsitzenden des Unterausschusses Vereinte Nationen, Internationale Organisationen und Globalisierung benannt. Der Unterausschuß ist dem Auswärtigen Ausschuß zugeordnet.

„Die Rolle der Vereinten Nationen muß wieder stärker auf die außenpolitische Agenda gesetzt werden“, so Hänsel. Der UN käme bei der Lösung globaler Zukunftsfragen wie Friedenspolitik, Klimawandel, Entwicklung eine entscheidende Rolle zu. In ihrer Funktion als Vorsitzende wolle sie mit Themensetzung im Ausschuß dazu beitragen.

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Friedenspolitik mit Verstand statt kopflosen Profilstreits

Posted by Thomas Mitsch - Januar 9, 2010

Die Linke. im Bundestag

Die Linke. im Bundestag

Wolfgang Gehrke

Wolfgang Gehrke

Pressemitteilung
09.01.2010 – Wolfgang Gehrcke
Friedenspolitik mit Verstand statt kopflosen Profilstreits

Zur aktuellen Afghanistan-Debatte erklärt Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE:

„Die neue Afghanistan-Strategie der Bundesregierung lautet: Der Afghanistankrieg muss gewonnen werden, koste es, was es wolle. Deswegen darf man ab heute den Krieg auch Krieg nennen, zumindest aber einen bewaffneten Konflikt.

die ganze Pressemitteilung

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