Thomas Mitsch’s Weblog

Thomas Mitsch

Posts Tagged ‘Geringverdiener’

Umverteilungsklausur der Bundesregierung

Posted by Thomas Mitsch - Juni 7, 2010

Umverteilungsklausur Bild: Linksfraktion

Umverteilungsklausur Bild: Linksfraktion

„Nachdem sich die Bundesminister eine Gehaltserhöhung genehmigt haben, sind sie in ihrem Elan kaum zu bremsen, wenn es darum geht, Arbeitnehmern, Familien, Arbeitslosen und Rentnern das Geld aus der Tasche zu ziehen. So ist geplant, das Elterngeld zu kürzen und die Mehrwertsteuer anzuheben. Das ist unsozial und Gift für die schwache Konjunktur“, adressiert Gesine Lötzsch an die Bundesregierung vor deren Wochenendklausur zum Haushalt 2011 und zum Finanzplan 2014. DIE LINKE hat als einzige Fraktion ein klares Sanierungskonzept vorgelegt: 1) Steuererhöhung für die Krisenverursacher und -gewinnler, 2) Nutzung der Mehreinnahmen für ein kommunales Wachstumsprogramm und 3) Schuldenabbau.

mehr zum Chaos auf der Kommandobrücke

Posted in Statements | Verschlagwortet mit: , , , , , , , , , , | Leave a Comment »

Bundesminister genehmigen sich eine Gehaltserhöhung und ziehen Arbeitnehmern, Familien, Arbeitslosen und Rentnern das Geld aus der Tasche

Posted by Thomas Mitsch - Juni 4, 2010

Gesine Lötzsch

Gesine Lötzsch

Pressemitteilung 04.06.2010 – Gesine Lötzsch Umverteilungsklausur der Bundesregierung

„Am Wochenende findet keine Spar-, sondern eine Umverteilungsklausur statt“, erklärt Gesine Lötzsch anlässlich der Klausur der Bundesregierung zum Haushalt 2011 und zum Finanzplan 2014 am kommenden Wochenende.

die ganze Pressemitteilung

Posted in Statements | Verschlagwortet mit: , , , , , , , | Leave a Comment »

Regierung feiert Kinderarmut

Posted by Thomas Mitsch - Juni 1, 2010

Diana Golze

Diana Golze

01.06.2010 – Pressemitteilung – Diana Golze

„Bundesministerin Schröder feiert es als Erfolg, dass seit zehn Jahren konstant jedes fünfte Kind in Deutschland in Armut lebt. Dies ist ein Armutszeugnis für die Bundesregierung, die den Kampf gegen Kinderarmut längst aufgegeben hat“, erklärt Diana Golze zum heute erscheinenden Familienbericht 2010.

die ganze Pressemitteilung

Posted in Statements | Verschlagwortet mit: , , , , , | Leave a Comment »