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Interview mit Annette Groth auf dem Landesparteitag der Partei DIE LINKE. Baden-Württemberg im DGB-Haus von Stuttgart am 29. April 2012

Posted by Thomas Mitsch - April 30, 2012

Interview Thomas Mitsch mit Annette Groth, MdB

Interview Thomas Mitsch mit Annette Groth, MdB

Thomas Mitsch: Annette, Du hast eine Reise vom 11. bis zum 19. April mit dem Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe in den Libanon und Jordanien gemacht. Von wem erfolgte die Einladung?

Annette Groth: Das war eine Delegationsreise des Menschenrechtsausschusses  im Bundestag und stand eigentlich unter dem Motto „Religionsfreiheit im Mittleren und Nahen Osten“. Libanon ist austariert durch die konfessionelle Parität der Parteien im Parlament. Die Parteien sind ja praktisch durch die Konfessionen getrennt. Es gibt schiitische, sunnitische Parteien, christliche Parteien und so gibt es eine Art befriedetes Gefüge zwischen den 18 verschiedenen Religionsgemeinschaften.

das ganze Interview

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Posted by Thomas Mitsch - Juni 21, 2010

Wolfgang Gehrcke

Wolfgang Gehrcke

20.06.2010 – Pressemitteilung – Wolfgang Gehrcke

Man muss kein Freund der FDP-Außen- und Entwicklungspolitik sein, um den Affront, nämlich die Weigerung Israels, Entwicklungshilfeminister Niebel in den Gazastreifen einreisen zu lassen, zu kritisieren. Israel hat damit auch seine Ankündigungen, die Blockade des Gazastreifens zumindest lockern zu wollen, ad absurdum geführt.

die ganze Pressemitteilung

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Schliessen Sie sich dem Ruf nach einer unabhängigen Untersuchung der Kommandoaktion und einem sofortigen Ende der Blockade des Gaza-Streifen an

Posted by Thomas Mitsch - Juni 2, 2010

Avaaz.org

Avaaz.org

Israels tödlicher Angriff auf den Hilfskonvoi für den Gaza-Streifen schockiert die Welt.

Es ist ein empörender Einsatz von tödlicher Gewalt, um damit eine empörende und tödliche Politik zu verteidigen — Israels Blockade des Gaza-Streifens, wo zwei Drittel der Familien nicht wissen, wie sie ihre nächste Mahlzeit finden.

Die UNO, EU, USA und beinahe alle Regierungen und multilateralen Organisationen haben Israel aufgerufen die Blockade zu beenden und, jetzt sofort, eine umfassende Untersuchung des Angriffs auf den Hilfskonvoi einzuleiten. Doch ohne den massiven Druck von ihren Bürgern, werden unsere Entscheidungsträger ihre Reaktion auf bloße Worte begrenzen — wie schon so viele Male zuvor.

Lasst uns nun einen unüberhöhrbaren Protestruf aussenden – Schliessen Sie sich dem Ruf nach einer unabhängigen Untersuchung der Kommandoaktion und einem sofortigen Ende der Blockade des Gaza-Streifen an. Unterzeichnen Sie die Petition unter folgendem Link und leiten Sie diese E-Mail an alle weiter, die Sie kennen:

http://www.avaaz.org/de/gaza_flotilla_3/?vl

Tausende von Friedensaktivisten verurteilen den Angriff und die Blockade in Israels Straßen, von Haifa und Tel Aviv bis nach Jerusalem — und schliessen sich Protesten auf der ganzen Welt an. Unabhängig davon, welche Seite den ersten Schlag versetzte oder das Feuer eröffnete (Das israelische Militär behauptet, es habe nicht mit der Gewalt begonnen), Israels Regierung sendete bewaffneten Spezialeinheiten in Hubschraubern, um einen Hilfskonvoi in internationalen Gewässern anzugreifen. Die Aktivisten auf den Schiffen wollten Medikamente und Hilfsgüter nach Gaza bringen, einige haben dies mit ihrem Leben bezahlt.

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Angriff auf Schiffskonvoi aufklären

Posted by Thomas Mitsch - Juni 2, 2010

Pressekonferenz

Pressekonferenz

Die Abgeordneten Annette Groth und Inge Höger sowie Norman Paech, bis 2009 für DIE LINKE Mitglied des Bundestages, sind zurück in Berlin. Sie befanden sich an Bord des angegriffenen türkischen Schiffes. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihnen betont Gesine Lötzsch: „Der Angriff der israelischen Armee auf die Schiffe der Solidaritätsflotte ist ein Verbrechen. Wir wollen, dass dieses Verbrechen aufgeklärt wird.“ Gregor Gysi fordert, dass sich die Bundesrepublik „gegenüber der israelischen Regierung für das Ende der Gewalt gegenüber den Besatzungen der Schiffe, für die unverzügliche Freilassung sämtlicher friedlicher Besatzungsmitglieder, für die Bildung einer internationalen Untersuchungskommission zur Klärung der Vorgänge und für das Ende der rechtswidrigen Abriegelung des Gazastreifens“ einsetzt.

lesen Sie mehr hierzu

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Willkommen zu Hause

Posted by Thomas Mitsch - Juni 1, 2010

Annette Groth, Inge Höger und die anderen am Flughafen

Annette Groth, Inge Höger und die anderen am Flughafen

Die Abgeordneten Annette Groth und Inge Höger sowie Norman Paech, bis 2009 für DIE LINKE Mitglied des Bundestages, sind zurück in Berlin. Das Foto zeigt sie gemeinsam mit den ebenfalls zurückgekehrten Matthias Jochheim und Nader el Saqa nach ihrer Landung auf dem Flughafen Berlin-Schönefeld.

Sie befanden sich an Bord des angegriffenen türkischen Schiffes. Gregor Gysi zum Angriff auf den Schiffskonvoi FREE GAZA: „Israel versucht seit geraumer Zeit den Gazastreifen, in dem es seine Besatzung aufgegeben hat, abzuriegeln. Dazu hat Israel kein Recht.“ Gysi fordert, dass sich die Bundesrepublik „gegenüber der israelischen Regierung für das Ende der Gewalt gegenüber den Besatzungen der Schiffe, für die unverzügliche Freilassung sämtlicher friedlicher Besatzungsmitglieder, für die Bildung einer internationalen Untersuchungskommission zur Klärung der Vorgänge und für das Ende der rechtswidrigen Abriegelung des Gazastreifens“

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Massaker an Friedensaktivisten und Kaperung der Gaza-Flottille: Frieden jetzt!

Posted by Thomas Mitsch - Mai 31, 2010

Friedenskooperative

Friedenskooperative

Pressemitteilung 31.05.2010 Manfred Stenner, Geschäftsführer des Netzwerks Friedenskooperative:

Zum Angriff der israelischen „Spezialeinheiten“ im Mittelmeer

„Die israelische Armee hat bei ihrem Angriff auf die „Free-Gaza“-Flottille ein durch nichts zu rechtfertigendes Massaker angerichtet. Wir alle sind in großer Sorge um Freundinnen, Freunde und politische Weggefährten auf den gekaperten Schiffen, von denen bisher keine Nachrichten vorliegen. Gemeinsam mit der israelischen Friedensbewegung verurteilen wir die Militäraktion gegen die humanitäre Aktion für die Durchbrechung der inhumanen Blockade des Gazastreifens als Verbrechen und auch große Dummheit der israelischen Regierung, die damit „jede rote Linieüberschritten hat“ (vgl. Erklärung von „Gush-Shalom“). Die Reaktionen der EU, der Vereinigten Staaten und der UN können kaum scharf genug sein. Die israelische Regierung hat ihre internationale Isolation riskiert und muss im Sicherheitsrat wegen dieses Verstoßes gegen das Völkerrecht verurteilt werden.

Insbesondere US-Präsident Obama müsste jetzt Klartext reden und sein Engagement für humanitäre und politische Lösungen im Nahen Osten massiv erhöhen. Zu wünschen ist aber aus friedenspolitischer Sicht auch, dass alle Reaktionen dahin münden, den Druck auf die israelische Regierung und -Öffentlichkeit für eine Wende im israelisch-palästinensischen Konflikt für eine politische Lösung erhöhen und als erstes endlich alle Anstrenungen unternommen werden, um die von der „Free-Gaza“-Flotille mit ihren Hilfslieferungen angemahnte Beendigung der Gaza-Blockade durch Israel zu ereichen. Das Ziel der Friedensbewegung für den Nahen Osten ist ein friedliches und gutnachbarschaftliches Verhältnis zwischen Israelis und Palästinensern in einer Zwei-Staaten-Lösung und eine Atomwaffenfreie Zone im Nahen und Mittleren Osten durch einvernehmliche Lösungen und Friedensverträge mit allen Nachbar- und in den Konflikt involvierten Staaten.

Es werden heute und in nächster Zeit in vielen Orten auch in der Bundesrepublik Protestaktionen gegen das Massaker und die Kaperung der Schiffe von „Free Gaza“ stattfinden. Hierbei sollte es nicht um antiisraelische oder gar antisemitische Töne gehen sondern um die lautstarke Forderung nach Solidarität mit den Opfern des Angriffs, der Bevölkerung im Gazastreifen und nach einer für Palästinenser und Israelis tragbaren politischen Lösung des Schlüsselkonflikts im Nahen Osten.“

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Flottille mit Hilfsgütern gegen die völkerrechtswidrige Blockade Gazas

Posted by Thomas Mitsch - Mai 24, 2010

Annette Groth

Annette Groth

24.05.2010 – Pressemitteilung – Annette Groth, Inge Höger

Die Flottille ist ein Plädoyer für die Achtung menschenrechtlicher und völkerrechtlicher Normen, ohne deren Durchsetzung ein dauerhafter und gerechter Frieden in der Region noch lange Utopie bleiben wird“, erklärt Annette Groth, menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE zu ihrer Teilnahme an der internationalen Flottille „Free Gaza“, die am 23. Mai mit acht Schiffen von Griechenland aus in See gestochen ist, um die völkerrechtswidrige Blockade Gazas zu durchbrechen.

die ganze Pressemitteilung

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Gegen Menschenrechtsverletzungen. „Free Gaza“- die Blockade von Gaza mit Schiffen durchbrechen

Posted by Thomas Mitsch - Mai 21, 2010

Annette Groth

Annette Groth

Die Menschen im Gazastreifen mit Hilfsgütern zu versorgen und die Öffentlichkeit auf die völkerrechtswidrige Blockade des Gaza-Streifens aufmerksam zu machen, ist Ziel der Freedom-Flottille. Sie besteht aus insgesamt drei Frachtschiffen mit etwa 5.000 Tonnen Ladung und fünf Passagierschiffen. Ca. 600 Menschen aus 20 Ländern hoffen, Gaza per Schiff zu erreichen. Aus Deutschland beteiligen sich fünf Personen als Passagiere: vom Aktionsbündnis Matthias Jochheim, stellvertretender Vorsitzender der IPPNW, Norman Paech, emeritierter Hochschullehrer und IPPNW-Beiratsmitglied sowie der in Deutschland lebende Palästinenser Nader el Saqa von der Palästinensischen Gemeinde Deutschland e.V. und zwei Abgeordnete des Deutschen Bundestages, Inge Höger, MdB (Mitglied des Verteidigungsausschusses) und Annette Groth, MdB (Mitglied des Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe). Die deutschen Aktivisten werden am 22. Mai von Griechenland aus in See stechen und um den 1. Juni zurück in Griechenland erwartet.

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